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Eugen
W. Krammig ist tot |
Steinheim am Main, Eugen W. Krammig,
Journalist, Rallyefahrer, Aktivist und Helfer Bedürftiger Menschen in
Not, ist im Alter von 60 Jahren in seiner Heimatstadt Steinheim am Main
gestorben. Krammig, der seit längerem Krank war, verstarb gestern in
seinem Haus.
Eugen W. Krammig ist im Jahre 1950 in
Steinheim nicht weit von Frankfurt am Main geboren. Sein Lebensweg war
voll von Überraschungen und ungewöhnlich. Er arbeitet als Journalist,
war ein Allroundtalent, Rallyefahrer und begleitete viele internationale
Gruppen wie zum Beispiel Pink Floyd, Jimi Hendrix..... Anfang der
90'ziger Jahre zog es ihn in die GUS bis hin zum Kaukasus und er blieb
dem Abchasien–Konflikt treu.
Abchasien war einer seiner größten
Leidenschaften. Trotz vieler Schwierigkeiten und Bedrohungen, half er
Abchasien und sein Volk wo immer er konnte. So brachte er mehrere
Dutzend Hilfslieferungen, bestehend aus Medikamenten, Baumaterial,
Krankenhausartikeln usw. nach Abchasien. Unvergessen sind auch seine
Projekte mit den Tschernobyl-Kindern und sein Engagement für die
Erdbeben-Opfer 1999 in der Türkei sowie für die Erhaltung der
Rhein-Auen.
Eugen W. Krammig war seit 1996 Bürger des
Landes und Ehrenbotschafter der Republik Abchasien in Deutschland. Seine
Liebe zu dem Land und dem Volk Abchasien war grenzenlos, und träumte von
der Selbstständigkeit Abchasiens. Um gegen die Abchasien-Politik
Deutschlands zu protestieren, gab er sein Bundesverdienstkreuz zurück.
Sergej Bagapsch, der Präsident Abchasiens,
verlieh ihm im Jahre 2007, für seinen unermüdlichen Einsatz den höchsten
Orden des Landes.
29.12.2010 APSUAA
RIBJI
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In
Moskau hat die Unterzeichnung des Abkommens zwischen dem
Innenministerium Russlands und dem Innenministerium Abchasiens
stattgefunden |
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Moskau, In Moskau hat die
Unterzeichnung des Abkommens zwischen dem Innenministerium Russlands
und dem Innenministerium Abchasiens stattgefunden
Heute hat im Innenministerium Russlands die Unterzeichnung des
Abkommens zwischen dem Innenministerium der Russischen Föderation
und dem Innenministerium der Republik Abchasien über die
Zusammenarbeit der Behörden für innere Angelegenheiten der
Grenzregionen und die Zusammenarbeit im Bereich der rechtlichen
Versorgung stattgefunden.
Vom Innenministerium Russlands hat an
der Zeremonie der Unterzeichnung dieser wichtigen Dokumente der
Innenminister der Russischen Föderation, der Armeegeneral Raschid
Nurgaliew, vom Innenministerium der Republik Abchasien der
Innenminister der Republik Abchasien, der Oberst der Miliz Leonid
Dsapschba teilgenommen. |
Der Meinung der Seiten nach, wird die
Verwirklichung der Abkommen ermöglichen, die Wirksamkeit der
Wechselwirkung der Unterabteilungen der Ministerien in den
Grenzregionen zu erhöhen und die kriminelle Situation in ihnen zu
stabilisieren, sowie den regelmäßigen Austausch der
Gesetzgebungsakte und anderer normativer Akte, der
informationsanalytischen Materialien und den
Erläuterungsinformationen in Bezug auf die Anwendung der nationalen
Gesetzgebung, der methodischen Lehrmittel hinsichtlich des Vertriebs
der fortschrittlichen Arbeitserfahrungen einzustellen.
Zurzeit wird ein wirksamer Mechanismus
der praktischen Wechselwirkung im Rahmen des Abkommens über die
Zusammenarbeit zwischen dem Innenministerium der Russischen
Föderation und dem Innenministerium der Republik Abchasien vom 11.
November 2009 gebildet. Die hoch qualifizierten Spezialisten für das
Innenministerium Abchasien sind in Ausbildung an den
Ausbildungseinrichtungen des Innenministeriums Russlands.
Insgesamt sind unter den Aussichten
der Vervollkommnung der Wechselwirkung zwischen dem Innenministerium
Russlands und dem Innenministerium Abchasiens folgende Aspekte als
Schwerpunkte zu bezeichnen:
- die Bildung der spezialisierten
zweiseitigen Arbeitsgruppen der Vertreter der interessierten
Unterabteilungen des Innenministeriums Russlands und der ähnlichen
Dienste der Rechtschutzbehörden Abchasiens;
- der Austausch der operativen und
statistischen Informationen, sowie der Berufserfahrungen
entsprechend den Aspekten der operativen Diensttätigkeit und die
Erweisung der methodischen und praktischen Unterstützung
hinsichtlich der Dienstausbildung;
- die Organisierung der Arbeitstreffen
zwischen der Hauptverwaltung für innere Angelegenheiten in der
Region Krasnodar und dem Innenministerium Abchasiens zwecks der
operativen dienstlichen Wechselwirkung;
- die Durchführung der gemeinsamen
operativen Vorbeugungsoperationen und der Sonderveranstaltungen, die
auf die Feststellung der Teilnehmer der ungesetzlichen bewaffneten
Gruppen, der organisierten extremistischen Gruppen gerichtet sind.
24.12.2010
Ministerium für Innere Angelegenheiten der Russischen Föderation
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Russland
besteht darauf, dass man bei der Erörterung der Situation im Kaukasus
den Standpunkt Abchasiens und Südossetiens berücksichtigen muss |
Russland besteht darauf, dass man bei der
Erörterung der Situation im Kaukasus in der PACE den Standpunkt
Abchasiens und Südossetiens berücksichtigen muss. Der Vorsitzende des
Ausschusses für internationale Angelegenheiten in der Staatsduma der
Russischen Föderation Konstantin Kossatschow erörterte vor der
geschlossenen Parlamentsanhörung im Zusammenhang mit dem
russisch-georgischen Dossier mit dem Vorsitzenden der PACE-Kommission
für das Monitoring Dick Marty die Situation in dieser Region. „Die von
Anfang an radikale Position der PACE zur Situation im Kaukasus hat sich
in den letzten zwei Jahren geändert“, meint Konstantin Kossatschow.
„Wir können über einen positiven Beitrag
des Kommissars des Europa-Rates für Menschenrechte Herrn Thomas
Hammarberg zur Lösung entsprechender Probleme sprechen. Wir können über
recht objektive Einschätzungen sprechen, die in einem Bericht über die
humanitären Folgen des Konfliktes im August 2008 im Kaukasus gegeben
wurden. Der Bericht wurde von der Kommission für die Migration der
Flüchtlinge vorbereitet. Aber die anderen Berichte, die von der
Kommission für das Monitoring vorbereitet wurden, wiederholten leider
immer wieder oberflächliche und deshalb falsche Einschätzungen der
Ereignisse. Sie brachten in die Lösung der Probleme, auf die Menschen in
Abchasien, Südossetien und Georgien stoßen, nichts hinein. Diese
Tatsache findet in der PACE immer mehr Verständnis. Das ist schon nicht
nur der Standpunkt der russischen Delegation, das ist schon der
Standpunkt der Mehrheit“, meint Konstantin Kossatschow.
Es sei daran erinnert, dass die
georgischen Truppen im August 2008 auf Befehl von Michail Saakaschwili
Südossetien angriffen. Die schlafende Stadt Zchinwal wurde mit dem Feuer
der reaktiven Artillerie zerstört. Die georgischen Truppen versetzten
den Stellungen der russischen Friedenstruppen, die sich in dieser Region
entsprechend einem UN-Mandat befanden, einen Schlag. Dutzende russische
Staatsbürger und viele Bürger Südossetiens kamen ums Leben. Saakaschwili
plante nach der Zerschlagung Südossetiens einen Schlag gegen eine andere
Nachbarrepublik - Abchasien und ihre Besetzung. Russland war gezwungen
eine Militäroperation zur Nötigung Georgiens zum Frieden durchzuführen.
Die georgischen Truppen wurden innerhalb von fünf Tagen zerschlagen und
in die Flucht geschlagen. Während westliche Politiker und viele
Massenmedien Russland zuerst einer nicht proportionalen
Gewaltanwendung und sogar der Aggression gegen Georgien beschuldigten,
so waren alle mit der Zeit gezwungen das Offensichtliche zuzugeben:
gerade Georgien wandte als erstes Gewalt an, wurde zum Aggressor und
provozierte die Krise.
Deshalb muss man bei der Erörterung der
Situation im Kaukasus den Standpunkt nicht nur Georgiens, wie einige
Politiker im Westen das bis jetzt zu machen versuchen, sondern auch der
Opfer der georgischen Aggression – Südossetiens und Abchasiens
berücksichtigen. „Wir halten es für unzulässig die Geschicke der Völker
über ihre Köpfe hinweg und ohne ihre Beteiligung zu erörtern“, sagte
Konstantin Kossatschow. Das Fehlen von Delegationen aus Abchasien und
Südossetien bei dem bevorstehenden Treffen zum Thema
„Russisch-georgischer Dossier“ „schafft zusätzliche Probleme für eine
vollwertige Beteiligung der russischen Delegation an dieser Anhörung“,
unterstrich der russische Parlamentarier.
21.12.2010
Stimme Russlands
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Georgische
Delegation tritt bei jüngsten Genfer Diskussionen destruktiv auf |
Genf/Moskau, Die georgische
Delegation hat bei den jüngsten internationalen Genfer Diskussionen zur
Stabilität und Sicherheit in Transkaukasien am 16. Dezember eine
destruktive Position bezogen und sich faktisch über die Erklärung der
Präsidenten von Abchasien und Südossetien zum Gewaltverzicht
hinweggesetzt.
Das teilte der Vizesprecher des russischen Außenministeriums, Alexej
Sasonow, während eines Briefings in Moskau mit.
Laut Sasonow schuf die Erklärung der Präsidenten von Südossetien und
Abchasien, Eduard Kokoity und Sergej Bagapsch, vom 6. Dezember eine neue
Atmosphäre und trug real zu einer Festigung der Stabilität in diesen
Regionen bei.
„Die weitere Bewegung in dieser für die Sicherheit aller drei Staaten
wichtigsten Richtung wurde bei dem Treffen durch die destruktive
Position der Vertreter Georgiens behindert, die die Erklärung der
Nachbarn faktisch ignorierten. Ein weiteres Mal wurde offensichtlich,
dass Tiflis nicht bereit ist, mit Abchasien und Südossetien
achtungsvolle und gutnachbarliche Beziehungen zu entwickeln“, sagte
Sasonow.
Die Genfer Diskussionen waren nach dem Konflikt in Südossetien im August
2008 ins Leben gerufen worden. An den Diskussionen, die seit Oktober
2008 stattfinden, nehmen Delegationen von Georgien, Russland und den
USA, sowie Vertreter von Abchasien und Südossetien, der Europäischen
Union, der UNO und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in
Europa teil. Ein Ergebnis der Genfer Gespräche ist die Schaffung eines
Mechanismus für die Verhütung von Zwischenfällen in der Konfliktzone und
für die Reaktion darauf.
17.12.2010
RIA Novosti
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Abchasien will
Friedenserklärungen von Georgien schriftlich |
Suchum, Das Außenministerium von
Abchasien hat einen Brief von Präsident Sergej Bagapsch an den
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon veröffentlicht. Darin schreibt der
abchasische Staatschef, die südkaukasische Republik habe ihre Gründe,
den Friedenserklärungen der georgischen Führung zu misstrauen.
Der georgische Präsident Michail
Saakaschwili hatte am 23. November im Europäischen Parlament
angekündigt, Georgien werde „niemals Gewalt für die Wiederherstellung
der territorialen Integrität und Souveränität“ anwenden. Darauf
antworteten Abchasiens Staatschef Sergej Bagapsch und der Präsident von
Südossetien Eduard Kokoity in einer gemeinsamen Erklärung vom 6.
Dezember, Abchasien und Südossetien würden in Übereinstimmung mit dem
Völkerrecht auch keine Gewalt gegen Georgien anwenden bzw. damit drohen.
Am heutigen Donnerstag beginnt in Genf die
14. Verhandlungsrunde über die Sicherheit in Transkaukasien, in der die
Frage des Gewaltverzichts auf der Tagesordnung steht.
Bagapsch zufolge weiß Abchasien die 1992
bis 2008 unternommenen Bemühungen der UNO um eine Regelung des
georgisch-abchasischen Konfliktes zu schätzen. Mit Unterstützung der
Vereinten Nationen wurde der Verzicht auf Gewaltanwendung in den
Beziehungen zwischen Georgien und Abchasien im Moskauer Abkommen vom 14.
Mai 1994 und im Haager Protokoll vom 25. Mai 1998 verankert.
Später habe jedoch Georgien jedoch
einseitig die Friedensabkommen verletzt: Im August 2006 habe es seine
Truppen im Kodor-Tal eingezogen und damit Spannungen in der Region
geschürt. Im August 2008 begann das Land den Südossetien-Krieg, heißt es
in dem Brief.
Bei der Lösung des Konflikts gebe es keine
Alternative zu einem politischen Friedensdialog. „Wir rufen auch die
georgische Seite auf, auf neue Kriegshandlungen am Boden, am Wasser und
in der Luft zu verzichten“, so Bagapsch.
„Die aggressive Politik Georgiens, groß
angelegte Kriegshandlungen und -operationen gegen Abchasien sowie die
Verletzung von früher unter der UN-Schirmherrschaft und mit
Unterstützung der OSZE unterschriebenen Abkommen berechtigen uns dazu,
den verbalen ‚Friedenserklärungen’ der georgischen Führung zu
misstrauen“, betont Bagapsch in seinem Schreiben an den UN-Chef und ruft
zur Verankerung des Gewaltverzichts in entsprechenden Dokumenten auf.
Dabei soll mit UN-Hilfe ein neues
Sicherheitssystem in dieser Region geschaffen werden, das eine
langfristige und stabile friedliche Koexistenz der Nachbarstaaten
Abchasien und Georgien ermöglicht.
Bagapsch bezeichnete dabei Russland als
Abchasiens strategischen Verbündeten und als Garanten für Sicherheit und
die Nichtwiederaufnahme von Kriegshandlungen zwischen Abchasien und
Georgien.
In der ganzen Geschichte der
abchasisch-georgischen Konflikte ging von Abchasien niemals eine
Aggression gegen die Nachbarstaaten aus, betonte Bagapsch.
16.12.2010
RIA Novosti
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Heute beginnt in
Genf die letzte Runde der Diskussionen über die Sicherheit in
Transkaukasien in diesem Jahr |
Genf,
Heute beginnt in Genf die letzte Runde der Diskussionen über die
Sicherheit in Transkaukasien in diesem Jahr. Sie findet vor dem
Hintergrund der öffentlichen Erklärungen der führenden Repräsentanten
Georgiens, Abchasiens und Südossetiens über die Absicht keine Gewalt
gegeneinander anzuwenden statt. Aber vorläufig bleibt eine Frage
unbeantwortet: wird Georgien seine Versprechen Abchasien und Südossetien
nicht zu überfallen juristisch verankern?
Georgien überfiel Anfang der 90er Jahre
Abchasien und verübte 2008 eine Aggression gegen Südossetien.
16.12.2010
Stimme Russlands
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Abchasien
will Grenzposten einrichten - Präsident Bagapsch |
Suchum, Abchasiens Präsident Sergej Bagapsch hat den
EU-Sonderbeauftragten für den Südkaukasus, Peter Semnebi,
benachrichtigt, in der nächsten Zeit die Schaffung einer vollwertigen
Grenzinfrastruktur am Ingur-Fluß in Angriff zu nehmen.
Das teilte die staatliche abchasische Presseagentur Apsnypress mit.
Diese Handlungen seien eine Art Antwort nicht nur auf die Haltung der
georgischen Führung, sondern auch von einer Reihe westlicher politischer
Institute. Die Atmosphäre, die in letzter Zeit um die
abchasisch-georgische Regelung entstehe - im Lichte der Reaktion von
europäischen politischen Strukturen und dem US-Senats auf Deklarationen
des georgischen Präsidenten Saakaschwili - lasse Abchasien seine Haltung
wesentlich korrigieren, so der abchasische Präsident.
Dies gelte für eine mögliche Kooperation Abchasiens mit den europäischen
Strukturen nicht nur im politischen, sondern auch im humanitären
Bereich. Der Versuch, die Zusammenarbeit in einen politischen und einen
humanitären Aspekt aufzuteilen, führt laut Sergej Bagapsch nicht zu
positiven Ergebnissen.
„Wir sehen politisch unüberlegte, gelenkte Aktionen der europäischen
Strukturen, die Georgien ungeachtet der tragischen Ereignisse, an denen
die georgische Seite schuld ist, unterstützen“, sagte Sergej Bagapsch.
Der abchasische Präsident hat der EU-Mission seine Haltung zu den
„Friedensinitiativen von Tiflis“ ein weiteres Mal bestätigt. Suchum
vertraue keiner Deklaration des georgischen Präsidenten Michail
Saakaschwili, solange Abchasien nicht von Georgien eine klare
Bereitschaftserklärung zur Unterzeichnung eines Abkommens über die
Nichtwiederaufnahme militärischer Handlungen - mit den dazugehörigen
internationalen Garantien - bekomme.
15.12.2010
RIA Novosti
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Amerikaner
setzen sich wieder für Georgien ein |
Eine Gruppe von US-Senatoren hat einen
Resolutionsentwurf vorbereitet, mit dem die territoriale Integrität
Georgiens unterstützt werden soll. Im Dokument werden Abchasien und
Südossetien als „von Russland besetzte Territorien“ bezeichnet. Der
Entwurf soll Anfang nächsten Jahres vom Senat gebilligt werden.
Georgiens Außenamt protestierte indes am Montag gegen die dieser Tage in
Südossetien stationierten Mehrfachraketenwerfer des Typs Smertsch.
US-Senator John McCain rief Präsident Barack Obama in der Washington
Post auf, den Waffenverkauf an Georgien wieder aufzunehmen.
14.12.2010
RIA Novosti
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Moskau mahnt US-Kongress: Abchasien und Südossetien keine "georgischen
Gebiete" |
Moskau, Das Außenministerium Russlands hat US-Senatoren
aufgerufen, neuen Realitäten im Kaukasus Rechnung zu tragen und die
Existenz von zwei unabhängigen Staaten in der Region - Abchasien und
Südossetien - mit zu berücksichtigen.
Das geht aus der Stellungnahme eines Ministeriumssprechers zum
Einbringen des Resolutionsentwurfs zur "territorialen Integrität
Georgiens und der Situation (in Georgien) in den international
anerkannten Grenzen" im Auswärtigen Ausschuss des US-Senats hervor.
"Natürlich sprechen wir den US-Gesetzgebern das Recht nicht ab, die
Situation auf eigene Weise einzuschätzen. Aber ein weiteres Mal müssen
wir mit Bedauern feststellen, dass sich mehrere Kongressabgeordnete in
dem Resolutionsentwurf über die neue Realität hinwegsetzen", sagte der
Sprecher am Montag in Moskau.
Nach dem vom Saakaschwili-Regime entfesselten Krieg seien im August
2008 zwei unabhängige Staaten entstanden - Abchasien und Südossetien.
"Es wäre deshalb unkorrekt und nicht logisch, die beiden Republiken als
'von Russland okkupierte georgische Territorien' zu bezeichnen." Der
Ministeriumssprecher äußerte ferner die Hoffnung, dass die US-Senatoren
diese unwiderlegbaren Tatsachen in ihren Bewertungen zur Lage in und um
Georgien mit berücksichtigen werden, hieß es.
13.12.2010
RIA Novosti
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Die Co-Vorsitzenden
der Genfer Gespräche diskutierten in Suchum, die Tagesordnung der 14.
Runde der Gespräche |
Suchum, Die Co-Vorsitzenden für die
Genfer Gespräche über Sicherheit und Stabilität im Südkaukasus, Pierre
Morel, EU,
Antti Turunen, Vereinte Nationen und Bolat Nurgalijew, OSZE, haben heute in der
abchasischen Hauptstadt Suchum, über die Tagesordnung die 14. Runde der
Gespräche die am 16. Dezember stattfinden, diskutiert.
Lana Agrba, die Chefin der Abteilung für
Internationale Beziehungen des abchasischen Außenministeriums bereits
berichtete, sollen die Gespräche in zwei Arbeitsgruppen stattfinden.
An den Gesprächen der 14. Runde nehmen auf
der abchasischen Seite, der Sondergesandte des abchasischen Präsidenten
für Genfer Gespräche und Leiter der abchasischen Delegation,
Wjatscheslaw Tschirikba, der ehemaliger stellvertretender
Verteidigungsminister, Garri Kupalba, die Chefin der Abteilung für
Internationale Beziehungen des abchasischen Außenministeriums, Lana
Agrba und Mitglied des Exekutiv Komitees des Internationalen Kongresses
des Abchasisch-Abasinischen Volkes (Abaza), Zeki Kapba teil.
Tschirikba und Kupalba werden an der
ersten Arbeitsgruppe, wo Sicherheitsfragen, Agrba und Kapba an der
zweiten Arbeitsgruppe, wo über die Flüchtlingsfragen diskutiert werden,
teilnehmen.
10.12.2010
Apsnypress
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Die 14. Runde der
Genfer Gespräche für den 16. Dezember geplant |
Moskau,
Der Stellvertretender Minister für Auswärtige Angelegenheiten der
Russischen Föderation Karassin empfängt die Co-Vorsitzenden der
Genfer Diskussionen über Sicherheit und Stabilität im Kaukasus,
EU-Sonderbeauftragten Pierre Morel, den UN-Sondergesandten Antti Turunen
und den amtierenden Vorsitzenden der OSZE Bolat Nurgalijew.
Wie aus der Presse und
Informationsabteilung des russischen Außenministeriums berichtet
wurde, wurden bei dem Treffen die aktuelle Sicherheitslage an der Grenze
zu Abchasien und Südossetien mit Georgien, sowie die Vorbereitung für
die 14. Runde der Genfer Gespräche, die für den 16. Dezember dieses
Jahres geplant sind, erörtert.
07.12.2010
Apsnypress
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UNICEF
startet zweite Runde der Impf-Kampagne gegen Kinderlähmung in Abchasien |
Abchasiche Behörden und die Europäische
Union bemühen sich weiterhin die Region frei von Kinderlähmung zu
machen.
Die erste Runde der Impf-Kampagne begann
im November, wo 98% der Kinder bis 17 Jahre geimpft wurden. Dazu wurden
hunderte von Impfstellen in medizinischen Einrichtungen, Schulen und
Kindergärten eingerichtet. Mehr als 50 mobile Einheiten wurden
errichtet, um jedes Kind in den entlegensten Gegenden zu erreichen.
Die zweite Runde der Kampagne findet
zwischen 6.-12. Dezember statt.
Der UNICEF Vertreter für die Region,
Roeland Monasch, erklärte, "Mit den jüngsten Fällen von Kinderlähmung in
Russland und anderen Ländern der Region, die zuvor als poliofrei erklärt
wurden, ist das Risiko dass Polio-Virus Abchasien erreicht, recht hoch".
"Schutzimpfungen für Kinder mit Polio-Schluckimpfung in beiden Runden
ist der beste Weg, um ihre Gesundheit zu schützen und den Ausbruch
von Polio zu verhindern."
03.12.2010
UNICEF.org
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US-Haltung
zu Georgien
Im
Zickzackkurs ins Fiasko - SPIEGEL ONLINE |
Von Uwe Klußmann
Jahrelang rüsteten die USA den
Kaukasusstaat Georgien auf, vertrauten der Staatsspitze um Präsident
Saakaschwili. Erst kurz vor dem Krieg mit Russland kamen den
US-Diplomaten Zweifel, wie ihre nun enthüllten Depeschen zeigen - viel
zu spät. Die Chronik eines Desasters.
>>>
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Streit zwischen
Russland und Georgien: OSZE-Gipfel droht zu scheitern – „RBC Daily" |
Moskau,
Moskau und Tiflis können den OSZE-Gipfel in der kasachischen Hauptstadt
Astana zum Scheitern bringen, schreibt die Zeitung „RBC Daily" am
Donnerstag.
Die Teilnehmer des seit elf Jahren ersten
OSZE-Treffens können keine politische Abschlusserklärung vereinbaren,
weil der russisch-georgische Konflikt kein Ende nimmt. Beide Seiten
rücken kein Jota von ihren Positionen ab und verweigern jegliche
Kompromisse.
Dabei ist die politische Deklaration ein
äußerst wichtiges Dokument, auf das man sich jedoch in den letzten acht
Jahren wegen vieler Meinungsunterschiede nicht einigen konnte. Seit zwei
Jahren ist der Konflikt zwischen Moskau und Tiflis um die Unabhängigkeit
Abchasiens und Südossetiens der Stein des Anstoßes. Er könnte auch dazu
führen, dass der jetzige Gipfel deshalb ergebnislos endet.
Im Vorfeld des Gipfels hatten einige
Medien über ein angeblich geplantes Treffen zwischen dem russischen
Präsident Dmitri Medwedew und seinem georgischen Amtskollegen Michail
Saakaschwili berichtet. Das georgische Präsidialamt dementierte aber
später diese Informationen. Es war allerdings offensichtlich, dass das
Thema Abchasien und Südossetien trotzdem auf der Tagesordnung der
multilateralen Verhandlungen stehen würde.
Wider Erwarten widmete Medwedew seine Rede
in Astana nicht den Auseinandersetzungen mit Georgien und gönnte sich
nur einen einzigen Seitenhieb gegen Saakaschwili. In Bezug auf die
Konzeption gemeinsamer Prinzipien bei der Konfliktregelung sagte
Medwedew, dass nur friedliche Methoden in Frage kämen. „Die Anwendung
von Militärgewalt, wofür sich die georgische Führung gegenüber
Südossetien im August 2008 entschied, war jedoch absolut unzulässig“,
betonte der Kreml-Chef.
Saakaschwilis Rede richtete sich dagegen
völlig gegen Russland. Unter anderem warf er Moskau die Besatzung des
georgischen Territoriums und die Verletzung der Menschenrechte in
Abchasien und Südossetien vor. Saakaschwili war aber durchaus friedlich
eingestellt und sicherte zu, dass Tiflis nur „im Notfall“ Gewalt
anwenden würde, und zwar im Falle einer neuen Invasion Russlands auf
„unbesetzte georgische Territorien.“ Sein russischer Amtskollege hatte
vor Saakaschwilis Rede bereits den Sitzungssaal verlassen.
Es kam aber in Astana zu einem Wortgefecht
zwischen den Außenministern beider Staaten. Der georgische Chefdiplomat
Grigol Waschadse verlangte, dass in der Abschlusserklärung Georgiens
territoriale Einheit festgeschrieben wird. Seine Stellvertreterin Nino
Kalandadse hatte zuvor beteuert, dass die georgische Delegation „ihr
Bestes tun“ würde, damit die OSZE-Staaten die Georgien-Frage im Dokument
adäquat bewerten.“
Russlands Außenamtschef Sergej Lawrow
erklärte seinerseits, Moskau könne sich die Formulierungen über den
Konflikt in Georgien, die in der Deklaration enthalten wären, nicht
gefallen lassen. Russland sei bereit, die Genfer Gespräche fortzuführen,
könne aber „unmöglich zustimmen, dass die Diskussionen voll und ganz den
Konflikten in Georgien gewidmet sind, worauf unsere westlichen Kollegen
bestehen.“
Lawrow unterstrich abermals, dass
Abchasien und Südossetien als gleichberechtigte Unterhändler mit am
Tisch sitzen sollen, was ihre Unabhängigkeit bestätigt. „Die
territoriale Einheit Georgiens in den einstigen Grenzen kommt nicht
einmal in Frage“, so der russische Außenminister.
02.12.2010
RIA Novosti
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Formulierungsstreit
zu Kaukasus-Konflikt bei OSZE-Gipfel in Astana |
Astana,
Beim OSZE-Gipfel in Astana bahnt sich ein Formulierungsstreit zum
Kaukasus-Konflikt an: Russland will laut Außenminister Sergej Lawrow
nicht die Schlusserklärungen des Gipfels unterzeichnen, falls dort vom
„Konflikt in Georgien“ die Rede sein sollte.
„Wir sind bereit, in der Schlusserklärung
die Genfer Diskussionen (zur Sicherheit im Kaukasus) tatkräftig und im
Detail genau zu unterstützen“, sagte Lawrow am Mittwoch in Astana.
Da Abchasien und Südossetien an diesen
Sicherheitsgesprächen als vollberechtigte Partner beteiligt seien, könne
Russland nicht die von „westlichen Kollegen“ vorgeschlagene Formulierung
akzeptieren, dass diese Diskussionen den „Konflikten in Georgien“
gewidmet seien.
Dass Abchasien und Südossetien an den
Verhandlungen teilnehmen, bestätige deren Status als unabhängige
Staaten, betonte Lawrow. „Eine territoriale Einheit Georgiens in den
früheren Grenzen kommt nicht in Frage“.
01.12.2010
RIA Novosti
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