Suchum, Abchasien hält eine internationale Überwachung laut Präsident Sergej Bagapsch für sinnlos und lässt weder UN- noch EU-Beobachter auf sein Territorium. „Beobachter müssen dort sein, von wo die Gefahr eines bewaffneten Konfliktes ausgeht", sagte Bagapsch am Donnerstag in Suchum. „Die letzten 20 Jahre haben gezeigt, dass dieser Ort Georgien ist." Dabei stehe Abchasien für Verhandlungen mit anderen Staaten offen und hoffe, bald auch von der Ukraine und Weißrussland anerkannt zu werden. „Für uns ist es sehr wichtig, dass sich die Ukraine und Weißrussland für die Anerkennung entscheiden", sagte Bagapsch.

29.04.2010  Stimme Russlands

 Machtwechsel in Teheran und Tiflis? Lawrow erklärt Moskaus Haltung

Strassburg, Georgien verdient einen Staatschef ohne „imperiale Haltung gegenüber kleinen Völkern“, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag in Straßburg. Er erklärte auch Moskaus Position zum Iran und zur Rolle des Europarates.

Ob neue Sanktionen gegen Teheran unvermeidlich seien, werde der UN-Sicherheitsrat demnächst entscheiden. „Die Sanktionen dürfen nicht missbraucht werden, um den Iran zu erwürgen, eine humanitäre Katastrophe zu verursachen und das Regime zu wechseln… Durch gemeinsame Bemühungen der internationalen Gemeinschaft werden wir vom Iran befriedigende Antworten zu den gestellten Fragen fordern“, sagte Lawrow. Im Rahmen der Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates stand er den Abgeordneten und Journalisten Rede und Antwort.

Zur Lage um Georgien und die Republiken Südossetien und Abchasien sagte Lawrow, der georgische Präsident Michail Saakaschwili habe eine „genetisch“ verankerte „imperiale Haltung gegenüber kleinen Völkern“ in seinem Land. Das habe auch der Krieg im August 2008 bestätigt.

„Wir respektieren das georgische Volk. Ich bin überzeugt: Die Zeit wird kommen, wo die Menschen in Georgien einen Staatschef wählen werden, der den Interessen seines Volkes den Vorrang gibt. Hierzu gehört insbesondere die Fähigkeit, Frieden und gegenseitigen Respekt in den Beziehungen mit den Nachbarn zu sichern“, so der russische Außenminister.

Vor der Fragestunde hielt er eine Rede in der Plenarsitzung der Parlamentarischen Versammlung. Russland wolle, dass der Europarat seine Rolle erhöhe, denn er trage zur Bildung eines „gemeinsamen humanitären und Rechtsraums in Europa“ bei, so Lawrow.

Er dankte dem Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland, der zum 65. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland nach Moskau kommen will: „Wir danken dem Generalsekretär für seine Position, die darin besteht, dass eine Geschichtsfälschung unakzeptabel ist“.

Auch Jagland lobte den russischen Außenminister: „Lawrow ist ein sehr professioneller Diplomat. Er hat die russische Position sehr gut und umfassend dargelegt“.

29.04.2010  RIA Novosti

Otschamtschira, Russland wird in nächster Zeit die Zahl seiner Küstenwachboote vor Abchasien auf acht verdoppeln. 

Das teilte Kapitän zur See Alexander Tudakow, Chef des Departments Küstenschutz des russischen Grenzdienstes, am Mittwoch im abchasischen Otschamtschira mit. Die höhere Zahl der Boote werde es gestatten, operativer zu reagieren und die zu patrouillierende Zone zu erweitern. 

Russische Grenzer halten sich auf dem Territorium Abchasiens gemäß dem im April vergangenen Jahres unterzeichneten Abkommen über gemeinsamen Schutz der abchasischen Grenze auf.

28.04.2010  Stimme Russlands

Strassburg, Nach seinem Ja zum Verbleib der russischen Marine auf der Krim muss der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch erklären, wie weit er bei seiner Annäherung an Moskau noch geht, ob gar die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens möglich wäre.

Auf die Frage zu seiner Haltung gegenüber den beiden Republiken antwortete Janukowitsch am Dienstag in Straßburg ziemlich verschwommen: „Wir sind strikt gegen Doppelstandards. Es wird höchste Zeit, Kriterien für die Gewährung der Unabhängigkeit zu erörtern und einen Ansatz zum Problem der eingefrorenen Konflikte auszuarbeiten“.

Der Kreml hatte im August 2008 Abchasien und Südossetien anerkannt, seinem Beispiel folgten bislang Nicaragua, Venezuela und der pazifische Staat Nauru.

27.04.2010  RIA Novosti

Gal, Seit Mai 2009 hat Georgien mindestens 40 Mal Drohnen nach Abchasien geschickt. Das teilte Wassili Malajew, Sprecher der russischen Grenztruppen, die seit April 2009 die abchasische Grenze schützen, am Dienstgag mit.

Die abchasische Luftgrenze sei mehr als 40 Mal von georgischen Drohnen verletzt worden. Im Grenzgebiet seien mehr als 25 Waffen- und Munitionslager aufgespürt worden. Nach Angaben der russischen Grenzer wurden im vergangenen Jahr zwischen Georgien und Abchasien mehr als 600 Grenzverletzer gefasst, bei denen zahlreiche Waffen, Sprengstoff und sogar eine tragbare Flugabwehr-Anlage sichergestellt wurden.

Russland hatte im April vergangenen Jahres mit Abchasien und Südossetien, Grenzschutz-Verträge geschlossen, laut denen Russland den Grenz- und Küstenschutz Republiken übernimmt, solange dort keine eigenen Grenztruppen aufgestellt sind.

27.04.2010  RIA Novosti

Moskau, Die jüngsten Erklärungen Georgiens, wonach das von der georgischen Polizei im März sichergestellte Uran russischen Ursprung hat, sind haltlos.

Das sagte der amtliche Sprecher des russischen Außenministeriums, Andrej Nesterenko, am Montag in Moskau. "Das offizielle Tiflis hat keine Beweise dafür angeführt, dass Russland oder ein anderer Staat mit dem sichergestellten Spaltmaterial zu tun hat."

Nesterenko zufolge handelt es sich dabei um eine "schlecht vorbereitete Provokation". Es liege auf der Hand, dass Georgien einen weiteren antirussischen Skandal aufziehen wolle, sagte der Sprecher.

"Die haltlose Erklärung von Georgiens Präsident (Michail) Saakaschwili, nach der Südossetien und Abchasien ein 'Paradies für Atom-Schmuggler' seien, stellt einen Versuch dar, sich zu rächen und Revanche für die früheren Niederlagen zu nehmen." Das georgische Regime sei mit der Stärkung der Souveränität dieser beiden Länder unzufrieden. Das sei offenkundig. Aber Saakaschwili sei selber schuld. Niemand anderer als er habe mehr zu einem beschleunigten Ausstieg von Abchasien und Südossetien aus dem Staatsverband Georgiens beigetragen, sagte Nesterenko.

Der Diplomat sprach sich dafür aus, das jeglicher Verdacht auf den Schmuggel oder illegalen Handel mit Spaltmaterial sorgfältig unter Teilnahme zuständiger Dienste der interessierten Staaten untersucht werden soll. "Im Notfall könnte auch die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) eingeschaltet werden. Erst danach können irgendwelche Schlüsse gezogen werden. Russland bekräftigt die Bereitschaft zu einer solchen Kooperation", betonte der Ministeriumssprecher.

26.04.2010  RIA Novosti

Moskau, Nachdem Moskau und Kiew einen längeren Verbleib der russischen Schwarzmeerflotte in der Ukraine vereinbart haben, weist der Militärexperte Igor Korotschenko auf einen dringenden Modernisierungsbedarf dieser Flotte hin.

Die Erneuerung der Schiffsbestände wird es der Schwarzmeerflotte ermöglichen, geopolitische Interessen sowohl von Russland als auch der Ukraine zu sichern. Moskau betrachte die Ukraine als „einen der wichtigsten Verbündeten im postsowjetischen Raum“, sagte Korotschenko am Donnerstag RIA Novosti. Er ist Chefredakteur des russischen Fachmagazins „Nationalnaja Oborona“ („Nationalverteidigung“).

Diese Erneuerung werde insbesondere einen „abschreckenden Einfluss“ auf Georgien ausüben, denn dieses Land versuche sich zurzeit mit Hilfe einiger Nato-Länder neu aufzurüsten, um Südossetien und Abchasien unter Druck zu setzen.

Laut Korotschenko soll die Schwarzmeerflotte in erster Linie bis zu acht neue Korvetten und Fregatten, zehn bis zwölf Minenräumschiffe, ebensoviel Raketenboote sowie acht bis zehn kleine U-Boote bekommen. Nicht auszuschließen sei auch, dass der Mistral-Hubschrauberträger, den Russland in Frankreich bestellen wolle, in Sewastopol stationiert werde.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew und sein ukrainischer Amtskollege Viktor Janukowistsch hatten am Mittwoch eine Verlängerung des 2017 ablaufenden Pachtvertrags für die russische Marinebasis in Sewastopol besiegelt. Laut der Vereinbarung, die allerdings noch von den Parlamenten beider Länder ratifiziert werden muss, darf die russische Schwarzmeerflotte für 25 weitere Jahre in diesem Krim-Hafen bleiben.

22.04.2010  RIA Novosti

UNO, Georgien ist bereit, ein Abkommen über die Nichtanwendung von Gewalt mit Russland zu unterzeichnen, nicht aber mit Abchasien und Südossetien.

"Wir haben keine Probleme damit, ein Abkommen über Gewaltverzicht mit Russland zu unterschreiben. Russland will aber, dass wir es auch mit den Vertretern der Regime in Suchum und Zchinwal unterzeichnen. Wir sehen keine juristische Möglichkeit dafür, weil sie als Staaten nicht existieren", sagte der georgische Außenminister, Grigol Waschadse, am Montag in New York.

Ihm zufolge sieht das Abkommen vom 12. August 2008 bereits einen Gewaltverzicht vor. Falls Moskau eine zusätzliche Vereinbarung wolle, habe Tiflis nichts dagegen.

Die Genfer Kaukasus-Diskussionen werden in Absprache der Präsidenten Russlands und Frankreichs seit Oktober 2008 geführt. An den Diskussionen nehmen auf gleichberechtigter Grundlage Delegationen Abchasiens, Südossetiens, Georgiens, Russlands, der USA sowie Vertreter der EU, der UNO und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teil.

Das einzige Ergebnis der Genfer Diskussionen war bislang nur ein Dokument, das Vorschläge zu Mechanismen der Vorbeugung und Beilegung von Konflikten in Georgien, Abchasien und Südossetien beinhaltet.

Nach dem im August 2008 von Georgien entfesselten Fünf-Tage-Krieg in Südossetien hatte Moskau Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten anerkannt. Die Regierung in Tiflis sprach dagegen von einer russischen Okkupation und brach die diplomatischen Beziehungen mit Moskau ab.

20.04.2010  RIA Novosti

Moskau, Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat sich für die Aufnahme eines direkten Dialogs zwischen Georgien und Südossetien ausgesprochen.

Das solle die Sicherheit dieser Staaten fördern, sagte David Wilshire, der für das Konfliktgebiet im Kaukasus zuständige PACE-Berichterstatter, am Dienstag in einem Gespräch mit dem Sondergesandten des südossetischen Präsidenten, Boris Tschotschijew. Die Unterredung fand in der südossetischen Botschaft in Moskau statt.

Wilshire und sein Kollege Matyas Eörsi sollen ihren Bericht über die Folgen des Augustkrieges zwischen Georgien und Russland demnächst abschließen. Geplant, ist die Studie am 28. April der Versammlung zur Diskussion vorzulegen.

"Es ist absolut sinnlos, zum August 2008 zurückzukehren. Unsere Anstrengungen sind darauf gerichtet, den Dialog zwischen Georgien und Südossetien zu fördern, damit es nie wieder zu einem Blutvergießen kommt", wurde Wilshire von der Botschaft zitiert.

Tschotschijew zufolge wird die Lösung humanitärer Probleme von der georgischen Seite zu stark politisiert. Als Beispiel nannte er unter anderem die Einstellung der Gasversorgung des südossetischen Kreises Leninogorsk. "Zudem will Georgien die Genfer Diskussionen als Deckmantel für seine militärischen Vorbereitungen nutzen, denn mehrere Länder erweisen Georgien nach wie vor militärische Hilfe", sagte der südossetische Diplomat.

In der Nacht zum 8. August 2008 hatten georgische Truppen die südossetische Hauptstadt Zchinwal angegriffen. Zum Schutz seiner Friedenssoldaten und seiner Bürger auf dem Territorium der Republik entsandte Russland reguläre Truppen in die Region. Innerhalb von fünf Tagen wurden die georgischen Truppen aus der Republik vertrieben. Ende August 2008 erkannte Russland die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens an.

20.04.2010  RIA Novosti

Moskau, Die russische Delegation will an der Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) 28. April in Straßburg trotz Vulkan-Ausbruch und Flugchaos in Europa teilnehmen.

"Unsere Delegation wird dorthin auf jeden Fall reisen, und sei es mit dem Bus oder wenn es sein muss auch auf allen Vieren, sagte der stellvertretende Leiter der Delegation, Leonid Sluzki, am Montag.

Auf der Tagesordnung der Sitzung, die am 28. April eröffnet werden soll, steht der PACE-Bericht "Über die Folgen des Krieges zwischen Russland und Georgien".

"Ich denke, dass der Bericht im Vergleich zum vorigen nicht oberflächlich sein, sondern durch eine äußerst geringe Zahl von faktischen Fehlern gekennzeichnet wird", so der Diplomat.

Sluzki zufolge ist der jetzige PACE-Berichterstatter, David Wilshire, "objektiv, versucht, alles selbst zu begreifen und geht auf das Problem tief ein".

Die Situation um Südossetien war in der PACE erstmals im Oktober 2008 erörtert worden. Nach den Beratungen wurde eine Resolution verabschiedet, in der Moskau aufgefordert wurde, die Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien außer Kraft zu setzen. Die Initiative der radikal gesinnten Parlamentarier, der russischen Delegation das Stimmrecht zu entziehen, wurde aber abgelehnt. 2009 war die PACE auf das Thema Südossetien noch mehrmals zurückgekommen, hat aber keine Sanktionen gegen Russland verhängt. Die georgische Delegation hatte damals erklärt, Tiflis werde auch weiter darauf bestehen, Moskau das Stimmrecht in der Organisation zu entziehen.

19.04.2010  RIA Novosti

Moskau, Der nicaraguanische Außenminister Samuel Santos Lopez hat alle Länder der Welt aufgerufen, Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten anzuerkennen.

„Sie haben für ihre Unabhängigkeit gekämpft und haben dieses Recht verdient… Das ist ein Appell an die Welt, damit sie ihren Egoismus vergisst und diese zwei Völker anerkennt“, sagte Lopez am Montag RIA Novosti. In der vergangenen Woche weilte eine nicaraguanische Delegation mit Lopez an der Spitze in den beiden Republiken, um diplomatische Beziehungen mit ihnen aufzunehmen.

Russland hatte Abchasien und Südossetien im August 2008 anerkannt. Dem russischen Beispiel folgten bislang drei UN-Mitglieder: Nicaragua, Venezuela und der pazifische Staat Nauru.

19.04.2010  RIA Novosti

Suchum, Samuel Santos Lopez, der Außenminister Nicaraguas, trifft sich mit dem Präsidenten der Republik Abchasien, Sergej Bagapsch, dem Premierminister Sergej Schamba und dem Sprecher des Parlaments, Nugsar Aschuba, und Parlamentsabgeordneten.

16.04.2010  Apsnypress

Moskau, Obwohl die Seegrenze zwischen Georgien und Abchasien noch nicht gezogen ist, hofft Moskau darauf, dass Georgien die Souveränität der abchasischen Territorien respektieren wird.

Das sagte der russische Außenamtssprecher Andrej Nesterenko am Donnerstag in Moskau. Da die Russische Föderation und weitere Staaten Abchasien als einen unabhängigen Staat anerkannt haben, gehe Moskau davon aus, dass Georgien die Souveränität Abchasiens einschließlich des Hoheitsgebiets, des Binnengewässers und des Festlandssockels nicht verletzen und die Freiheit und Sicherheit der Schifffahrt nicht gefährden werde.

Abchasien und Südossetien hatten sich nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 in Unabhängigkeitskriegen von Georgien gelöst, nachdem Tiflis die Abtrennung mit militärischer Gewalt verhindern wollte. Im August 2008 wurden sie von Russland und dann auch von Nicaragua, Venezuela und dem pazifischen Zwergstaat Nauru diplomatisch anerkannt.

Der Anerkennung war ein blutiger Überfall der georgischen Armee auf Südossetien vorausgegangen, der nur mit Hilfe russischer Truppen abgewehrt werden konnte. Georgien betrachtet die beiden Republiken weiterhin als sein Hoheitsgebiet. Sein Küstenschutz hatte im vergangenen Jahr mehr als 20 Frachtschiffe in abchasischen Gewässern festgehalten. Insbesondere die Beschlagnahme des türkischen Tankers Buket machte international Schlagzeilen. Abchasien warf Georgien Piraterie vor und drohte, auf georgische Schiffe in seinen Gewässern zu schießen.

15.04.2010  RIA Novosti

Die abchasische Diaspora hat sich aktiv an verschiedenen kulturellen Veranstaltungen in Deutschland beteiligt.

Letztes Wochenende wurde in Solingen ein Abend der kaukasischen Kultur, an der Vertreter der abchasischen und tscherkessischen Diaspora aus Frankreich, Belgien, Holland, der Schweiz und der Türkei teilnahmen, veranstaltet. Die Veranstalter waren unter anderem, Yusuf Mukba, Vorsitzender des Tscherkessischen Kulturvereins in Wuppertal, Admiral Daşdemir, Vorsitzender der Föderation der Europäischen Tscherkessen und Timur Schogen, der Vorsitzender des Kaukasischen Kulturvereins in Berlin.

Wie die Vertreterin der Republik Abchasien in Deutschland Chibla Amitschba der Apsnypress berichtete, fing der Abend mit einer Schweigeminute für den verstorbenen ehemaligen abchasischen Präsidenten Wladislaw Ardsynba an.

"Das Publikum verfolgte die Auftritte der Folkloregruppen und Künstlern mit Begeisterung. Das Veranstalten solcher Abende hat sich zu einer guten Tradition in Europa entwickelt, dass sowohl ältere als auch jüngere Generationen der Diaspora mit der Kultur ihrer Heimat verbindet".

In Essen wurde unter der Leitung der Kunsthistorikerin Irma Gublia eine sehr erfolgreiche Aufführung von Schülern des internationalen Schultheaters der Städte Essen und Nishnij Nowgorod inszeniert.

"Trotz der historischen, geographischen und sprachlichen Unterschiede, gelang den jungen Künstlern, dem Publikum genau zu vermitteln, wie der Krieg - Leitmotiv des Stückes -  das Leben der Menschen beeinträchtigt. Urenkel der Soldaten des Zweiten Weltkriegs zeigten mit ihrer Kunst die Einheit der jungen Generation auf der Bühne des Theaters,"- sagte Chibla Amitschba.

Im Rahmen der Leipziger Buchmesse wurde das Buch "Küche der Langlebigen" von Violetta Rudat-Aüdzba vorgestellt. Die Autorin sprach über ihre Heimat, ihre reiche Kultur, Geschichte und exotische Küche, die in Europa wenig bekannt ist. Die Präsentation endete mit einem Abendessen, das aus den Gerichten abchasischer Küche bestand und von abchasischer Musik und Tanz begleitet wurde.

Unter den Gästen der Präsentation war auch Dr. Thomas von Ardenne -ein großer Freund Abchasiens, der seine Kindheit dort verbrachte- der Sohn des berühmten Physikers Manfred von Ardenne.

In Frankfurt am Main wurde ein Abend von dem Internationalen Club der europäischen Frauen organisiert, der den Werken von Shakespeare gewidmet war. Seyhan Azak (Tsyba), ständiges Mitglied des Clubs, las einen Auszug aus der Komödie "Der Widerspenstigen Zähmung" in der Übersetzung von Boris Amitschba. Auf ihre Initiative sollen nun an allen Abenden, unter den vielen Übersetzungen in verschiedene Sprachen,  auch traditionell  abchasische Übersetzungen von Weltklassikern vorgetragen werden.

05.04.2010  Offizielle Webseite des abchasischen Präsidenten

Moskau, Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat die beiden Verträge mit Abchasien und Südossetien über den gemeinsamen Grenzschutz unterzeichnet.

Das teilte der Kreml am Montag mit.

Die beiden Vereinbarungen waren im April vergangenen Jahres im Beisein Medwedews und der Präsidenten von Abchasien und Südossetien, Sergej Bagapsch und Eduard Kokojty, unterzeichnet und vor kurzem vom russischen Parlament ratifiziert worden.

Laut den Verträgen übernimmt Russland den Grenz- und Küstenschutz dieser beiden Republiken, solange dort keine eigenen Grenztruppen aufgestellt sind. Zu diesem Zweck dürfen russische Grenzschutzflugzeuge den Luftraum und Flughäfen beider Republiken gebührenfrei nutzen.

05.04.2010  RIA Novosti

 Russland eröffnet bis Jahresende Handelsvertretung in Abchasien

Moskau, Russland wird bis Ende 2010 die Handelsvertretung in der Schwarzmeerrepublik Abchasien eröffnen.

Das ordnete der russische Regierungschef Wladimir Putin am Freitag an, wie das Kabinett auf seiner Internetseite mitteilte. Die Repräsentanz werde ihren Sitz in der Hauptstadt Suchum haben.

Zuvor hatte der Direktor des Departements Ökonomische Kooperation mit der GUS im Ministerium für Wirtschaftsentwicklung und Handel Russlands, Sergej Tschernyschow, mitgeteilt, dass die Handelsvertretung in Abchasien möglicherweise Anfang 2010 eröffnet werde.

02.04.2010  RIA Novosti

 Abchasien kann demnächst von Bolivien und Ecuador anerkannt werden - Außenminister

Caracas, Bolivien und Ecuador können in der nächsten Zeit die Unabhängigkeit Abchasiens anerkennen.

Das teilte der abchasische Außenminister Maxim Gundschija mit.

Er leitete eine repräsentative abchasische Delegation, die Venezuela, Argentinien, Chile, Bolivien und Ecuador besuchte.

„Wir erwarten in der nächsten Zeit die Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens durch Bolivien und Ecuador, weil sie eine positive Einstellung zu unserem Land haben“, sagte der Minister.

Die Unabhängigkeit Abchasiens haben schon Russland, Venezuela, Nikaragua und die Republik Nauru anerkannt.

02.04.2010  RIA Novosti