Genf, Die nächste Runde der Genfer Kaukasus-Diskussionen wird am 30. März stattfinden und vorwiegend der Erörterung einer verbindlichen Vereinbarung über die Nichtanwendung von Gewalt durch Georgien gegen Abchasien und Südossetien gelten.

Das teilte Russlands Vizeaußenminister Grigori Karassin RIA Novosti aus Genf telefonisch mit.

Nach seinen Worten betrachte Moskau die Konzipierung einer solchen Vereinbarung als das Hauptziel der Diskussionen in Genf.

Am Donnerstag seien die Genfer Diskussionen kompliziert, aber dynamisch verlaufen, sagte der Diplomat, der Russlands Delegation in Genf leitet.

Die Diskussionen waren im Oktober 2008 ausgehend von den Vereinbarungen zwischen den Präsidenten Russlands und Frankreichs, Dmitri Medwedew und Nicolas Sarkozy, nach den tragischen Ereignissen im August 2008 in Südossetien aufgenommen worden. Daran nehmen Delegationen Abchasiens, Georgiens, Russlands, der USA und Südossetiens sowie Vertreter der EU, der UNO und der OSZE gleichberechtigt teil.

Das bisher einzige Ergebnis der vorangegangenen Treffen war ein Schriftstück, das Vorschläge zu Mechanismen der Vorbeugung bzw. Regelung von Vorfällen zwischen Georgien einerseits sowie Abchasien und Südossetien andererseits enthält.

29.01.2010  RIA Novosti

Tiflis, Die USA haben das neue Konzept Georgiens für eine friedliche Wiedereingliederung Abchasiens und Südossetiens als wichtigen Schritt zur Entspannung begrüßt.

Das neue Konzept unter der Bezeichnung „Beteiligung durch Zusammenarbeit“ war am Mittwoch von der georgischen Regierung abgesegnet worden und sieht eine Einbeziehung der Einwohner von Südossetien und Abchasien in Bildungs-, Kultur, Sozial- und weitere Programme Georgiens vor. Laut dem georgischen Reintengationsminister Temur Jakobaschwili schließt das Papier die Gewaltanwendung völlig aus.

Die USA begrüßten die Ziele der neuen Strategie der georgischen Regierung gegenüber den „separatistischen Regionen Abchasien und Südossetien“, teilte die US-Botschaft in Tiflis am Donnerstag mit. Das neue Konzept sei ein „konstruktiver Schritt“ zur Entspannung und widerspiegle die Entscheidung Georgiens, eine „völlige Deokkupation von Abchasien und der Region Zchinwali/Südossetien zu erreichen, die Annexion der besetzten Gebiete durch Russland zu stoppen und diese Gebiete und die Bevölkerung friedlich in den Verfassungsraum Georgiens zurückzuführen“, hieß aus der US-Botschaft.

28.01.2010  RIA Novosti

Moskau, Laut dem Konflikt-Beauftragten des südossetischen Präsidenten, Boris Tschotschijew, drücken sich die EU-Vertreter bei den Genfer Kaukasus-Gesprächen davor, den Abschluss von Nichtangriffsverträgen zwischen Georgien und Südossetien und zwischen Georgien und Abchasien zu erörtern.

Wie Tschotschijew am Mittwoch RIA Novosti sagte, werden die Schlüsse aus dem Tagliavini-Bericht zu Georgien mit Schweigen umgegangen.

„Die Europäische Union weicht von der Umsetzung des Mewdew-Sarkozy-Planes auch in dem Punkt ab, laut dem Georgien sich zur Nichtanwendung von Gewalt verpflichten soll. Die EU drückt sich vor der Erörterung des Tagliavini-Berichtes. Sie (EU) bemühen sich darum, die Genfer Diskussionen von dieser Frage abzulenken, und zwingen uns irgendwelche zusätzliche, künstlich erfundene Fragen und Probleme auf“, so der Beauftragte.

Die schweizerische Diplomatin und Chefin der unabhängigen Kommission zur Untersuchung des bewaffneten Konfliktes vom August 2008 in Südossetien, Heidi Tagliavini, hatte am 30. September 2009 in Brüssel den Bericht der Kommission an die Vertreter von Russland, Georgien, der EU, der OSZE und der UNO übergeben.

Laut dem Dokument wird Tiflis die Hauptschuld für den Kriegsausbruch gegeben. Die Verfasser sind zu dem Schluss gelangt, dass die militärische Antwort Russlands auf die georgische Aggression „zuerst legitim“ war, weil das Vorgehen Russlands einen defensiven Charakter hatte. Bei ihrem weiteren Handeln seien die russischen Militärs jedoch „weit über die vernünftigen Grenzen hinaus“ gegangen.

Tschotschijew äußerte dazu, solange das „faschistische Regime Saakaschwili“ bestehe, würde selbst der Abschluss eines Nichtangriffvertrages mit Georgien Südossetien keinen Anlass geben, die Wachsamkeit zu verlieren.

„Der Westen bemüht sich darum, diesen Schizophreniker sowohl gegen Südossetien und Abchasien als auch gegen Russland auszuspielen“, sagte der Konflikt-Beauftragte.

Tschotschijew merkte zugleich an, es sei an der Zeit, vom Diskussionsformat zum verbindlichen Format von Verhandlungen überzugehen.

Er betrachte die Diskussionen als ein Ablenkungsmanöver des Westens, während Georgien aufgerüstet werde, so Tschotschijew. Ihm lägen unwiderlegbare Beweise dafür vor, dass Georgien auf einen Krieg vorbereitet werde, ergänzte der südossetische Konflikt-Beauftragte.

Tschotschijew leitet die südossetische Delegation bei den Diskussionen, deren nächste Runde am Donnerstag in Genf stattfinden soll.

27.01.2010  RIA Novosti

Moskau, Ein Ermittlerteam des Internationalen Strafgerichtshofs kommt Anfang Februar nach Georgien, um die Ursprünge des Kaukasus-Krieges von August 2008 zu klären.

Das berichtete die russische Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag. Mit der Entsendung der Ermittler reagiere das in Den Haag ansässige Gericht auf eine entsprechende Klage Russlands, teilte ein Sprecher des russischen Außenministeriums der Zeitung mit.

Russland habe mehrmals an dieses Gericht appelliert, die Kriegsanstifter zu ermitteln. Dem Sprecher zufolge sollen die internationalen Ermittler auch Moskau besuchen. Russland stehe für eine Zusammenarbeit offen und sei bereit, beliebige Informationen bereitzustellen.

Auch die Kaukasus-Republik Südossetien, die in der Nacht zum 8. August 2008 von der georgischen Armee angegriffen worden war, erwartet Ermittler des Internationalen Strafgerichtshofs, teilte der südossetische Außenminister Murad Dschiojew mit. Georgien hielt sich mit Kommentaren vorerst zurück.

Im August 2008 hatte Georgien Truppen in seine seit 1991 abtrünnige Provinz Südossetien geschickt, um diese zurückzuerobern. Als erste waren 15 russische Friedenssoldaten dem Nachtangriff, bei dem die Provinzhauptstadt Zchinwal weitgehend zerstört wurde, zum Opfer gefallen. Der Überfall kostete nach russischen Angaben 162 Zivilisten das Leben. Zehntausende Südosseten mussten nach Russland fliehen.

Daraufhin entsandte Russland, das viele Jahre Garant der Waffenruhe im Konfliktgebiet war, seine Truppen, um die georgische Armee aus der Region zu drängen. Nach dem Krieg erkannte Russland Südossetien und Abchasien offiziell an. Georgien brach die diplomatischen Beziehungen zu Russland ab und erklärte Südossetien und Abchasien zu besetzen Gebieten.

22.01.2010  RIA Novosti

Für den 28. Januar ist die nächste 9.Runde der internationalen Diskussionen über Sicherheit und Stabilität in Transkaukasien in Genf geplant. Diese Diskussionen stutzen sich auf die Vereinbarungen der Präsidenten Russlands und Frankreichs, die nach den tragischen Ereignissen in Südossetien im August 2008 erreicht wurden, und werden seit Oktober 2008 geführt. An den Genfer Treffen nehmen mit gleichen Rechten Delegationen der Republik Abchasien, Georgiens, der Russischen Föderation, der USA, der Republik Südossetien sowie Vertreter der EU, der UNO und der OSZE teil. Die russische Delegation wird vom Staatssekretär und stellvertretenden Außenminister der Russischen Föderation Grigori Karassin geleitet.

Wie früher werden die Diskussionen auch diesmal in zwei Arbeitsgruppen geführt: Sicherheitsfragen und humanitäre Problematik, einschließlich des Problems der Flüchtlinge und Deportierten.

In der ersten Gruppe will die russische Seite wieder darauf hinweisen, dass zwischen Georgien einerseits und Abchasien und Südossetien andererseits dringend verbindliche Dokumente über den Verzicht auf Gewaltanwendung geschlossen werden müssen. Tiflis hort mit der kriegerischen Rhetorik nicht auf, die georgische Führung fahrt fort, zur Wiederherstellung der territorialen Integrität Georgiens um jeden Preis aufzurufen, die georgische Militärpräsenz in der Nahe der abchasischen und südossetischen Grenze nimmt zu, und dort werden Militärübungen geführt, deshalb steigt die Bedeutung der Frage über feste Sicherheitsgarantien für Suchum und Zchinwal.

Außerdem soll das Problem der Remilitarisierung Georgiens und dessen Angriffspotentials, das Georgien wiederherzustellen versucht, gelost werden, denn in Zukunft kann das wieder zur Verschärfung der Lage in Transkaukasien fuhren und für die Volker und Länder der Region unberechenbare Folgen haben. Alle verantwortlichen Teilnehmer des Weltgeschehens müssen erkennen, wie verderblich die Politik der Doppelstandards auf der georgischen Richtung ist, besonders geheime Lieferungen der modernen Ausrüstungen und technischen Kampfmittel nach Georgien. Die beschleunigte Umrüstung des heutigen abenteuerlichen Regimes in Tiflis kann eine neue Spannungswelle und neue Bedrohungen für die Nachbarstaaten, vor allem Abchasien und Südossetiens, verursachen.

Beim bevorstehenden Meinungsaustausch über die Lage an der abchasisch-georgischen und südossetisch-georgischen Grenze wird eine große Aufmerksamkeit der Arbeit der gemeinsamen Mechanismen zur Verhinderung von Zwischenfallen und zum Eingreifen bei solchen, sowie Problemen bei der Tätigkeit dieser Mechanismen und Wegen zu ihrer Losung zugeteilt werden. Wir müssen die Suche nach der Losung des Problems mit den festgenommenen und vermissten Personen im Gebiet der georgisch-südossetischen Grenze fortsetzen, denn dieses Problem stört das normale Funktionieren des entsprechenden gemeinsamen Mechanismus.

Angesichts der Übergabe des OSZE-Vorsitzes in den Genfer Diskussionen von Griechenland an Kasachstan und der bevorstehenden Erneuerung des UN-Vorsitzes sollen Meinungen über die Forderung der Genfer Treffen und der praktischen Arbeit der Mechanismen zur Verhinderung von Zwischenfallen durch diese beiden Organisationen ausgetauscht werden. Bestimmt sollen alle Vorschlage zur Tätigkeit der internationalen Organisationen auf dem Territorium der Republiken Abchasien und Südossetien mit diesen Staaten abgestimmt werden und die neuen rechtspolitischen Gegebenheiten in Transkaukasien nach den Augustereignissen von 2008 berücksichtigen.

Die Gruppe für humanitäre Fragen soll die Arbeit an den wichtigsten Bestimmungen für die Vorbereitung von Bedingungen der Rückkehr der Flüchtlinge und Deportierten sowie an der Gewahrung der humanitären Hilfe für hilfsbedürftige Schichten der Bevölkerung Abchasiens, Georgiens und Südossetiens fortsetzen. Dabei soll auf die negative Einwirkung des diskriminierenden georgischen Gesetzes „Über besetzte Gebiete“ hingewiesen werden. Das wurde im Gutachten der Venedig-Kommission des Europarates festgestellt. Die russische Seite in Genf plädiert konsequent für die Entwicklung eines transparenten und für alle Beteiligten akzeptablen Herangehens an die Rückkehr der Flüchtlinge und Deportierten auf Grund der weltweit anerkannten Prinzipien der Sicherheit, Freiwilligkeit und gegenseitigen Vertrauens in diesem Prozess.

21.01.2010  Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation Department für Information und Presse

Moskau, Weitere Waffenlieferungen an Georgien erhöhen das Risiko einer neuen Eskalation um Südossetien und Abchasien, betont die Regierung in Moskau und will bei der nächsten Runde der Kaukasus-Beratungen in Genf darauf aufmerksam machen.

Georgien werde zurzeit „remilitarisiert“, das „Offensivpotential“ von Tiflis wiederhergestellt. Das könne künftig eine neue Eskalation mit unberechenbaren Folgen verursachen, hieß es am Donnerstag in einer Erklärung des russischen Außenministeriums. Das Problem bedürfe einer Lösung.

„Alle internationalen Akteure sollten die Schädlichkeit der Doppelstandard-Politik gegenüber Georgien einsehen, insbesondere in Bezug auf nicht öffentlich bekannt gegebene Lieferungen moderner Waffen und Militärtechnik an Georgien“, so das Außenamt weiter.

Georgien weite seine Militärpräsenz an den Grenzen zu Abchasien und Südossetien aus, die Regierung in Tiflis beschwöre die Widerherstellung der territorialen Integrität um jeden Preis. All dies verursache neue Bedrohungen für Abchasien und Südossetien, hieß es.

Nach dem Südossetien-Krieg im August 2008, für den Moskau und Tiflis einander verantwortlich machen, hatte Russland die beiden Republiken Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten anerkannt. Georgien spricht dagegen von einer russischen Besatzung. Delegationen aus Russland, Georgien, Abchasien, Südossetien und den USA sowie EU-, UN- und OSZE-Vertreter treffen sich seit Oktober 2008 regelmäßig in Genf, um ihre Positionen darzulegen. Die neunte Diskussionsrunde soll am 28. Januar stattfinden.

21.01.2010  RIA Novosti

Moskau, Die Gesellschaft für deutsch-südossetische Freundschaft ist nach Angaben der Föderation für Frieden und Eintracht in Berlin gegründet worden.

Die Aufgabe der Gesellschaft, die seit dem 17. Januar aktiv sei, bestehe unter anderem darin, die internationale Öffentlichkeit auf die Lage des Volkes in Südossetien nach der Aggression durch Georgien im August 2008 aufmerksam zu machen sowie die Demokratie in Südossetien als einem unabhängigen Staat zu fördern, hieß es am Dienstag in Moskau.

"Wir sind solidarisch mit dem Volk von Südossetien und fordern von der Bundesregierung, von der verwurzelten allgemeinen Lüge abzukehren", sagte der Sekretär der deutschen Sektion des Europäischen Friedensforums, Karl-Heinz Wendt, gewählter Vorsitzender der neuen Gesellschaft, bei deren Gründung. Zudem solle die Bundesregierung dazu beitragen, dass alle, die an diesem Krieg schuld seien, vor Gericht gestellt würden. Es wäre falsch, von Südossetien zu fordern, sich nach den blutigen Ereignissen von 2008 wieder dem Regime in Tiflis zu unterwerfen, sagte Wendt.

Der Beschluss zur Gründung der Gesellschaft wurde im Mai vergangenen Jahres nach dem Engagement deutscher Experten als Wahlbeobachter bei den Parlamentswahlen in Südossetien gefasst.

Am 8. August 2008 hatten die georgischen Truppen Kampfhandlungen in Südossetien begonnen und die Hauptstadt Zchinwal unter Einsatz schwerer Waffen stark zerstört. Zum Schutz seiner Friedenssoldaten sowie friedlicher Bürger verlegte Russland am nächsten Tag Truppen nach Südossetien und zwang die georgische Armee zum Rückzug. Am 26. August erkannte Moskau Südossetien sowie Abchasien als unabhängige Staaten an. Darauf erklärte Tiflis die beiden Regionen zu "okkupierten Territorien" und brach die diplomatischen Beziehungen zu Russland ab.

19.01.2010  RIA Novosti

Suchum, Laut der Mitteilung der Presseabteilung des abchasischen Außenministeriums sind keine abchasischen Staatsbürger vom Erdbeben in Haiti betroffen.

Die beiden abchasischen Staatsbürger Asida Patsija uns Rusanna Danelijan, die sich im Rahmen einer Mission der Vereinten Nationen in Haiti aufhielten, wurden gerettet und befinden sich in der Dominikanischen Republik.

18.01.2010  Apsnypress

Sotschi, Das Staatlich Choreografische Kinder Tanzensemble "ABAZA" gewinnt beim Volkstanzfestival "Weihnachtsstern" in Sotschi, dass 5.-8. Januar stattfand, den "Hauptpreis". Es traten insgesamt 35 Ensembles an.

Darüber hinaus wurden die beiden Tänzer Askhat und Alim Arschba, als bester Tänzer des Festivals ausgezeichnet.

Das Tanzensemble "ABAZA" wurde von den Veteranen des abchasisch-georgischen Krieges 1992-93 in der abchasischen Kur- und Erholungsort Pizunda als "Choreografische Kinder Tanzensemble" gegründet. 2003 wurde dem Ensemble durch das Ministerkabinett der Titel "Staatlich" verliehen.

Der künstlerische Leiter des Ensembles ist Aleksej Arschba und Ciala Tschkadua ist für die Choreographie zuständig.

17.01.2010  Apsnypress

Suchum, Der am 12. Dezember 2009 wieder gewählter Präsident Abchasiens Sergej Bagapsch, wird den bisherigen Außenminister Sergej Schamba zum Premierminister ernennen. Es wird erwartet dass der Vize-Außenminister Maksim, Gundschija zum Außenminister ernannt wird.

Laut der russischen Nachrichtenagentur REGNUM, wird der abchasische Präsident Sergej Bagapsch, im Anschluss zu seiner Ernennung zum Präsidenten Abchasiens am 12. Februar 2010, Sergej Schamba zum Premierminister ernennen. Der bisherige Premierminister Aleksandr Ankuab übernimmt den Posten des Vize-Präsidenten. Er war zusammen mit Sergej Bagapsch zur Wahl angetreten und wurde als Vize-Präsident gewählt.

Außenminister Schamba gehört zu den erfahrendsten Politikern Abchasiens und leitet das Außenministerium seit 1997. Unter seiner Führung nahm Abchasien an mehreren Dutzend Gesprächen zur Krisenbewältigung im Kaukasus unter UN Vermittlung teil.

16.01.2010  APSUAA RIBJI

Suchum, Der Stellvertretende Außenminister der Republik Abchasien, Maxim Gundschija, sagte der abchasischen Nachrichtenagentur Apsnypress gegenüber, dass die neunte Runde der Genfer Konsultationen über Sicherheit und Stabilität im Kaukasus am 28. Januar stattfindet. An den Diskussionen nehmen Vertreter der UN, EU, OSZE, Russland, USA, Abchasien und Südossetien teil.

Es bereits bekannt, dass die russische Delegation vom Stellvertretenden Außenminister Grigorij Karassin, die abchasische Delegation vom Berater des abchasischen Präsidenten für auswärtige Politik Viatscheslaw Tschirikba, die südossetische Delegation vom Bevollmächtigten Vertreter des südossetischen Präsidenten für Postkonflikte Boris Tschotschijew und die georgische Delegation vom Stellvertretenden Außenminister Giga Bokerija geleitet.

12.01.2010  Apsnypress

Suchum, Der abchasische Außenminister Sergej Schamba traf sich mit einer Delegation von Geschäftsläuten aus Jordanien.

Schamba betonte bei dem Treffen den Willen zur Zusammenarbeit in den Bereichen der Wirtschaft, Kultur und Sport.

"In Jordanien gibt es eine große einflussreiche abchasische Diaspora und wir haben große Hoffnungen auf Zusammenarbeit mit Ihnen. Wir verstehen, dass noch viel Arbeit wartet, bis die jordanischen Behörden bereit sind mit Abchasien zusammen zu arbeiten". Ihm zu Folge gab es bereits mit dem Vertreter des Auswärtigen Amtes Ishak Molla eine Reihe von nützlichen Gesprächen.

"Wir sind der Ansicht, dass sowohl in Abchasien als auch in Jordanien ein Zentrum für wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern gegründet werden sollte. Wir hoffen hierbei auf Ihre Unterstützung und sind Bereit diesbezüglich Ihre Vorschläge anzuhören", sagte der Minister.

Schamba informierte die Gäste über die Aktivitäten des abchasischen Außenministeriums. "Abchasien ist ein kleines Land, wir haben geringe Ressourcen, aber unsere diplomatische Bemühungen sind sehr aktiv", - sagte er und wies darauf hin, dass Abchasien in jüngster Zeit mehrere Abkommen über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Ländern in Lateinamerika unterzeichnet hat.  "Wir haben kürzlich eine Vereinbarung mit Nauru unterzeichnet. Knüpfen jetzt aber Kontakte im Nahen Osten. Insbesondere, Iran hat die Errichtung einer Freundschaftsgesellschaft vorgeschlagen". Der Minister wies auch auf die Tatsache, dass der Iran seit Jahrhunderten eine aktive Rolle in dieser Region spielt.

Sergei Schamba sagte, dass Abchasien der Entwicklung der Beziehungen mit Russland besondere Bedeutung beimisst. "Wir haben mit Russland eine strategische Allianz. Bislang ist unsere Republik nur von vier Ländern anerkannt, aber unter ihnen ist eine große Atommacht - Russland, das nicht in der Welt ignoriert werden kann. Einen großen Einfluss auf den lateinamerikanischen Kontinent hat auch Venezuela, die uns anerkannt hat", - sagte die Minister.

Schamba zeigte sich zuversichtlich, dass sich die Situation ändern wird. "Die Intonation und die Aussagen der Politiker, Experten, Politologen und Journalisten aus westlichen Ländern und den Vereinigten Staaten von Amerika ändern sich bereits. Es gibt alternative Ansichten", so der Minister.

Die Anerkennung Abchasiens durch die USA und den EU-Ländern sei eine langfristige Angelegenheit, so Schamba. "Realistischer ist die Anerkennung durch Länder, die nicht in der NATO und unabhängig in ihrer Außenpolitik sind". "Gut" seien, seiner Ansicht nach, "die Chancen für die Entwicklung der Beziehungen mit Lateinamerika". Priorität hat die Arbeit in den Ländern, wo die einflussreiche und konsolidierte kaukasische Diaspora lebt.

Schamba sagt, dass Abchasien mit der Türkei und der EU in Kontakt steht. "In der Türkei, wo die größte abchasische Diaspora lebt, gibt es weiterhin Kontakte und  die Beziehungen sind recht gut entwickelt". - Die Türkei und die EU sich noch nicht bereit Abchasien offiziell anzuerkennen, aber zur selben Zeit diskutieren Sie mit uns die Möglichkeit der Zusammenarbeit". Schamba stellte als eine positive Tatsache fest, dass im August 2008 während der größten Verschärfung der Lage im Kaukasus, dass die Türkei ihren eigenen Weg gewählt hat. Die EU steht unter dem Einfluss vieler Faktoren in einer sehr schwierigen Lage.

"Die EU entwickelt eine neue Strategie in Bezug auf Abchasien. EU-Sonderbeauftragten für den Südkaukasus Peter Semneby wiederholt immer wieder die Meinung der Europäischen Union zu den Präsidentschaftswahlen in Abchasien. Die ganze Zeit betont er, dass die EU Abchasien nicht anerkennen werde, weist aber zur gleichen Zeit darauf, dass die Wahlen von großem Interesse sind. Diese Aussage unterscheidet sich erheblich von früheren", sagte Schamba.

"Da Abchasien ein unmittelbarer Nachbar der Türkei und der EU ist, und mit dem Verständnis, dass es unmöglich ist, die Projekte der europäischen Nachbarschaftspolitik und andere  vollständig zu realisieren, ohne Abchasien einzuschließen, sucht die EU andere Formen der Zusammenarbeit mit uns".

Abchasien, so Schamba, nutzt jede Gelegenheit, um eine entsprechende Rolle in der Region zu spielen und mit ihren Nachbarn zu kooperieren.

Mitglieder der jordanischen Delegation gratulierten Sergej Schamba zur Anerkennung der Unabhängigkeit von Abchasien und stellten fest, dass sie große Pläne für die Entwicklung der Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen haben. Allerdings glauben sie, dass in erster Linie für diese Vorhaben wünschenswert wäre, die Probleme beim Grenzübergang der russisch-abchasischen Grenze und den Betrieb des Flughafens zu lösen, da viele in Jordanien, vor allem die Diaspora, Abchasien besuchen wollen.

Sergej Schamba bestätigte die Bedenken der jordanischen Delegation und wies darauf hin, dass es in Abchasien viele ungelöste Probleme gibt. Schwerpunkte der Bemühungen seien die Anstrengungen zur Erleichterung des Grenzübergangs, die Wiederaufnahme des Luft- und Schienenverkehrs. "Wir haben einige Pläne zur guten Zusammenarbeit mit der russischen Föderation. Die Eröffnung des Suchumer Flughafens ist nur eine Frage der Zeit.

Die Delegation aus Jordanien versicherte dem Minister Schamba, nach ihrer Rückkehr nach Jordanien, die Führung des Landes über die Treffen zu informieren und alles daran zu setzen, nicht nur wirtschaftliche, sondern auch politische Kontakte herzustellen. Die Delegation sagte, dass es bereits eine Werbeagentur in Jordanien gibt, die gezielt darauf arbeitet um Investoren nach Abchasien zu locken.

Schamba überreichte den Mitgliedern der Delegation ein DVD-Film über Abchasien auf Arabisch. Tarek Abdulwahit, der eine Radio- und Fernseh-Station besitzt, versprach es auszustrahlen. Suher Kamal, Besitzer einer pharmazeutischen Fabrik äußerte seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit und zur Bereitstellung von Hilfe für Abchasien.

Minister Schamba dankte der Delegation für den Besuch.

11.01.2010 Apsnypress

Moskau, Die Differenzen zwischen Russland und der EU in Bezug auf die Energiecharta und die georgische Aggression gegen Südossetien beeinflussen dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zufolge keineswegs die Vorbereitung eines neuen Grundlagenabkommens zwischen Moskau und Brüssel.

„Der Verzicht Russlands auf die Energiecharta und im Grunde genommen unsere Nichtbeteiligung an dem Vertrag über die Energiecharta kann die Verhandlungen über das neue Grundlagenabkommen nicht behindern. Ebenso wie die Situation in Abchasien und Südossetien diesen Prozess nicht beeinflusst“, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag auf einer Pressekonferenz nach seinen Verhandlungen mit dem spanischen Außenminister Miguel Ángel Moratinos.

„Die Europäische Union hatte etwas überemotional und ohne Berücksichtigung der realen Situation auf das Geschehen reagiert, als (der georgische Präsident) Saakaschwili den verbrecherischen Befehl erteilt hatte, Südossetien zu überfallen. Als diese Aggression niedergeschlagen wurde und Russland erschöpfende Maßnahmen getroffen hat, um nicht nur die Sicherheit von Abchasien und Südossetien, sondern auch das Überleben dieser beiden Völker zu sichern, legte die EU zu diesem Zeitpunkt aus irgendwelchen Gründen eine Pause bei den Verhandlungen über das neue Grundlagenabkommen ein“, so Lawrow.

Einige Zeit später habe die EU sich bereit erklärt, die Verhandlungen wieder aufzunehmen, ergänzte der Minister.

Diese Verhandlungen „gehen weiter und es gibt hinsichtlich der Vorgänge in Abchasien und Südossetien keinerlei Hindernisse für den Verhandlungsprozess. Jedenfalls hat die Europäische Union keine solchen Fragen als Bedingungen für die weitere Arbeit an dem Abkommen gestellt. Ebenso fordert die russische Seite keine konkrete Reaktion der EU auf den Bericht, den Tagliavini im Auftrag dieser Organisation verfasst hatte, als Bedingung für die Arbeit an dem Abkommen“, sagte Lawrow.

Das bisherige Grundlagenabkommen zwischen Russland und der EU über Partnerschaft und Zusammenarbeit war Ende 2007 abgelaufen und automatisch verlängert worden. Die Aufnahme neuer Verhandlungen wurde lange Zeit durch Polen und dann durch Litauen behindert. Am 4. Juli 2008 wurde in Brüssel das Startsignal für die Verhandlungen gegeben. Die zweite Gesprächsrunde war für den 16. September in der belgischen Hauptstadt angesetzt. Doch nach den Augustereignissen in Südossetien beschloss die EU-Führung bei einem Sondergipfel zu Georgien, die Verhandlungen auszusetzen. Sie wurden Anfang Dezember 2008 wieder aufgenommen.

12.01.2010  RIA Novosti

Die britische Zeitschrift "Maxim" veröffentlicht ein Artikel über Nestor Lakoba.

Der unter dem Titel "Ein kleines, aber stolzes" veröffentlichte Artikel ist dem Leben, der Arbeit und dem tragischen Tod des hervorragenden Staatsmannes und Persönlichkeit des öffentlichen Lebens von Abchasien der 1920'er und 30'er Jahre, Nestor Lakoba, gewidmet.

Zu Beginn des letzten Jahrhunderts genoss der Vorsitzende des Zentralen Komitees von Abchasien, Nestor Lakoba, ein hohes Ansehen. Während seiner Regierungszeit war Abchasien einer der erfolgsreichsten und wohlhabendsten Sowjetrepubliken, die "praktisch weder Diktatur des Proletariats, noch den militärischen Kommunismus, noch Enteignungen kannte", berichtet die Zeitschrift.

Die seit 1995 erscheinende Zeitschrift mit Sitz in Großbritannien, veröffentlicht in 42 Ländern mit einer Gesamtauflage von über 4 Millionen Exemplaren. Die Auflage der russischen Ausgabe alleine betrug 390,000 Exemplare.

10.01.2010  Apsnypress