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-------------------- Nachrichten aus Abchasien --------------------



 
 Eugen W. Krammig ist tot

 

Steinheim am Main, Eugen W. Krammig, Journalist, Rallyefahrer, Aktivist und Helfer Bedürftiger Menschen in Not, ist im Alter von 60 Jahren in seiner Heimatstadt Steinheim am Main gestorben. Krammig, der seit längerem Krank war, verstarb gestern in seinem Haus.

 

Eugen W. Krammig ist im Jahre 1950 in Steinheim nicht weit von Frankfurt am Main geboren. Sein Lebensweg war voll von Überraschungen und ungewöhnlich. Er arbeitet als Journalist, war ein Allroundtalent, Rallyefahrer und begleitete viele internationale Gruppen wie zum Beispiel Pink Floyd, Jimi Hendrix..... Anfang der 90'ziger Jahre zog es ihn in die GUS bis hin zum Kaukasus und er blieb dem Abchasien–Konflikt treu.

 

Abchasien war einer seiner größten Leidenschaften. Trotz vieler Schwierigkeiten und Bedrohungen, half er Abchasien und sein Volk wo immer er konnte. So brachte er mehrere Dutzend Hilfslieferungen, bestehend aus Medikamenten, Baumaterial, Krankenhausartikeln usw. nach Abchasien. Unvergessen sind auch seine Projekte mit den Tschernobyl-Kindern und sein Engagement für die Erdbeben-Opfer 1999 in der Türkei sowie für die Erhaltung der Rhein-Auen.

 

Eugen W. Krammig war seit 1996 Bürger des Landes und Ehrenbotschafter der Republik Abchasien in Deutschland. Seine Liebe zu dem Land und dem Volk Abchasien war grenzenlos, und träumte von der Selbstständigkeit Abchasiens. Um gegen die Abchasien-Politik Deutschlands zu protestieren, gab er sein Bundesverdienstkreuz zurück.

 

Sergej Bagapsch, der Präsident Abchasiens, verlieh ihm im Jahre 2007, für seinen unermüdlichen Einsatz den höchsten Orden des Landes.

 

29.12.2010  APSUAA RIBJI

 

 In Moskau hat die Unterzeichnung des Abkommens zwischen dem Innenministerium Russlands und dem Innenministerium Abchasiens stattgefunden

 

Moskau, In Moskau hat die Unterzeichnung des Abkommens zwischen dem Innenministerium Russlands und dem Innenministerium Abchasiens stattgefunden

Heute hat im Innenministerium Russlands die Unterzeichnung des Abkommens zwischen dem Innenministerium der Russischen Föderation und dem Innenministerium der Republik Abchasien über die Zusammenarbeit der Behörden für innere Angelegenheiten der Grenzregionen und die Zusammenarbeit im Bereich der rechtlichen Versorgung stattgefunden.

 

Vom Innenministerium Russlands hat an der Zeremonie der Unterzeichnung dieser wichtigen Dokumente der Innenminister der Russischen Föderation, der Armeegeneral Raschid Nurgaliew, vom Innenministerium der Republik Abchasien der Innenminister der Republik Abchasien, der Oberst der Miliz Leonid Dsapschba teilgenommen.

 

Der Meinung der Seiten nach, wird die Verwirklichung der Abkommen ermöglichen, die Wirksamkeit der Wechselwirkung der Unterabteilungen der Ministerien in den Grenzregionen zu erhöhen und die kriminelle Situation in ihnen zu stabilisieren, sowie den regelmäßigen Austausch der Gesetzgebungsakte und anderer normativer Akte, der informationsanalytischen Materialien und den Erläuterungsinformationen in Bezug auf die Anwendung der nationalen Gesetzgebung, der methodischen Lehrmittel hinsichtlich des Vertriebs der fortschrittlichen Arbeitserfahrungen einzustellen.
 

Zurzeit wird ein wirksamer Mechanismus der praktischen Wechselwirkung im Rahmen des Abkommens über die Zusammenarbeit zwischen dem Innenministerium der Russischen Föderation und dem Innenministerium der Republik Abchasien vom 11. November 2009 gebildet. Die hoch qualifizierten Spezialisten für das Innenministerium Abchasien sind in Ausbildung an den Ausbildungseinrichtungen des Innenministeriums Russlands.
 

Insgesamt sind unter den Aussichten der Vervollkommnung der Wechselwirkung zwischen dem Innenministerium Russlands und dem Innenministerium Abchasiens folgende Aspekte als Schwerpunkte zu bezeichnen:
 

- die Bildung der spezialisierten zweiseitigen Arbeitsgruppen der Vertreter der interessierten Unterabteilungen des Innenministeriums Russlands und der ähnlichen Dienste der Rechtschutzbehörden Abchasiens;
 

- der Austausch der operativen und statistischen Informationen, sowie der Berufserfahrungen entsprechend den Aspekten der operativen Diensttätigkeit und die Erweisung der methodischen und praktischen Unterstützung hinsichtlich der Dienstausbildung;
 

- die Organisierung der Arbeitstreffen zwischen der Hauptverwaltung für innere Angelegenheiten in der Region Krasnodar und dem Innenministerium Abchasiens zwecks der operativen dienstlichen Wechselwirkung;
 

- die Durchführung der gemeinsamen operativen Vorbeugungsoperationen und der Sonderveranstaltungen, die auf die Feststellung der Teilnehmer der ungesetzlichen bewaffneten Gruppen, der organisierten extremistischen Gruppen gerichtet sind.

 

24.12.2010  Ministerium für Innere Angelegenheiten der Russischen Föderation

 

 Russland besteht darauf, dass man bei der Erörterung der Situation im Kaukasus den Standpunkt Abchasiens und Südossetiens berücksichtigen muss

 

Russland besteht darauf, dass man bei der Erörterung der Situation im Kaukasus in der PACE den Standpunkt Abchasiens und Südossetiens berücksichtigen muss. Der Vorsitzende des Ausschusses für internationale Angelegenheiten in der Staatsduma der Russischen Föderation Konstantin Kossatschow erörterte vor der geschlossenen Parlamentsanhörung im Zusammenhang mit dem russisch-georgischen Dossier mit dem Vorsitzenden der PACE-Kommission für das Monitoring Dick Marty die Situation in dieser Region. „Die von Anfang an radikale Position der PACE zur Situation im Kaukasus hat sich in den letzten zwei Jahren geändert“, meint Konstantin Kossatschow.

 

„Wir können über einen positiven Beitrag des Kommissars des Europa-Rates für Menschenrechte Herrn Thomas Hammarberg zur Lösung entsprechender Probleme sprechen. Wir können über recht objektive Einschätzungen sprechen, die in einem Bericht über die humanitären Folgen des Konfliktes im August 2008 im Kaukasus gegeben wurden. Der Bericht wurde von der Kommission für die Migration der Flüchtlinge vorbereitet. Aber die anderen Berichte, die von der Kommission für das Monitoring vorbereitet wurden, wiederholten leider immer wieder oberflächliche und deshalb falsche Einschätzungen der Ereignisse. Sie brachten in die Lösung der Probleme, auf die Menschen in Abchasien, Südossetien und Georgien stoßen, nichts hinein. Diese Tatsache findet in der PACE immer mehr Verständnis. Das ist schon nicht nur der Standpunkt der russischen Delegation, das ist schon der Standpunkt der Mehrheit“, meint Konstantin Kossatschow.

 

Es sei daran erinnert, dass die georgischen Truppen im August 2008 auf Befehl von Michail Saakaschwili Südossetien angriffen. Die schlafende Stadt Zchinwal wurde mit dem Feuer der reaktiven Artillerie zerstört. Die georgischen Truppen versetzten den Stellungen der russischen Friedenstruppen, die sich in dieser Region entsprechend einem UN-Mandat befanden, einen Schlag. Dutzende russische Staatsbürger und viele Bürger Südossetiens kamen ums Leben. Saakaschwili plante nach der Zerschlagung Südossetiens einen Schlag gegen eine andere Nachbarrepublik - Abchasien und ihre Besetzung. Russland war gezwungen eine Militäroperation zur Nötigung Georgiens zum Frieden durchzuführen. Die georgischen Truppen wurden innerhalb von fünf Tagen zerschlagen und in die Flucht geschlagen. Während westliche Politiker und viele Massenmedien Russland   zuerst einer nicht proportionalen Gewaltanwendung und sogar der Aggression gegen Georgien beschuldigten, so waren alle mit der Zeit gezwungen das Offensichtliche zuzugeben: gerade Georgien wandte als erstes Gewalt an, wurde zum Aggressor und provozierte die Krise.

 

Deshalb muss man bei der Erörterung der Situation im Kaukasus den Standpunkt nicht nur Georgiens, wie einige Politiker im Westen das bis jetzt zu machen versuchen, sondern auch der Opfer der georgischen Aggression – Südossetiens und Abchasiens berücksichtigen. „Wir halten es für unzulässig die Geschicke der Völker über ihre Köpfe hinweg und ohne ihre Beteiligung zu erörtern“, sagte Konstantin Kossatschow. Das Fehlen von Delegationen aus Abchasien und Südossetien bei dem bevorstehenden Treffen zum Thema „Russisch-georgischer Dossier“ „schafft zusätzliche Probleme für eine vollwertige Beteiligung der russischen Delegation an dieser Anhörung“, unterstrich der russische Parlamentarier.

 

21.12.2010  Stimme Russlands

 

 Georgische Delegation tritt bei jüngsten Genfer Diskussionen destruktiv auf

 

Genf/Moskau, Die georgische Delegation hat bei den jüngsten internationalen Genfer Diskussionen zur Stabilität und Sicherheit in Transkaukasien am 16. Dezember eine destruktive Position bezogen und sich faktisch über die Erklärung der Präsidenten von Abchasien und Südossetien zum Gewaltverzicht hinweggesetzt.

Das teilte der Vizesprecher des russischen Außenministeriums, Alexej Sasonow, während eines Briefings in Moskau mit.


Laut Sasonow schuf die Erklärung der Präsidenten von Südossetien und Abchasien, Eduard Kokoity und Sergej Bagapsch, vom 6. Dezember eine neue Atmosphäre und trug real zu einer Festigung der Stabilität in diesen Regionen bei.

„Die weitere Bewegung in dieser für die Sicherheit aller drei Staaten wichtigsten Richtung wurde bei dem Treffen durch die destruktive Position der Vertreter Georgiens behindert, die die Erklärung der Nachbarn faktisch ignorierten. Ein weiteres Mal wurde offensichtlich, dass Tiflis nicht bereit ist, mit Abchasien und Südossetien achtungsvolle und gutnachbarliche Beziehungen zu entwickeln“, sagte Sasonow.

Die Genfer Diskussionen waren nach dem Konflikt in Südossetien im August 2008 ins Leben gerufen worden. An den Diskussionen, die seit Oktober 2008 stattfinden, nehmen Delegationen von Georgien, Russland und den USA, sowie Vertreter von Abchasien und Südossetien, der Europäischen Union, der UNO und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa teil. Ein Ergebnis der Genfer Gespräche ist die Schaffung eines Mechanismus für die Verhütung von Zwischenfällen in der Konfliktzone und für die Reaktion darauf.

 

17.12.2010  RIA Novosti

 

 Abchasien will Friedenserklärungen von Georgien schriftlich

 

Suchum, Das Außenministerium von Abchasien hat einen Brief von Präsident Sergej Bagapsch an den UN-Generalsekretär Ban Ki Moon veröffentlicht. Darin schreibt der abchasische Staatschef, die südkaukasische Republik habe ihre Gründe, den Friedenserklärungen der georgischen Führung zu misstrauen.

 

Der georgische Präsident Michail Saakaschwili hatte am 23. November im Europäischen Parlament angekündigt, Georgien werde „niemals Gewalt für die Wiederherstellung der territorialen Integrität und Souveränität“ anwenden. Darauf antworteten Abchasiens Staatschef Sergej Bagapsch und der Präsident von Südossetien Eduard Kokoity in einer gemeinsamen Erklärung vom 6. Dezember, Abchasien und Südossetien würden in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht auch keine Gewalt gegen Georgien anwenden bzw. damit drohen.

 

Am heutigen Donnerstag beginnt in Genf die 14. Verhandlungsrunde über die Sicherheit in Transkaukasien, in der die Frage des Gewaltverzichts auf der Tagesordnung steht.

 

Bagapsch zufolge weiß Abchasien die 1992 bis 2008 unternommenen Bemühungen der UNO um eine Regelung des georgisch-abchasischen Konfliktes zu schätzen. Mit Unterstützung der Vereinten Nationen wurde der Verzicht auf Gewaltanwendung in den Beziehungen zwischen Georgien und Abchasien im Moskauer Abkommen vom 14. Mai 1994 und im Haager Protokoll vom 25. Mai 1998 verankert.

 

Später habe jedoch Georgien jedoch einseitig die Friedensabkommen verletzt: Im August 2006 habe es seine Truppen im Kodor-Tal eingezogen und damit Spannungen in der Region geschürt. Im August 2008 begann das Land den Südossetien-Krieg, heißt es in dem Brief.

 

Bei der Lösung des Konflikts gebe es keine Alternative zu einem politischen Friedensdialog. „Wir rufen auch die georgische Seite auf, auf neue Kriegshandlungen am Boden, am Wasser und in der Luft zu verzichten“, so Bagapsch.

 

„Die aggressive Politik Georgiens, groß angelegte Kriegshandlungen und -operationen gegen Abchasien sowie die Verletzung von früher unter der UN-Schirmherrschaft und mit Unterstützung der OSZE unterschriebenen Abkommen berechtigen uns dazu, den verbalen ‚Friedenserklärungen’ der georgischen Führung zu misstrauen“, betont Bagapsch in seinem Schreiben an den UN-Chef und ruft zur Verankerung des Gewaltverzichts in entsprechenden Dokumenten auf.

 

Dabei soll mit UN-Hilfe ein neues Sicherheitssystem in dieser Region geschaffen werden, das eine langfristige und stabile friedliche Koexistenz der Nachbarstaaten Abchasien und Georgien ermöglicht.

 

Bagapsch bezeichnete dabei Russland als Abchasiens strategischen Verbündeten und als Garanten für Sicherheit und die Nichtwiederaufnahme von Kriegshandlungen zwischen Abchasien und Georgien.

 

In der ganzen Geschichte der abchasisch-georgischen Konflikte ging von Abchasien niemals eine Aggression gegen die Nachbarstaaten aus, betonte Bagapsch.

 

16.12.2010  RIA Novosti

 

 Heute beginnt in Genf die letzte Runde der Diskussionen über die Sicherheit in Transkaukasien in diesem Jahr

 

Genf, Heute beginnt in Genf die letzte Runde der Diskussionen über die Sicherheit in Transkaukasien in diesem Jahr. Sie findet vor dem Hintergrund der öffentlichen Erklärungen der führenden Repräsentanten Georgiens, Abchasiens und Südossetiens über die Absicht keine Gewalt gegeneinander anzuwenden statt. Aber vorläufig bleibt eine Frage unbeantwortet: wird Georgien seine Versprechen Abchasien und Südossetien nicht zu überfallen juristisch verankern?

 

Georgien überfiel Anfang der 90er Jahre Abchasien und verübte 2008 eine Aggression gegen Südossetien.

 

16.12.2010  Stimme Russlands

 

 Abchasien will Grenzposten einrichten - Präsident Bagapsch

 

Suchum, Abchasiens Präsident Sergej Bagapsch hat den EU-Sonderbeauftragten für den Südkaukasus, Peter Semnebi, benachrichtigt, in der nächsten Zeit die Schaffung einer vollwertigen Grenzinfrastruktur am Ingur-Fluß in Angriff zu nehmen.

 

Das teilte die staatliche abchasische Presseagentur Apsnypress mit.

 

Diese Handlungen seien eine Art Antwort nicht nur auf die Haltung der georgischen Führung, sondern auch von einer Reihe westlicher politischer Institute. Die Atmosphäre, die in letzter Zeit um die abchasisch-georgische Regelung entstehe - im Lichte der Reaktion von europäischen politischen Strukturen und dem US-Senats auf Deklarationen des georgischen Präsidenten Saakaschwili - lasse Abchasien seine Haltung wesentlich korrigieren, so der abchasische Präsident.

 

Dies gelte für eine mögliche Kooperation Abchasiens mit den europäischen Strukturen nicht nur im politischen, sondern auch im humanitären Bereich. Der Versuch, die Zusammenarbeit in einen politischen und einen humanitären Aspekt aufzuteilen, führt laut Sergej Bagapsch nicht zu positiven Ergebnissen.

 

„Wir sehen politisch unüberlegte, gelenkte Aktionen der europäischen Strukturen, die Georgien ungeachtet der tragischen Ereignisse, an denen die georgische Seite schuld ist, unterstützen“, sagte Sergej Bagapsch.

 

Der abchasische Präsident hat der EU-Mission seine Haltung zu den „Friedensinitiativen von Tiflis“ ein weiteres Mal bestätigt. Suchum vertraue keiner Deklaration des georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili, solange Abchasien nicht von Georgien eine klare Bereitschaftserklärung zur Unterzeichnung eines Abkommens über die Nichtwiederaufnahme militärischer Handlungen - mit den dazugehörigen internationalen Garantien - bekomme.

 

15.12.2010  RIA Novosti

 

 Amerikaner setzen sich wieder für Georgien ein

 

Eine Gruppe von US-Senatoren hat einen Resolutionsentwurf vorbereitet, mit dem die territoriale Integrität Georgiens unterstützt werden soll. Im Dokument werden Abchasien und Südossetien als „von Russland besetzte Territorien“ bezeichnet. Der Entwurf soll Anfang nächsten Jahres vom Senat gebilligt werden. Georgiens Außenamt protestierte indes am Montag gegen die dieser Tage in Südossetien stationierten Mehrfachraketenwerfer des Typs Smertsch. US-Senator John McCain rief Präsident Barack Obama in der Washington Post auf, den Waffenverkauf an Georgien wieder aufzunehmen.

 

14.12.2010  RIA Novosti

 

 Moskau mahnt US-Kongress: Abchasien und Südossetien keine "georgischen Gebiete"

 

Moskau, Das Außenministerium Russlands hat US-Senatoren aufgerufen, neuen Realitäten im Kaukasus Rechnung zu tragen und die Existenz von zwei unabhängigen Staaten in der Region - Abchasien und Südossetien - mit zu berücksichtigen.

 

Das geht aus der Stellungnahme eines Ministeriumssprechers zum Einbringen des Resolutionsentwurfs zur "territorialen Integrität Georgiens und der Situation (in Georgien) in den international anerkannten Grenzen" im Auswärtigen Ausschuss des US-Senats hervor. "Natürlich sprechen wir den US-Gesetzgebern das Recht nicht ab, die Situation auf eigene Weise einzuschätzen. Aber ein weiteres Mal müssen wir mit Bedauern feststellen, dass sich mehrere Kongressabgeordnete in dem Resolutionsentwurf über die neue Realität hinwegsetzen", sagte der Sprecher am Montag in Moskau.

 

Nach dem vom Saakaschwili-Regime entfesselten Krieg  seien im August 2008 zwei unabhängige Staaten entstanden - Abchasien und Südossetien. "Es wäre deshalb unkorrekt und nicht logisch, die beiden Republiken als 'von Russland okkupierte georgische Territorien' zu bezeichnen." Der Ministeriumssprecher äußerte ferner die Hoffnung, dass die US-Senatoren diese unwiderlegbaren Tatsachen in ihren Bewertungen zur Lage in und um Georgien mit berücksichtigen werden, hieß es.

 

13.12.2010  RIA Novosti

 

 Die Co-Vorsitzenden der Genfer Gespräche diskutierten in Suchum, die Tagesordnung der 14. Runde der Gespräche

 

Suchum, Die Co-Vorsitzenden für die Genfer Gespräche über Sicherheit und Stabilität im Südkaukasus, Pierre Morel, EU, Antti Turunen, Vereinte Nationen und Bolat Nurgalijew, OSZE, haben heute in der abchasischen Hauptstadt Suchum, über die Tagesordnung die 14. Runde der Gespräche die am 16. Dezember stattfinden, diskutiert.

 

Lana Agrba, die Chefin der Abteilung für Internationale Beziehungen des abchasischen Außenministeriums bereits berichtete, sollen die Gespräche in zwei Arbeitsgruppen stattfinden.

 

An den Gesprächen der 14. Runde nehmen auf der abchasischen Seite, der Sondergesandte des abchasischen Präsidenten für Genfer Gespräche und Leiter der abchasischen Delegation, Wjatscheslaw Tschirikba, der ehemaliger stellvertretender Verteidigungsminister, Garri Kupalba, die Chefin der Abteilung für Internationale Beziehungen des abchasischen Außenministeriums, Lana Agrba und Mitglied des Exekutiv Komitees des Internationalen Kongresses des Abchasisch-Abasinischen Volkes (Abaza), Zeki Kapba teil.

 

Tschirikba und Kupalba werden an der ersten Arbeitsgruppe, wo Sicherheitsfragen, Agrba und Kapba an der zweiten Arbeitsgruppe, wo über die Flüchtlingsfragen diskutiert werden, teilnehmen.

 

10.12.2010  Apsnypress

 

 Die 14. Runde der Genfer Gespräche für den 16. Dezember geplant

 

Moskau, Der Stellvertretender Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation Karassin empfängt die  Co-Vorsitzenden der Genfer Diskussionen über Sicherheit und Stabilität im Kaukasus, EU-Sonderbeauftragten Pierre Morel, den UN-Sondergesandten Antti Turunen und den amtierenden Vorsitzenden der OSZE Bolat Nurgalijew.

 

Wie aus der Presse und Informationsabteilung  des russischen Außenministeriums berichtet wurde, wurden bei dem Treffen die aktuelle Sicherheitslage an der Grenze zu Abchasien und Südossetien mit Georgien, sowie die Vorbereitung für die 14. Runde der Genfer Gespräche, die für den 16. Dezember dieses Jahres geplant sind, erörtert.

 

07.12.2010  Apsnypress

 

 UNICEF startet zweite Runde der Impf-Kampagne gegen Kinderlähmung in Abchasien

 

Abchasiche Behörden und die Europäische Union bemühen sich weiterhin die Region frei von Kinderlähmung zu machen.

 

Die erste Runde der Impf-Kampagne begann im November, wo 98% der Kinder bis 17 Jahre geimpft wurden. Dazu wurden hunderte von Impfstellen in medizinischen Einrichtungen, Schulen und Kindergärten eingerichtet. Mehr als 50 mobile Einheiten wurden errichtet, um jedes Kind in den entlegensten Gegenden zu erreichen.

 

Die zweite Runde der Kampagne findet zwischen 6.-12. Dezember statt.

 

Der UNICEF Vertreter für die Region, Roeland Monasch, erklärte, "Mit den jüngsten Fällen von Kinderlähmung in Russland und anderen Ländern der Region, die zuvor als poliofrei erklärt wurden, ist das Risiko dass Polio-Virus Abchasien erreicht, recht hoch". "Schutzimpfungen für Kinder mit Polio-Schluckimpfung in beiden Runden ist der beste Weg, um ihre Gesundheit zu schützen und  den Ausbruch von Polio zu verhindern."

 

03.12.2010  UNICEF.org

 

 US-Haltung zu Georgien

 

 Im Zickzackkurs ins Fiasko - SPIEGEL ONLINE

 

Von Uwe Klußmann

 

Jahrelang rüsteten die USA den Kaukasusstaat Georgien auf, vertrauten der Staatsspitze um Präsident Saakaschwili. Erst kurz vor dem Krieg mit Russland kamen den US-Diplomaten Zweifel, wie ihre nun enthüllten Depeschen zeigen - viel zu spät. Die Chronik eines Desasters. >>>

 

 Streit zwischen Russland und Georgien: OSZE-Gipfel droht zu scheitern – „RBC Daily"

 

Moskau, Moskau und Tiflis können den OSZE-Gipfel in der kasachischen Hauptstadt Astana zum Scheitern bringen, schreibt die Zeitung „RBC Daily" am Donnerstag.

 

Die Teilnehmer des seit elf Jahren ersten OSZE-Treffens können keine politische Abschlusserklärung vereinbaren, weil der russisch-georgische Konflikt kein Ende nimmt. Beide Seiten rücken kein Jota von ihren Positionen ab und verweigern jegliche Kompromisse.

 

Dabei ist die politische Deklaration ein äußerst wichtiges Dokument, auf das man sich jedoch in den letzten acht Jahren wegen vieler Meinungsunterschiede nicht einigen konnte. Seit zwei Jahren ist der Konflikt zwischen Moskau und Tiflis um die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens der Stein des Anstoßes. Er könnte auch dazu führen, dass der jetzige Gipfel deshalb ergebnislos endet.

 

Im Vorfeld des Gipfels hatten einige Medien über ein angeblich geplantes Treffen zwischen dem russischen Präsident Dmitri Medwedew und seinem georgischen Amtskollegen Michail Saakaschwili berichtet. Das georgische Präsidialamt dementierte aber später diese Informationen. Es war allerdings offensichtlich, dass das Thema Abchasien und Südossetien trotzdem auf der Tagesordnung der multilateralen Verhandlungen stehen würde.

 

Wider Erwarten widmete Medwedew seine Rede in Astana nicht den Auseinandersetzungen mit Georgien und gönnte sich nur einen einzigen Seitenhieb gegen Saakaschwili. In Bezug auf die Konzeption gemeinsamer Prinzipien bei der Konfliktregelung sagte Medwedew, dass nur friedliche Methoden in Frage kämen. „Die Anwendung von Militärgewalt, wofür sich die georgische Führung gegenüber Südossetien im August 2008 entschied, war jedoch absolut unzulässig“, betonte der Kreml-Chef.

 

Saakaschwilis Rede richtete sich dagegen völlig gegen Russland. Unter anderem warf er Moskau die Besatzung des georgischen Territoriums und die Verletzung der Menschenrechte in Abchasien und Südossetien vor. Saakaschwili war aber durchaus friedlich eingestellt und sicherte zu, dass Tiflis nur „im Notfall“ Gewalt anwenden würde, und zwar im Falle einer neuen Invasion Russlands auf „unbesetzte georgische Territorien.“ Sein russischer Amtskollege hatte vor Saakaschwilis Rede bereits den Sitzungssaal verlassen.

 

Es kam aber in Astana zu einem Wortgefecht zwischen den Außenministern beider Staaten. Der georgische Chefdiplomat Grigol Waschadse verlangte, dass in der Abschlusserklärung Georgiens territoriale Einheit festgeschrieben wird. Seine Stellvertreterin Nino Kalandadse hatte zuvor beteuert, dass die georgische Delegation „ihr Bestes tun“ würde, damit die OSZE-Staaten die Georgien-Frage im Dokument adäquat bewerten.“

 

Russlands Außenamtschef Sergej Lawrow erklärte seinerseits, Moskau könne sich die Formulierungen über den Konflikt in Georgien, die in der Deklaration enthalten wären, nicht gefallen lassen. Russland sei bereit, die Genfer Gespräche fortzuführen, könne aber „unmöglich zustimmen, dass die Diskussionen voll und ganz den Konflikten in Georgien gewidmet sind, worauf unsere westlichen Kollegen bestehen.“

 

Lawrow unterstrich abermals, dass Abchasien und Südossetien als gleichberechtigte Unterhändler mit am Tisch sitzen sollen, was ihre Unabhängigkeit bestätigt. „Die territoriale Einheit Georgiens in den einstigen Grenzen kommt nicht einmal in Frage“, so der russische Außenminister.

 

02.12.2010  RIA Novosti

 

 Formulierungsstreit zu Kaukasus-Konflikt bei OSZE-Gipfel in Astana

 

Astana, Beim OSZE-Gipfel in Astana bahnt sich ein Formulierungsstreit zum Kaukasus-Konflikt an: Russland will laut Außenminister Sergej Lawrow nicht die Schlusserklärungen des Gipfels unterzeichnen, falls dort vom „Konflikt in Georgien“ die Rede sein sollte.

 

„Wir sind bereit, in der Schlusserklärung die Genfer Diskussionen (zur Sicherheit im Kaukasus) tatkräftig und im Detail genau zu unterstützen“, sagte Lawrow am Mittwoch in Astana.

 

Da Abchasien und Südossetien an diesen Sicherheitsgesprächen als vollberechtigte Partner beteiligt seien, könne Russland nicht die von „westlichen Kollegen“ vorgeschlagene Formulierung akzeptieren, dass diese Diskussionen den „Konflikten in Georgien“ gewidmet seien.

 

Dass Abchasien und Südossetien an den Verhandlungen teilnehmen, bestätige deren Status als unabhängige Staaten, betonte Lawrow. „Eine territoriale Einheit Georgiens in den früheren Grenzen kommt nicht in Frage“.

 

01.12.2010  RIA Novosti