Georgien droht russischen Urlaubern, die sich an der Schwarzmeerküste Abchasiens oder im Gebirge Südossetiens erholen, mit rigorosen Konsequenzen.

Die beiden Kaukasus-Republiken hatten sich nach dem Untergang der Sowjetunion 1991 von Georgien losgelöst. Die Regierung in Tiflis betrachtet sie noch immer als georgisches Hoheitsgebiet.

Reisen nach Abchasien und Südossetien ohne Erlaubnis Georgiens würden strafrechtlich geahndet, warnte der georgische Innenminister Schota Utiaschwili am Freitag. Touristen, die sich nicht beim georgischen Grenzdienst anmelden, drohten Geldstrafen von bis zu 12.000 US-Dollar oder bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug.

Der Minister gab keine Antwort auf die Frage, wie viele „Grenzverletzer" bereits in georgischen Gefängnissen einsitzen würden, sondern sagte nur, dass unter den Festgenommenen Russen, Georgier sowie Bürger anderer Staaten seien.

27.08.2010  Stimme Russlands

Südossetien und Abchasien begehen am heutigen Donnerstag den 2. Jahrestag der Anerkennung ihrer Unabhängigkeit durch Russland. Das Dekret über die Anerkennung unterzeichnete Russlands Präsident Dmitri Medwedew am 26. August 2008.

Zuvor hatten sich die Einwohner Abchasiens und Südossetiens bei Referenden auf ihrem Territorium mehrmals für die Unabhängigkeit von Georgien ausgesprochen.

Nach dem Südossetien-Konflikt Anfang August 2008 wandten sich beide Regionen an Moskau, ihre Unabhängigkeit anzuerkennen.

In Erwiderung darauf brach Tiflis die Beziehungen mit Russland ab.

Der Schritt Moskaus wurde auch von den meisten westlichen Staaten verurteilt, darunter von den USA, Deutschland und Großbritannien.

Wie die damalige US-Außenamtschefin Condoleezza Rice erklärte, betrachtet Washington Abchasien und Südossetien weiterhin als Bestandteile Georgiens in den international anerkannten Grenzen und ist bereit, von seinem Vetorecht im Weltsicherheitsrat Gebrauch zu machen, um beliebige Versuche Russlands zu verhindern, den Status dieser Regionen zu ändern.

Nach Moskau wurde die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens von Nicaragua, Venezuela und Nauru anerkannt.

26.08.2010  RIA Novosti

Südossetien und Abchasien feiern den zweiten Jahrestag ihrer Anerkennung. Am 26. August 2008 unterzeichnete der russische Präsident Dmitri Medwedjew den entsprechenden Erlass. Dieser Schritt war nötig, um zwei kaukasische Republiken nach dem Angriff Georgiens auf Südossetien zu schützen.

Außer Russland wurde die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens durch Nicaragua, Venezuela und den pazifischen Inselstaat Nauru anerkannt. Diese Frage wird auch von einer Reihe lateinamerikanischer Staaten und von den GUS-Ländern erörtert.

26.08.2010  Stimme Russlands

Im Interview mit RIA Novosti spricht der russische Militärexperte Alexander Scharawin über die jetzige Situation um Abchasien und Südossetien sowie die Reform der russischen Streitkräfte.
 

RIA Novosti: Es sind bereits zwei Jahre nach dem Konflikt in Südossetien vergangen, der die internationale Situation um Russland und Georgien zugespitzt hatte. Kann man die jetzige Situation in Transkaukasien als sicher bezeichnen?
 

Alexander Scharawin: Was Abchasien betrifft, würde ich die Situation als ziemlich stabil bezeichnen. In Südossetien ist die Situation etwas schwieriger. Was die Situation in Transkaukasien gänzlich angeht, darunter die Anerkennung der beiden Staaten durch Russland, ist die Lage viel stabiler und sicherer. Man kann heute viel über diesen Konflikt diskutieren, darüber sprechen, was richtig und was falsch gemacht worden war.
 

Nach meiner Ansicht hätte man damals nicht die Grenze Abchasiens übertreten und nicht die Landtruppen nach Georgien schicken müssen. Man hätte sich auf Bombenangriffe beschränken können. Dennoch stand das russische Militärkommando unter Zeitdruck. Damals hatte kaum jemand erwartet, dass Saakaschwili es wagen wird, die Friedenstruppen und friedlichen russischen Bürger anzugreifen. Die Militäraggression seitens Georgiens zeigt die „Abenteuerlichkeit“ dieses politischen Regimes. Russland konnte nicht tatenlos zusehen - dies wäre falsch gedeutet worden. Falls Russland keine ernsthaften Schritte unternommen hätte (womit Saakaschwili gerechnet hatte), hätte Russland sein Gesicht verloren.
 

RIA Novosti: Warum war die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens nötig?
 

Alexander Scharawin: Diese Frage löst bis heute viele Diskussionen aus. Russland stand unter Zeitdruck. Nach dem Ende des Militärkonflikts konnte Russland nicht seine Truppen abziehen. Dies hätte bedeutet, dass Abchasien und Südossetien allein mit Georgien geblieben wäre. Das hätte viele Opfer zur Folge haben können. Russland musste legitime Bedingungen schaffen, um seine Truppen in diesen zwei Staaten zu belassen und ihre Sicherheit zu gewährleisten. Nach meiner Ansicht ist dies der Hauptgrund, warum Abchasien und Südossetien als unabhängig anerkannt wurden.
 

RIA Novosti: Welche langfristigen Folgen hat dieser Krieg?
 

Alexander Scharawin: Wenn man darüber spricht, was Georgien erreicht hat, hat sich dessen Lage nach meiner Ansicht deutlich verschlechtert. Vor dem Ausbruch dieses Konflikts hatte Georgien noch Chancen auf den Beitritt zur Nato gehabt, wovon es regelmäßig gesprochen hatte. Derzeit ist dies kaum möglich, weil keiner auf einen Konflikt mit Russland eingehen will. Man versteht, dass Russland sich in den Militärkonflikt einmischen musste. Viele westliche Diplomaten sagen bei Gesprächen mit russischen Vertretern, dass sie die Handlungen Russlands verstehen, das gezwungen worden sei, auf Georgiens Aggression gegenüber russischen Bürgern und Friedenstruppen zu antworten. Was Abchasien betrifft, entwickelt es sich derzeit ziemlich gut. Die Zusammenarbeit mit Abchasien wird nicht nur im militärtechnischen Bereich, sondern auch in Kultur und Wirtschaft entwickelt.

Die Frage nach der Unabhängigkeit Abchasiens kam bereits Anfang der 90er Jahre auf. Abchasien lebt faktisch fast seit 20 Jahren getrennt von Georgien. Die Situation in Südossetien ist schwieriger. Dort gibt es weniger Einwohner als in Abchasien. Zudem gibt es so gut wie keine Wirtschaft. Es gibt fast keine Möglichkeiten zur Entwicklung der Industrie. Russland bereitet es echte Kopfschmerzen, die Existenzfähigkeit dieses Staates aufrechtzuerhalten. Die Herausbildung des Staatswesens in Südossetien erfolgt sehr langsam, Schritt für Schritt. Im vergangenen Jahr wurden die Parlamentswahlen abgehalten und die Legislative gebildet. Derzeit formieren sich die Parteien und die Opposition.

RIA Novosti: Wie sind die Folgen dieses Kriegs für die russische Armee?

Alexander Scharawin: Nach dem Krieg hat man relevante Schlüsse gezogen. Es wurde nicht von ungefähr beschlossen, dass die russischen Streitkräfte ein neues Gesicht bekommen müssen.

RIA Novosti: Es handelt sich also um eine radikale Militärreform?

Alexander Scharawin: Ja, man spricht sogar über einen neuen qualitativen Inhalt der russischen Streitkräfte. In der Tat wird derzeit der Aufbau der neuen Streitkräfte angegangen. Seit zwei Jahren wird daran hart gearbeitet. Einiges gelingt selbstverständlich nicht. Doch ernsthafte Veränderungen sind bereits zu erkennen. So wurde beispielsweise das System des Militärkommandos geschaffen. Hätte man dieses Kommando 2008 gehabt, wäre die Steuerung viel effektiver gewesen. Es wäre eine andere Koordinierung gewesen und hätte weniger Verluste und mehr Effizienz gebracht. Zwei russische Militärstützpunkte wurden eingerichtet: in Südossetien (in Zchinwali und in Dschawa) und in Abchasien (in Gudauta). Die zahlenmäßige Stärke dieser Militärstützpunkte ist ungefähr gleich: je 3700 bis 3800 Menschen. Sie sollen vor allem die Grenzsoldaten unterstützen, auch in Abchasien. Sie mischen sich nicht in die inneren Angelegenheiten dieser Länder ein. Zudem funktioniert das normale Zusammenwirken. Russland leistet ebenfalls ernsthafte Finanzhilfe. Russlands Vizeregierungschef Igor Schuwalow hatte vor kurzem verkündet, dass Russland in den letzten zwei Jahren mehr als 28 Milliarden Rubel (1 Euro = ca. 38,89 Rubel) in die Wirtschaft Südossetiens investiert habe.

Alexander Scharawin ist Direktor des Moskauer Instituts für politische und militärische Analyse und Reserveoberst des Generalstabs der russischen Streitkräfte.

Das Gespräch führte Andrej Solotow.

24.08.2010  RIA Novosti

Moskau/Suchum, Die Beziehungen zwischen Russland und Abchasien haben einen Knacks bekommen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta" am Dienstag. Die beiden Seiten können Einigung bei den Eigentumsrechten für Wohnungen, Häuser, Erholungsheime und Strände, die russische Staatsbürger in Abchasien erworben haben, erzielen. Die Kaufverträge wurden geschlossen, als die Abchasen für ihre Unabhängigkeit kämpften. Doch als die Republik unabhängig wurde, wollten sie die Verträge nicht mehr anerkennen, weil der ganze Tourismus in die Hände der Russen gelangt wäre.

In der Erklärung des Ministerpräsidenten Sergej Schamba, die gestern von der abchasischen Nachrichtenagentur Apsnypress veröffentlicht wurde, hieß es, dass Russlands Vorschlag über die Eigentumsrechte der in Abchasien lebenden russischen Staatsbürger abgelehnt worden sei. Konkret geht es um ein Projekt mit dem Titel „Konzept für die Arbeit der gemeinsamen russisch-abchasischen Kommission zur Wiederherstellung der Eigentumsrechte der russischen Staatsbürger in der Republik Abchasien".

Das Dokument wurde laut Schamba vom russischen Außenministerium verschickt. Doch das Papier habe weder eine Registrierungsnummer noch ein Begleitschreiben und sei deswegen als nicht erörterungswert abgelehnt worden, sagte der abchasische Ministerpräsident.

Schamba gab diese Erklärung nach mehreren Veröffentlichungen in den lokalen Medien ab, die die Regierung warnten, dass die Verabschiedung dieses Konzepts Abchasiens nationale Interessen beeinträchtigen würde. Außer den Russen, deren Rechte für das Eigentum in Abchasien anerkannt werden sollen, werden auch Tausende georgische Flüchtlinge, die Abchasien während des Konflikts Anfang der 1990er Jahre verlassen haben, Eigentumsrechte beanspruchen.

Sprecher des russischen Außenministeriums teilten mit, dass Moskau an Suchum Informationen darüber, dass das Eigentum den russischen Bürgern entzogen werde, sowie Listen der Betroffenen und offizielle Noten gerichtet habe. Suchum habe ein Konzept zur Wiederherstellung der Eigentumsrechte russischer Bürger erhalten. Doch ein Sprecher der abchasischen Regierung sagte, dass die Frage nicht nur die Wohnungen der in Abchasien lebenden Russen betreffe, sondern auch die Erholungsheime und Strände betreffe, die seinerzeit von russischen Staatsbürgern gekauft wurden, die nicht in der Republik leben.

Ministerpräsident Schamba sagte gestern bei einer Pressekonferenz in Suchum, dass die abchasischen Behörden sich nicht weigern, die Eigentumsrückgabe an russische Bürger zu erörtern. „Wir studieren die Fragen über die Rückgabe von Häusern und Wohnungen an russische Bürger. Doch diese kompliziertem Fragen sind nicht sofort zu lösen, weil nicht nur ethnische Russen die russische Staatsbürgerschaft haben, sondern auch viele einstige ethnische Georgier, unter anderem diejenigen, die während des georgisch-abchasischen Kriegs gegen das abchasische Volk gekämpft haben. Diese haben keinen Zugang in die Republik", sagte er.

In Abchasien sei gegenwärtig eine Kommission tätig, die jeden konkreten Fall überprüfe, so der Ministerpräsident.

24.08.2010  Stimme Russlands

Moskau, Am Freitag findet in der armenischen Hauptstadt Jerewan ein informeller Gipfel der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) statt, schreibt die Internetzeitung „GZT.Ru“ am Freitag.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew will mit seinen Amtskollegen bei dem Gipfel die Situation in Kirgisien erörtern. Doch es gibt ein weiteres Problem; Die Verschärfung der Beziehungen mit der weißrussischen Führung. Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko will nach Meinung von Experten bei einem Vier-Augen-Gespräche mit Medwedew eine Eskalation des Streits verhindern. Lukaschenko will seine Position vor den Wahlen stärken, die Ende 2010 bis Anfang 2011 stattfinden sollen.

„Lukaschenko will dieses Treffen. Doch es kann sein, dass ein Treffen unter vier Augen nicht zustande kommt, denn die Ereignisse entwickeln sich in Richtung Eskalation“, sagte der Politologe Alexej Makarkin. „Lukaschenkos Verhältnis zu Medwedew und Putin ist so stark belastet, dass auch eine hastige Anerkennung  Abchasiens und Südossetiens das von ihm erhoffte Ergebnis nicht unbedingt herbeiführen werden. Die Beziehungen zu den USA und der EU werden aber in diesem Fall unwiderruflich verdorben sein“.

„Ein bilaterales Treffen wird an sich bedeuten, dass Russland bereit wäre, seine Ansprüche aufzugeben oder zu mildern“, sagte Vizedirektor des Instituts für soziale Systeme, Dmitri Badowski. „Der Preis der Normalisierung ist für Russland offensichtlich die Anerkennung von Abchasien und Südossetien“.

Doch Lukaschenko weiß, dass die Anerkennung der Republiken Visumssanktionen gegen die Beamten, Kreditverweigerungen seitens des IWF und europäischer Banken sowie die Sperre des Zugangs zu den EU-Märkten zur Folge haben kann.

Der Zeitpunkt für einen Streit mit Moskau ist mehr als unglücklich. In Weißrussland beginnt der Wahlkampf. Nach Meinung der Experten des Weißrussischen Instituts für strategische Studien wird der politische und wirtschaftliche Druck seitens Russlands sich verstärken. Dabei wird für Lukaschenko immer weniger Handlungsspielraum zwischen Moskau und Brüssel bleiben. Moskau kann sich weigern, die Wahlergebnisse anzuerkennen. Das wird auch die EU zwingen, sie anzuzweifeln. Damit kann Russland einen sehr großen Einfluss auf die weißrussische Bürokratie gewinnen.

Nach Angaben von europäischen Medien hat sich der russische Finanzminister Alexej Kudrin inoffiziell mit dem oppositionellen Politiker Jaroslaw Romantschuk und zwei anderen Vertretern der weißrussischen Opposition getroffen. Romantschuk zeigte sich sicher, dass 51 Prozent der Weißrussen Lukaschenko nicht unterstützen werden. Doch es gibt ein Problem: Lukaschenko hat potentielle Gegenkandidaten verhindern können. Somit wird Moskau es kaum schaffen, einen Favoriten zu finden, auf den es im Präsidentschaftsrennen setzen kann.

Der Politologe Valeri Homjakow sagte, dass es die letzten Wahlen für Lukaschenko werden können, wenn die zersplitterte weißrussische Opposition sich vor den Wahlen einigen kann. Doch bis zu den Wahlen bleibt weniger als ein Jahr, und ein Einheitskandidat ist nicht in Sicht.

20.08.2010  RIA Novosti

Moskau, Der Kreml hat seine Bereitschaft bestätigt, die protokollierten Äußerungen des weißrussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko zu veröffentlichen, die dessen Versprechen, Abchasien und Südossetien anzuerkennen, belegen sollen.

Kreml-Berater Sergej Prichodko habe im Auftrag von Präsident Dmitri Medwedew gehandelt, als er kürzlich diese Veröffentlichung nicht ausgeschlossen habe, betonte Alexej Gromow, Vizechef des russischen Präsidialamtes, am Mittwoch. Medienberichte, dass Medwedew mit Prichodko unzufrieden sei, entsprächen nicht der Wahrheit. Die Autoren dieser Berichte seien von ihren Quellen irregeführt worden.

Am Samstag hatte Prichodko gesagt, der Kreml sei bereit, Lukaschenkos Äußerungen zu Abchasien und Südossetien im Wortlaut zu veröffentlichen, um zu belegen, dass der weißrussische Präsident die Anerkennung dieser von Georgien abtrünnigen Republiken in Aussicht gestellt habe. Laut Prichodko sprach Lukaschenko davon in einer Sitzung des postsowjetischen Bündnisses CSTO (dt. Abk. OVKS). Der weißrussische Präsident behauptet dagegen, er habe nichts versprochen.

18.08.2010  RIA Novosti

Sotschi, Der Seehafen Adler, ein Verkehrsknoten zwischen Russland und Abchasien, hat am Dienstag den regulären Betrieb aufgenommen. Das erfuhr RIA Novosti vom Pressedienst der regionalen Küstenschutzbehörde. Wie es hieß, werden Verkehrsschiffe, die je 150 Passagiere an Bord nehmen können, von nun an regelmäßig zwischen Russland und Abchasien kursieren.

Nach Einschätzung von Experten kann die Schifffahrt als ein alternativer Verkehrsweg zwischen beiden Ländern den im Juni 2010 eröffneten Autoverkehr an der russisch-abchasischen Grenze entlasten. Nach Angaben des Pressedienstes befahren mehr als 35,000 Personen täglich den Kfz-Grenzübergang. Etwa 1000 Menschen passieren die Grenze per Eisenbahn.

17.08.2010  RIA Novosti

Suchum, Ein russisches Küstenschutzboot vom Typ Mangust ist am Donnerstag im abchasischen Hafen Otschamtschira eingetroffen, wo bereits vier Schiffe dieses Typs stationiert sind.

Das erfuhr RIA Novosti aus abchasischen Behörden.

Der russische Küstenschutz überwacht seit Dezember 2009 die Seegrenzen der Kaukasus-Republik. Die russische Schwarzmeerflotte gibt Frachtern, die nach oder aus Abchasien fahren, auch im neutralen Gewässer Geleitschutz.

Georgien betrachtet den abchasischen Küstenbereich als eigenes Hoheitsgewässer und versucht bis jetzt noch, Zivilschiffe bei Einlaufen und Verlassen der abchasischen Gewässer aufzubringen.

16.08.2010  RIA Novosti

Die zu Ende gegangene Woche erinnerte an die Kaukasus-Tragöde vor zwei Jahren. In der Nacht zum 8. August 2008 hatte Georgien eine Aggression gegen Südossetien entfesselt, bei der es für sein Volk ums Überleben ging.

Gegen diese kleine Republik wurde die gesamte Macht der georgischen Armee eingesetzt, die unter Mitwirken der westlichen Länder ausgerüstet und ausgebildet worden war. Das offizielle Tbilissi stellte seine Handlungen als die „Herstellung der Ordnung" in einem ihm unterstehenden Territorium dar. In Wirklichkeit aber waren das damals weder Südossetien noch die andere Republik Abchasien. Historisch gesehen gehörten sie nie zum Bestand des georgischen Staates.

Im Jahr 2008 hatte das Regime von  Michail Saakaschwili beschlossen, die nicht anerkannte Republik Südossetien unter seine Kontrolle zu bringen. Das alles mündete in einen Krieg, der die ethnische Säuberung und Vernichtung zum Ziel hatte. Die friedlichen ossetischen Dörfer und die Hauptstadt Südossetiens Zchinwal wurden aus Panzern, aus reaktiven Geschosswerfern und Artilleriegeschützen beschossen, was zu großen Opfern und Zerstörungen führte. In wenigen Tagen fanden Hunderte Menschen den Tod, darunter auch Dutzende russische Friedenssoldaten. Tausende Menschen wurden verletzt, Zigtausende wurden Flüchtlinge.

Um dem Blutvergießen und den Zerstörungen Einhalt zu gebieten, sah sich Russland zu einer Militäroperation gezwungen, um Georgien zum Frieden zu zwingen. Die Aggression wurde gestoppt, das georgische Militär wurde aus dem Territorium von Südossetien vertrieben. Die Unterzeichnung des „Planes Medwedjew-Sarkozy" setzte dem Konflikt ein Ende. In diesem Dokument wurden die Prinzipien zur Regelung der Beziehungen zwischen Südossetien, Abchasien und Georgien formuliert. Im Eiltempo ausgearbeitet,  förderte es die Herstellung des Waffenstillstandes und die Zurückführung der Situation in den Rahmen des Verhandlungsprozesses.

Dieser Krieg machte das Zusammenleben der Georgier, Osseten und Abchasen im Rahmen eines  geeinten Staates unmöglich.  Unter Berücksichtigung der neuen Realitäten erkannte Russland Ende August 2008 die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens an. Der russische Staatschef Dmitri Medwedjew bekräftigte beim jüngsten Zusammentreffen mit dem Präsidenten Südossetiens Eduard Kokojty am Freitag, dass die Position Russlands hinsichtlich Südossetiens unverändert bleibe:

„Alle Entscheidungen, die Russland zum Schutz der Bürger Südossetiens und ebenso zum Schutz unserer Bürger getroffen hatte, und ebenso die Entscheidung, die beiden neuen Staaten anzuerkennen, waren schwer, aber ausgewogen", sagte der Präsident Russlands Dmitri Medwedjew. „Die vergangenen zwei Jahre haben ihre absolute Notwendigkeit demonstriert. Denn gerade im Ergebnis dieser Entscheidungen erhielten beide Völker die Möglichkeit, sich zu entwickeln und nicht durch ein Genozid ausgerottet zu werden."

Nach den tragischen Ereignissen vom August 2008 realisiert Russland eine umfangreiche Zusammenarbeit mit den beiden jungen südkaukasischen Republiken, einschließlich einer militärischen Zusammenarbeit. Sie erfolgt auf der Basis zwischenstaatlicher bilateraler Vereinbarungen, und ihr Ziel ist ausschließlich die Gewährleistung der Sicherheit Südossetiens und Abchasiens sowie die Gewährleistung der Stabilität in der Region insgesamt.

15.08.2010  Stimme Russlands

Moskau, Die russischen Luftstreitkräfte planen, den Flughafen Babuschera in der Kaukasusrepublik Abchasien zu reanimieren.

Das teilte Russlands Luftwaffenchef Alexander Selin am Samstag in einem Interview mit dem Radiosender Echo Moskwy mit. "Die Präsenz der russischen Fliegerkräfte in Abchasien schafft nach meiner Ansicht keinerlei Probleme. Wir sollten gemeinsam mit der abchasischen Führung gewährleisten, dass der Betrieb dieses Flughafens in der Hauptstadt Suchum wieder aufgenommen wird." Abchasien sollte Kontakte zur übrigen Welt haben.

Zur Präsenz der Luftabwehrtruppen der russischen Luftwaffe in Abchasien erinnerte der Generaloberst an entsprechende Vereinbarungen zwischen Russland und Abchasien. "Die russischen Fliegerkräfte erfüllen ihre Aufgaben. Wir bedrohen niemanden", betonte der Luftwaffenchef.

14.08.2010  RIA Novosti

Moskau, Das russische Außenministerium hat den jüngsten Bericht des US-State-Departments über den Terrorismus im vergangenen Jahr als voreingenommen abgewiesen.

Das betreffe insbesondere Kapitel, in denen die Situation in der Kaukasus-Region analysiert werde, heißt es in einem in Moskau veröffentlichten Kommentar.

"Es sei daran erinnert, dass die Autoren des Berichts Georgien als einen hervorragenden Kämpfer gegen den Terror loben. Dabei werden die Fakten ignoriert, dass Tiflis ein Doppelspiel in Bezug auf den terroristischen Untergrund in Nordkaukasus führt. Russische Geheimdienste hatten bereits mehrfach überzeugende Beweise dafür vorgelegt, und objektive Beobachter hatten das schon längst zur Kenntnis genommen.

Das Ministerium zitierte aus dem Bericht: "Infolge der fehlenden georgischen Kontrole kommen über die Grenze zu Abchasien und Südossetien uneingeschränkt Menschen in die Region sowie werden Waren und auch potenziell gefährliche Güter geschmuggelt."

"Natürlich gibt es an diesen Grenzen keine 'georgische Kontrolle' und kann sie auch nicht geben", wird in dem Kommentar betont. "Der fehlende Wunsch, die neuen geopolitischen Realitäten im Kaukasus anzuerkennen, hat die Urheber des Berichts daran gehindert, über die Absurdität der Formulierung 'georgische Kontrolle' an der Grenze zwischen Russland und anderen souveränen Staaten - Abchasien und Südossetien - klar zu werden."

Das russische Außenministerium ist ferner mit der Verwendung des Begriffs "Militarisierung" in Bezug auf die Stationierung russischer Grenztruppen in Abchasien und Südossetien kategorisch nicht einverstanden. "Eben dank unseren Grenzsoldaten hat sich die Situation an den Grenzen zwischen diesen Republiken und Georgien in letzter Zeit weitgehend normalisiert und bleibt im Großen und Ganzen ruhig. In den vergangenen zwei Jahren wurde ein beachtlicher Fortschritt bei der Gewährleistung der Stabilität und Sicherheit in der Region erzielt. Diese Meinung wird denn auch von der Führung der EU-Mission in Georgien geteilt. Wichtig ist, dass Abchasien und Südossetien in Frieden leben", betonte das russische Außenamt.

Die irrealistische Position der Nichtanerkennung der Unabhängigkeit von zwei neuen Kaukasus-Staaten, die Washington beziehe, erschwere den Erhalt internationaler humanitärer Hilfe durch Südossetien und Abchasien. "Man muss die Politisierung dieser Prozesse aufgeben sowie Abchasien und Südossetien aktiv in die internationale Kooperation einbeziehen, darunter beim Kampf gegen den Terror. Die Festigung des Anti-Terror-Potenzials dieser Länder würde nicht nur Suchum und Zchinwal selbst, sondern auch den Nachbarländern und der gesamten Weltgemeinschaft nur zugute kommen", hieß es in Moskau.

14.08.2010  Stimme Russlands

Moskau, Moskau bedauert die Inkonsequenz des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko in mehreren Fragen, darunter in Bezug auf die Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien.

"Leider wurden die Unanständigkeit und Inkonsequenz Lukaschenkos in diesen Fragen schon lange zur Norm", sagte ein ranghoher Kreml-Beamter am Samstag. Die Absicht, die beiden Kaukasus-Republiken anzuerkennen, habe Lukaschenko in einer Sitzung der führenden Repräsentanten der Mitgliedsländer der Organisation des Vertrages über die kollektive Sicherheit (OVKS/CSTO) bekundet, hieß es.

Am Vortag teilte Lukaschenko mit, dass Weißrussland die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens (von Georgien) nicht anerkennt. Seine Entscheidung führte er auf die fehlende Fähigkeit Russlands, Weißrussland bei der Lösung von Problemen zu helfen, mit denen Minsk nach der Anerkennung unweigerlich konfrontieren würde.

Zur Erklärung von Russlands Präsident Dmitri Medwedew, wonach Lukaschenko feierlich versprochen hatte, die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens anzuerkennen, sagte weißrussische Staatschef: "Ich habe das niemals feierlich versprochen, das hat niemand gehört... Ich habe ihm (Medwedew) gesagt, die Anerkennung sei an und für sich kein Problem, und zählte dann wirkliche Probleme auf, die Weißrussland mit der EU, den USA und der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) haben könnte, sollten wir die beiden Republiken anerkennen." "Entweder ist Russland nicht in der Lage, diese Probleme zu lösen, oder will die russische Führung nichts damit zu tun haben... Hätte Russland entgegenkommende Schritte getan, wäre die Situation heute ganz anders gewesen", sagte der weißrussische Präsident.

Sergej Prichodko, Berater des russischen Präsidenten, sagte am Samstag in Moskau, dass der Kreml alle Belege für Lukaschenkos Versprechen hat. Russland würde den entsprechenden Teil aus dem Stenogramm der OVKS-Sitzung veröffentlichen, kündigte er an.

14.08.2010  Stimme Russlands

Der russische Präsident Dmitri Medwedjew hat die Unveränderlichkeit der Politik gegenüber Abchasien und Südossetien bestätigt. „Der Kurs Russlands ändert sich nicht und kann sich nicht ändern. Er ist unter Qualen geboren worden", sagte Medwedjew bei der Eröffnung der Verhandlungen mit dem Präsidenten Südossetiens Eduard Kokoity.

Der russische Staatschef sagte, dass alle vor zwei Jahren getroffenen Entscheidungen über den Schutz der Bürger Südossetiens und Abchasiens sowie der Bürger Russlands und über die Anerkennung der Unabhängigkeit der zwei Republiken notwendig gewesen seien.

Am 26. August 2008 hatte Russland nach der fünftägigen georgischen Aggression (vom 8. bis 12. August) gegen Südossetien die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens anerkannt. Als Antwort brach Tiflis die diplomatischen Beziehungen mit Moskau ab und erklärte die zwei transkaukasischen Republiken zu besetzten Territorien.

In der Folgezeit schloss Moskau mit Suchum und Zchinwal eine Reihe von Abkommen, darunter über gemeinsame Bemühungen um den Schutz der Staatsgrenze und über die Zusammenarbeit im militärischen Bereich.

Im Rahmen dieser Abkommen stationierte Russland  einen Luftverteidigungskomplex S-300 auf abchasischem Territorium. Die Luftverteidigung Südossetiens wird mit Kräften der Luftabwehr der Landstreitkräfte erfolgen. Insgesamt versehen etwa 3000 russische Armeeangehörige sowie Grenzsoldaten, die zusammen mit südossetischen Formationen die Grenzen der Republik schützen, den Dienst im russischen Militärstützpunkt in Südossetien.

„In diesem Jahr stellte Russland Südossetien 4,7 Milliarden Rubel (etwa 120 Millionen Euro) bereit. Im kommenden Jahr wird es der Republik 6,8 Milliarden Rubel (zirka 173 Millionen Euro) zur Verfügung stellen. Insgesamt wird die Hilfe Moskaus im Rahmen des Programms zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung der Republik auf 28 Milliarden Rubel (ungefähr 713 Millionen Euro) geschätzt", teilte Russlands Erster Vizepremier Igor Schuwalow mit. Er erläuterte, dass Russland von nun an mehr Mittel nicht mehr für den Wiederaufbau der zerstörten Objekte der Republik, sondern für die Steigerung ihres Wirtschaftspotentials bereitstellen wird. Russland unterstützt  auch Abchasien wirtschaftlich.

13.08.2010  Stimme Russlands

Das russische Luftabwehrsystem S-300, das, wie diese Woche bekannt wurde, in Abchasien stationiert ist, war bereits vor zwei Jahren und nicht ohne Wissen westlicher Staaten in der südkaukasischen Schwarzmeerrepublik aufgestellt worden. Das erfuhr RIA Novosti aus einer Quelle im Kreml.

Jetzt sei das System lediglich an einen anderen Standort verlegt worden. „Das S-300-System in Abchasien ist nicht neu. Es war vor zwei Jahren geliefert worden. Und die westlichen Partner waren darüber informiert worden."

Der russische Luftwaffenchef Alexander Selin hatte am vergangenen Mittwoch bekannt gegeben, dass Russland in Abchasien ein Flugabwehrsystem vom S-300 aufgestellt habe. Damit würden die Abwehrmittel der Landstreitkräfte verstärkt, die sowohl den abchasischen Luftraum als auch den Himmel über Südossetien schützen, sagte er. Daraufhin bekundete auch der andere Kaukasus-Staat, Südossetien, Interesse an S-300-Systemen. Die Luftverteidigung Südossetiens sei effizient und reiche mittlerweile aus. Ein russisches S-300-System würde aber nicht schaden, sagte der südossetische Verteidigungsminister Valeri Jachnowez.

13.08.2010  Stimme Russlands

Ein russisches Küstenschutzboot vom Typ Mangust ist am Donnerstag im abchasischen Hafen Otschamtschira eingetroffen, wo bereits vier Schiffe dieses Typs stationiert sind. Das erfuhr RIA Novosti aus abchasischen Behörden. Der russische Küstenschutz überwacht seit Dezember 2009 die Seegrenzen der Kaukasus-Republik. Die russische Schwarzmeerflotte gibt Frachtern, die nach oder aus Abchasien, einer ehemaligen Provinz Georgiens, fahren, auch im neutralen Gewässer Geleitschutz. Georgien betrachtet den abchasischen Küstenbereich als eigenes Hoheitsgewässer und versucht bis jetzt noch, Zivilschiffe bei Einlaufen und Verlassen der abchasischen Gewässer aufzubringen.

12.08.2010  Stimme Russlands

Suchum, Bei einem Treffen mit Abchasiens Republikchef Sergej Bagapsch in der abchasischen Hauptstadt Suchum hat  Präsident Dmitri Medwedew Russlands Einstellung auf die weitere Entwicklung der Beziehungen in der Wirtschaft und im Sicherheitsbereich bestätigt.

Medwedew war am Sonntag zu einem kurzen Arbeitsbesuch in Abchasien eingetroffen. Dies ist sein erster Besuch in der Republik nach der Ausrufung der Unabhängigkeit dieser georgischen Provinz.

„Die bekannten Ereignisse vor zwei Jahren in Südossetien haben eine ganze Reihe von politischen Prozessen eingeleitet, darunter auch die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens als selbständige Subjekte des Völkerrechts“, betonte Russlands Präsident. Russlands Entscheidung, die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens anzuerkennen, „war zwar nicht leicht, die Zeit hat aber gezeigt, dass sie richtig war“.

„Wären die damaligen Entscheidungen ausgeblieben, so wäre die Situation heute völlig anders gewesen“, sagte Medwedew. „Jetzt hat sich aber die Situation beruhigt, wie ich es bei meinen Gesprächen mit ausländischen Partnern feststelle.“ Es gibt nach seinen Worten „keine Alternative“ zur Entwicklung umfassender Beziehungen mit Abchasien.

Medwedew äußerte die Zuversicht, dass Abchasien alle Möglichkeiten hat, ein gedeihendes Land zu werden. Dabei verwies er unter anderem auf die hervorragenden klimatischen Bedingungen und auf die Tatsache, dass viele Bürger Russlands ihren Urlaub in Abchasien verbringen.

„Es gibt auch andere Projekte und Ideen, die umgesetzt werden könnten, und wir werden diese besprechen“, fügte Russlands Präsident hinzu.

Bagapsch dankte Medwedew für den Besuch in Abchasien und teilte mit, dass er mit dem russischen Staatschef verschiedene Aspekte der Zusammenarbeit, in erster Linie in der Wirtschaft, behandeln möchte.

08.08.2010  RIA Novosti

Die zwei Jahre, die seit dem „Fünf-Tage-Krieg" im Kaukasus vergangen sind, haben die Richtigkeit der Entscheidungen bestätigt, die Russland damals getroffen hat. Auch die Position der EU-Staatsführung hat sich verändert. Während man im August 2008 in Europa von dem Überfall Moskaus auf Tiflis schrie, gibt man dort heute die Aggression Georgiens gegen Südossetien und die Billigkeit der russischen Antwort an das Saakaschwili-Regime zu. Die Ergebnisse der zweijährigen diplomatischen Aktivitäten rund um die Kaukasus-Frage faßte in diesen Tagen der Präsident Dmitri Medwedjew zusammen, indem er eine Frage des Korrespondenten der Stimme Russlands beantwortete:

„Um auf die Ereignisse vor zwei Jahren zurückzukommen, möchte ich sagen, daß ich alle Entscheidungen, die damals getroffen wurden, für ganz gerechtfertigt halte und glaube, daß sie sich als wirksam erwiesen haben. Unser Land hat den Völkern von Abchasien und Südossetien eine hilfreiche Hand geboten, hat das in einer kritischen Situation getan, als selbst ihre Identität, ihr Fortbestehen gefährdet wurde, hat diese Völker in Schutz genommen. Diejenigen, die sich besorgt zeigten, konnten sich vergewissern, daß die Handlungen der russischen Seite nur einen Beweggrund hatten, nämlich den Wunsch, die Leben der Menschen zu retten, die zur Zielscheibe von Aggression wurden" Die Lage in der Region kann nach Meinung des russischen Präsidenten durch ein Abkommen über Nichtanwendung der Gewalt zwischen Georgien auf einer, Südossetien und Abchasien auf der anderen Seite stabilisiert werden. Diese Frage wird bei den Genfer Diskussionen zur Normalisierung der Situation in Transkaukasien regelmäßig zur Sprache gebracht. Jedoch weigert sich Georgien, dieses Dokument zu unterzeichnen.

Es sei erinnert, daß sich die Lage im georgisch-südossetischen Konfliktgebiet am Abend des 1. August 2008 drastisch zugespitzt hat. Die Stadt Zchinwal u. a. Ortschaften standen unter Massenbeschuss durch die georgische Seite. In der Nacht zum 8. August begannen die georgischen Truppen den Ansturm auf Zchinwal, beschossen die Stellungen der russischen Friedenssoldaten, die sich dort kraft des UNO-Mandats aufhielten, und griffen sie an. Um seine Armeeangehörigen und die südossetischen Zivilisten zu schützen (viele von denen russische Pässe haben), reagierte Russland mit einer Kriegsoperation gegen Tiflis zur „Friedenserzwingung". Innerhalb von fünf Tagen wurden die georgischen Truppen von dem ossetischen Boden verdrängt. Moskau gelang es, die Aggression aufzuhalten und den Genozid des ossetischen Volkes zu verhindern. Bald nach diesen Ereignissen anerkannte Russland de jure die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien, zwei Republiken, die um diese Zeit schon seit fast 20 Jahren als unabhängige Staaten existiert hatten.

Zwei Jahre später versuchen sowohl russische als auch westliche Experten, die Auswirkungen des georgisch-südossetischen Krieges abzuschätzen. Sie stellen fest, daß die Art, wie der Konflikt rund um den Kaukasus gelöst wurde, Moskau erlaubt hat, seine geostrategischen Positionen im Kaukasus wesentlich zu stärken. Im Grunde genommen ist jetzt Russland der einzige Garant für Sicherheit in dieser brisanten Region.

Heutzutage müssen sich alle darüber im klaren sein, daß sich die Situation um den Kaukasus von Grund auf verändert hat. Eine „Wiedereingliederung" von Zchinwal und Suchum in den georgischen Staatsverband kommt nicht in Frage, davon sind nicht nur russische, sondern auch europäische Experten überzeugt. Und die Bemühungen gewisser Staaten, die ohnehin instabile Lage im Kaukasus stärker ins Wanken zu bringen, sind einer besseren Sache würdig. Beispielsweise würde man lieber Tiflis dazu bewegen, das Abkommen über Nichtanwendung von Gewalt mit Zchinwal und Suchum zu unterzeichnen.

Allerdings wird das heutige Regime von Tiflis die Vorteile einer friedlichen Lösung der Fragen, die für einige hochgestellte Politikern brandaktuell sind, kaum zu schätzen wissen. Deshalb hat Dmitri Medwedjew jetzt, zwei Jahre später, erneut unterstrichen: die ganze Verantwortung für die Ereignisse im August 2008 liegt auf der georgischen Staatsspitze und dem Präsidenten Michail Saakaschwili. Was aber das georgische Volk angeht, ist Russland bereit, seine traditionsgemäß brüderlichen Beziehungen zu ihm wiederaufzubauen. Bis es soweit ist, garantiert Russland: der Genozid im Kaukasus wird sich nicht wiederholen.

08.08.2010  Stimme Russlands

Moskau, Russland wird Abchasien einen Staatskredit in Höhe von 700 Millionen Rubel einräumen. Das Abkommen wurde am Freitag in Suchum unterzeichnet. Diese Geldmittel sind für die Modernisierung der Nationalbank Abchasiens bestimmt.

Momentan arbeitet die russische Regierung einen Plan zur Unterstützung Abchasiens und Südossetiens für das Jahr 2011 aus. Zu diesem Zweck sind im russischen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr fast 10 Milliarden Rubel reserviert.

07.08.2010  Stimme Russlands

Moskau, Russland greift Abchasien und Südossetien weiter finanziell unter die Arme. Im kommenden Jahr sollen die beiden Republiken 9,8 Milliarden Rubel (über 250 Millionen Euro) Hilfe erhalten. Das kündigte der russische Ministerpräsident Wladimir Putin am Freitag an.

Aus dem Geld sollten Gemeinschaftsprojekte finanziert werden. Von 2008 bis 2009 hatte Russland bereits 8,5 Milliarden Rubel in die Wiederherstellungsarbeiten in dem kriegszerstörten Südossetien investiert, dessen Infrastruktur beim georgischen Angriff im August 2008 schwer beschädigt worden war.

In diesem Jahr stellt Russland rund 5,7 Milliarden Rubel (knapp 143 Millionen Euro) für diese Zwecke bereit. Zudem bewilligte Moskau 200 Millionen Rubel (5,2 Millionen Euro) Hilfsgelder für Abchasien.

06.08.2010  Stimme Russlands

 Umfrage: Russen für unabhängiges Südossetien – "Kommersant"

Moskau, Laut einer Umfrage vom Juli sind die meisten Russen der Ansicht, dass Südossetien und Abchasien unabhängige Staaten sein sollten. Gleichzeitig unterstützen sie das Vorgehen der russischen Führung beim Südossetien-Konflikt vom August 2008 und halten den Truppenabzug für verfrüht, schreibt die Zeitung "Kommersant" am Mittwoch.

Wie der Direktor des Meinungsforschungszentrums Lewada, Lew Gudkow, erläutert, hätten sich die Meinungen zum russisch-georgischen Konflikt in den vergangenen zwei Jahren in der Gesellschaft nicht grundsätzlich verändert. Das Vorgehen des Kreml wird heute sogar positiver bewertet. 64 Prozent seien überzeugt, dass Russland 2008 "alles Mögliche getan hat, um die Eskalation des Konflikts und ein Blutvergießen zu verhindern". Im Juli vorigen Jahres vertraten 57 Prozent diese Auffassung. Die antiwestlichen Stimmungen haben sich etwas gelegt, überwiegen jedoch noch immer. Nach Ansicht von 56 Prozent der Bürger hätten die westlichen Staaten 2008 Georgien unterstützt, weil sie nach einer Schwächung Russlands und seiner Verdrängung aus Transkaukasien streben würden. Vor einem Jahr waren 62 Prozent dieser Meinung.

In Bezug auf die Präsenz der russischen Truppen in Südossetien ist die Meinungsverteilung ebenfalls stabil. 54 Prozent setzen sich dafür ein, die Truppen dazubehalten, während 26 Prozent (gegenüber 24 Prozent vor einem Jahr) für ihren Abzug sind. Weitere 20 Prozent haben Schwierigkeiten bei der Beantwortung der Frage, was besser wäre.

Laut Gudkow würden die elektronischen Medien mit ihren ständigen Informationen über Georgien oder den Nordkaukasus dafür sorgen, dass das Meinungsbild gleich bleibt, dabei würden sie prorussische und antiwestliche Einstellungen einfließen lassen. Ein Einzelner sei außerstande, sich gegen solche Einstellungen zu wehren, findet Lew Gudkow. Er könne sie weder bekräftigen noch widerlegen, weil er weder für das eine noch für das andere rationale Argumente bekomme.

Da weiter über die angespannte Situation im Kaukasus berichtet werde, entstünden in der Gesellschaft Unruhe und Nervosität. So seien lediglich 36 Prozent heute sicher, dass sich der militärische Konflikt zwischen Moskau und Tiflis nicht wiederhole. 39 Prozent finden einen weiteren Waffengang für möglich. Weitere 24 Prozent haben keine Meinung darüber.

Die  Beunruhigung komme, so der Direktor des Lewada-Zentrums, auch in der Einstellung zum Status von Südossetien und Abchasien zum Ausdruck. Für ihren Beitritt zur Russischen Föderation haben sich 15 Prozent ausgesprochen (im September 2008 waren es 20 Prozent). Weitere 30 Prozent (gegenüber den früheren 25 Prozent) finden, dass die Sache erst gründlich überlegt sein müsse. 46 Prozent (gegenüber 40 Prozent) sind überzeugt, dass diese beiden Republiken unabhängige Staaten sein müssten.

04.08.2010  RIA Novosti