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In Abchasien wurden
die ersten Nationalreisepässe ausgehändigt |
Suchum, Um den Reisepass zu
bekommen, könnten die Bürger die nötigen Unterlagen bei den zuständigen
Ämtern vor Ort einreichen, so der Chef der Pass- und Visumsbehörde
Valeri Malija.
Die Erstellung des Dokuments kostet 360
Rubel. Die abchasischen Reisepässe wurden im russischen Unternehmen „Gosnak"
hergestellt. Sie entsprechen allen internationalen Standards und
verfügen über einen hohen Sicherheitsgrad.
Die Unabhängigkeit Abchasiens wurde bisher
von 4 Ländern anerkannt - Russland, Venezuela, Nicaragua und Nauru.
Deshalb dürfen die Bürger Abchasiens mit ihren neuen Reisepässen nur in
diese Länder einreisen.
31.07.2010
Stimme Russlands
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Georgien hält
ukrainischen Frachter wegen Anlaufens von Abchasien fest |
Tiflis, Georgien hat einen unter
ukrainischer Flagge fahrenden Frachter wegen seines Aufenthalts in
abchasischen Gewässern festgehalten.
Eine Sprecherin der georgischen
Grenzbehörde sagte am Donnerstag RIA Novosti, der Frachter „Akkord“ sei
am Vortag nahe Poti gestoppt worden, nachdem er das abchasische Gewässer
verlassen habe.
Der Schiffskapitän sei russischer
Staatsbürger, vier weitere Besatzungsmitglieder seien Ukrainer. Gegen
den Kapitän werde nun wegen Verstoßes gegen die „Fahrtregeln für
besetzte Gebiete“ ermittelt, hieß es.
Zuvor hatte Georgien schon mehrere Schiffe
aus diesem Anlass festgehalten. Im vergangenen Jahr machte vor allem der
Skandal um den türkischen Frachten „Buket“ Schlagzeilen. Georgien
betrachtet Abchasien und Südossetien als seine von Russland besetzten
Provinzen, Russland erkennt sie dagegen als unabhängige Staaten an.
29.07.2010 RIA
Novosti
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Kein Durchbruch bei
Genfer Konsultationen zur Sicherheit im Südkaukasus |
Moskau,
Die 12. Runde der Konsultationen zur Sicherheit im Südkaukasus ist am
Dienstag in Genf ohne Durchbruch zu Ende gegangen.
Das teilte der südossetische
Chefunterhändler Boris Tschotschijew RIA Novosti mit. Nach seinen Worten
war die amerikanische Seite der konkreten Diskussion über ein
Nichtangriffsabkommen zwischen Georgien und Südossetien und Abchasien,
wieder aus dem Wege gegangen. Die nächste Verhandlungsrunde sei auf den
14. Oktober angesetzt.
Die Genfer Konsultationen waren nach dem
blutigen Überfall Georgiens auf Südossetien im August 2008 vom
russischen Präsidenten Dmitri Medwedew und dem französischen Staatschef
Nicolas Sarkozy einberufen worden. An den Treffen, die seit Oktober 2008
in Genf stattfinden, nehmen Unterhändler aus Georgien, Russland und den
USA sowie aus Abchasien und Südossetien, Abgesandte der EU, der UNO und
der OSZE teil.
Das einzige Ergebnis ist bislang die
Vereinbarung eines Mechanismus zur Verhütung und Beilegung von
Zwischenfällen in den Grenzgebieten zwischen Georgien einerseits und
Abchasien und Südossetien andererseits.
28.07.2010 RIA
Novosti
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Fronten zwischen
Moskau und Tiflis weiter verhärtet |
Genf,
Knapp zwei Jahre nach dem Fünf-Tage-Krieg im Südkaukasus bleiben die
Fronten zwischen Russland und Georgien weiter verhärtet. Auch die
inzwischen zwölfte Gesprächsrunde von Diplomaten beider Seiten nach dem
Konflikt im August 2008 brachte am Dienstag in Genf keine wesentliche
Annäherung. Strittig seien vor allem Details eines neuen Abkommens zum
gegenseitigen Gewaltverzicht, sagte EU-Verhandlungsführer Pierre Morel
nach dem Abschluss der Beratungen: «Man kann noch eine große Lücke
sehen.» Morel mahnte die ehemaligen Kriegsgegner zu mehr
Kompromissbereitschaft. Es handele sich um einen «mühsamen Prozess», in
dem endlich konkrete Schritte folgen müssten.
Morel betonte, dass es auch bei den Wohn-
und Eigentumsrechten von Vertriebenen viele offene Fragen gebe. Die
«nüchterne Atmosphäre» des jüngsten Treffens gibt aus seiner Sicht
jedoch Anlass zur Hoffnung. Der UN-Sonderbeauftragte für Georgien, Antti
Turunen, warnte die Teilnehmer davor, die Kontakte abzubrechen: «Viel
Geduld ist nötig, weil wir uns jetzt um die wirklich sensiblen Fragen
kümmern müssen.»
In Russland war auch im Zusammenhang mit
den anhaltenden Spannungen im Südkaukasus der Spruch des Internationalen
Gerichtshofs über die Unabhängigkeit des Kosovos in der vergangenen
Woche auf heftige Kritik gestoßen. Nach Ansicht des Vizechefs des
Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Leonid Kalaschnikow, weigert
sich die internationale Gemeinschaft dagegen immer noch, Abchasien und
Südossetien anzuerkennen. Die nächsten Genfer Gespräche zwischen
Russland und Georgien sind für den 14. Oktober geplant.
27.07.2010
greenpeace magazin
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Kaukasus-Streit:
Abchasien droht mit Verzicht auf Teilnahme an Genfer Gesprächen |
Moskau, Die abchasische Delegation
bei der am Dienstag beginnenden Runde der Genfer Kaukasus-Gespräche wird
nicht vollzählig vertreten sein und kann in Zukunft überhaupt ihre
Teilnahme an den Konsultationen einstellen, da sich Georgien und die
westlichen Verhandlungspartner weigern, eine sachliche Erörterung des
Vertrages über die Nichtanwendung von Gewalt aufzunehmen.
Das sagte der abchasische Chefunterhändler
Wjatscheslaw Tschirikba RIA Novosti am Montag telefonisch.
„Wir haben in einer Note darauf verwiesen,
dass unsere Vorschläge von den Ko-Vorsitzenden ignoriert werden, die oft
eine pro-georgische Position beziehen und immer wieder versuchen, der
Erörterung der Schlüsselfrage - des Abkommens über die Nichtanwendung
von Gewalt - auszuweichen. Wir haben trotz alledem beschlossen, eine
entgegenzukommende Stellung zu beziehen und an dem Treffen, wenn auch
nicht im vollständigen Format, teilzunehmen“, sagte der abchasische
Delegationschef.
Laut Tschirikba werden er selbst und ein
weiteres Mitglied der Delegation der bevorstehenden Diskussion
fernbleiben. Sollten die Ko-Vorsitzenden der Diskussion auch diesmal
keinen Abkommensentwurf über die Nichtanwendung von Gewalt vorlegen, sei
es wahrscheinlich, dass die abchasische Delegation der nächsten
Gesprächsrunde fernbleiben werde.
Laut Tschirikba sind der stellvertretende
Verteidigungsminister Abchasiens, Garri Kupalba, und der Mitarbeiter des
abchasischen Präsidentenamtes Nadir Bitijew nach Genf gereist.
Die Genfer Konsultationen waren nach dem
Kaukasus-Konflikt vom August 2008 einberufen worden. An den Treffen, die
seit Oktober 2008 in Genf stattfinden, nehmen Delegationen aus Georgien,
Russland und den USA sowie Vertreter der abchasischen und der
südossetischen Seite wie auch Abgesandte der EU, der UNO und der OSZE
teil.
Bei den Genfer Kaukasus-Gesprächen ist
unter anderem ein Mechanismus zur Verhinderung von Zwischenfällen in den
Konfliktzonen beziehungsweise zum Reagieren auf solche Zwischenfälle
entwickelt worden.
Bei der letzten Gesprächsrunde Anfang Juni
wiesen die Vertreter von Abchasien und Südossetien darauf hin, dass die
Verhandlungen in eine Sackgasse geraten seien. Sie schlossen einen
Verzicht auf die Teilnahme an den Genfer Verhandlungen nicht aus.
Georgien bewertete diese Position als
Versuch, die Verhandlungen zu vereilten.
26.07.2010
RIA Novosti
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EU-Rat verlängert
Mandat der Beobachermission in Georgien um ein Jahr |
Brüssel,
Die Außenminister der 27 EU-Länder haben am Montag das Mandat der
EU-Beobachtermission in Georgien um ein Jahr - bis zum 14. September
2011 - verlängert.
Das teilte ein Vertreter des EU-Rates in
Brüssel mit.
Die Beobachtermission (EUMM Georgia) hatte
ihre Tätigkeit offiziell am 1. Oktober 2008 - nach dem fünftägigen
August-Krieg in Südossetien - aufgenommen. Zur Mission gehören etwa 200
unbewaffnete Experten aus 22 EU-Ländern. Russland und die von ihm
anerkannten Abchasien und Südossetien sind der Ansicht, dass die Präsenz
von EU-Beobachtern auf dem Territorium der beiden jungen Republiken
zurzeit nicht möglich ist.
Die Missionen der UN und der Organisation
für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatten ihren Einsatz
in Georgien im vergangenen Jahr für abgeschlossen erklärt. Somit bleibt
die EU die einzige Organisation, deren Beobachter sich auf dem
Territorium Georgiens in unmittelbarer Nähe zu den Grenzen Südossetiens
und Abchasiens aufhalten.
26.07.2010
RIA Novosti
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Besuch aus dem
Kaukasus für Chávez und Ortega
Präsidenten von
Südossetien und Abchasien zu Besuch in Südamerika. Venezuela drängt auf
Anerkennung in Amerika |
Managua/Caracas, Die
Präsidenten der Republiken Abchasien und Südossetien – Sergei Bagapsch
und Eduard Kokoity – haben in Nicaragua und Venezuela in dieser Woche
mehrere Verträge abgeschlossen, um die wirtschaftliche Kooperation zu
vertiefen und die Anerkennung der Länder voranzutreiben. Die beiden
Republiken werden bislang international nur von vier Staaten – Russland,
Nicaragua, Venezuela und dem pazifischen Ministaat Nauru – anerkannt.
In Managua schlossen die beiden
Staatsgäste Verträge über Handels- und Wirtschaftskooperation sowie die
Aufhebung der Visapflicht. Der abchasische Präsident Sergei Bagapsch
wohnte den Feierlichkeiten zum 31. Jahrestag der sandinistischen
Revolution bei. Beide Länder, erklärte er, hätten ihre Unabhängigkeit
erkämpfen müssen.
Die nordkaukasischen Staatschefs flogen
daraufhin nach Caracas weiter. Venezuela war das dritte Land, das die
beiden Kleinstaaten anerkannt hatte. Auch in der venezolanischen
Hauptstadt wurden Dokumente zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen und
zur Etablierung von Wirtschafts-, Handels-, Energie- und
Landwirtschaftskooperation geschlossen.
Bagapsch wünscht sich dabei ein stärkeres
Engagement der staatlichen venezolanischen Erdölgesellschaft PdVSA in
seinem Land. So soll die PdVSA an der Erdölförderung in Abchasien
beteiligt werden. Da diese Geschäfte bisher ausschließlich in russischer
Hand liegen, könnte der Vorschlag Bagapschs ein Versuch sein, sich vom
russischen Einfluss zu lösen. Der schottische Journalist Neal Ascherson
beschrieb bereits vor anderthalb Jahren in der Wochenzeitung Le Monde
diplomatique entsprechende Bestrebungen.
Auch versprach Hugo Chávez den
Staatschef der nordkaukasischen Kleinstaaten, sich in Lateinamerika für
die Anerkennung der beider Führungen einzusetzen. Er werde darüber mit
Paraguay, Uruguay, Kuba, Bolivien, Ecuador, Brasilien und Argentinien
sprechen. Ecuadors Präsident Rafael Correa hatte sich zu einem solchen
Schritt bereits bereit erklärt. Der peruanische Oppositionsführer
Ollanta Humala hat ebenfalls eine Anerkennung durch Lima gefordert. Auch
Bolivien scheint einer Aufnahme von Beziehungen nicht abgeneigt.
26.07.2010
Portal amerika21
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NABU
besucht Kaukasusrepublik Abchasien -
Kooperation zum Natur- und
Artenschutz vereinbart |
Suchum, Um die Zusammenarbeit im
Naturschutzbereich zu verbessern, besuchte eine deutsche Delegation
unter der Leitung des NABU mit Vertretern der Deutsch-Abchasischen
Gesellschaft, des Nordkaukasischen Kulturvereins und des Hamburger
Völkerkundemuseums Abchasien.
Abchasien erreichte nach einem
Unabhängigkeitskampf in den neunziger Jahren eine de-facto
Unabhängigkeit, die mittlerweile von einigen Staaten auch offiziell
anerkannt wird. Auf nur 8600 Quadratkilometern treffen in Abchasien
kaukasische Gebirgszüge mit bis zu 4000 Meter Höhe auf den 170 Kilometer
langen, zerklüfteten Schwarzmeerküstenstreifen. Hier wachsen Palmen,
Wein, Tabak, Nüsse, Tee, Bananen und vor allem Zitrusfrüchte, die
Abchasien den Namen „Mandarinenrepublik“ eingebracht haben.
Die winzige Republik Abchasien grenzt nur
wenige Kilometer südlich von Sotschi, dem Austragungsort der olympischen
Winterspiele 2014, an Russland und verfügt über eine einmalige
Naturlandschaft. Um diese nachhaltig zu schützen und bestehende
Schutzgebietsflächen auszuweiten, führte der NABU Gespräche mit
hochrangigen Regierungsvertretern. „Natur- und Klimaschutz machen vor
Grenzen keinen Halt. Auch wenn Abchasien international noch nicht
anerkannt ist, müssen wir zusammenarbeiten“, sagte
NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller anlässlich des Besuches. Damit
ist der NABU die erste international tätige Naturschutzorganisation, die
Abchasien beim Natur- und Artenschutz unterstützt.
Abchasien grenzt an das
UNESCO-Weltnaturerbe Westkaukasus und hat großes Interesse, seine
Naturschutzgebiete in das internationale Schutzsystem einzugliedern.
„Wir wollen unsere Schutzgebietsflächen auf 26 Prozent der Landesfläche
erweitern, dies entspricht mehr als dem Doppelten der bestehenden
Schutzgebiete“, sagte der abchasische Premierminister Sergej Schamba. Er
begrüßte das Engagement der deutschen Seite und nahm eine Einladung des
NABU zu politischen Gesprächen nach Deutschland dankend an.
„Im Rahmen unseres Kaukasusprogramms
werden wir die Partner, die wir auf dieser Reise kennen gelernt haben,
in unsere zukünftige Arbeit einbeziehen und gemeinsam hoffentlich
Einiges zum Schutz der einzigartigen Naturlandschaft Abchasiens
bewirken“, sagte NABU-Vizepräsident Thomas Tennhardt.
23.07.2010
NABU
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Russland unterstützt
Nationalbank Abchasiens mit Millionen-Kredit |
Moskau, Russland will Abchasien
einen Kredit von umgerechnet 18 Millionen Euro für die Stärkung der
Kapitalisierung der Nationalbank und deren Modernisierung bereitstellen.
Laut einem entsprechenden Abkommen, das
der russische Premier Wladimir Putin vor einer Woche unterzeichnet hat,
sollen die Gelder in zwei Tranchen innerhalb dieses Jahres überwiesen
werden.
Die erste Tranche soll im Laufe von 15
Tagen nach dem Inkrafttreten des Abkommens kommen. Die zweite Tranche
erfolgt nach der Bestätigung der Zentralbank Russlands, dass die
kaukasische Republik die dringlichsten Maßnahmen zur Modernisierung
ihrer Nationalbank eingeleitet hat.
22.07.2010 RIA
Novosti
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Abchasien und
Südossetien haben Abkommen mit Nicaragua abgeschlossen |
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Managua, Abchasien und
Südossetien versuchen sich allmählich in der Weltarena zu etablieren
und ihre Wirtschaften wieder zu beleben. So haben die zwei
kaukasischen Republiken am Mittwoch mit Nicaragua Abkommen über
Freundschaft und Zusammenarbeit, über Handels- und
Wirtschaftskooperation und über die Aufhebung der Visapflicht
abgeschlossen.
„Die Abkommen, die wir heute
unterzeichnet haben, sind der Anfang einer umfangreichen und
schwierigen Arbeit, die Wiederbelebung des Wirtschaftswachstums
unserer Staaten heißt", sagte der abchasische Präsident Sergej
Bagapsch. |
Wie der südossetische Präsident Eduard
Kokoity bekannt gab, werden beide Länder auch weiter die Aufnahme
von diplomatischen Beziehungen mit anderen Ländern anstreben. „Wir
führen Konsultationen und arbeiten aktiv mit den Ländern
Lateinamerikas und Asiens. Für uns ist es sehr wichtig, dass so
viele Staaten wie möglich Südossetien anerkennen."
Während des Treffens hefteten die drei
Präsidenten einander hohe Staatsauszeichnungen an die Brust.
Die Staatschefs der beiden
kaukasischen Republiken machen sich am Mittwoch auf den Weg zu ihrem
nächsten Ziel, nach Venezuela.
21.07.2010
Stimme Russlands
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Nicaragua öffnet
sich Abchasen: Visa aufgehoben, mehrere Abkommen geplant |
Suchum,
Der in Nicaragua weilende Präsident der kaukasischen Republik Abchasien
Sergej Bagapsch und sein nicaraguanischer Amtskollege Daniel Ortega
sollen am Dienstag in Managua ein Abkommen über Freundschaft und
Zusammenarbeit und einen Vertrag über die Aufhebung der Visumspflicht
unterzeichnen.
Das teilte Kristian Bschania,
Pressesprecher des abchasischen Präsidenten, der RIA Novosti per Telefon
am Dienstag aus Managua mit. Zudem sollen ihm zufolge auch ein Vertrag
über die wirtschaftliche Kooperation, ein Vertrag über den Luftverkehr
und ein Vertrag über die Handelsschifffahrt signiert werden.
Am Wochenende waren die Präsidenten von
Südossetien und Abchasien, Eduard Kokoity und Sergej Bagapsch, in
Managua eingetroffen. Am heutigen Dienstag finden ihre offiziellen
Verhandlungen mit Ortega statt.
Russland hatte die Unabhängigkeit von
Südossetien und Abchasien von Georgien am 26. August 2008, nach dem
Südossetienkonflikt Anfang August 2008, anerkannt. Am 5. September 2008
unterzeichnete Nicaraguas Präsident Ortega die Dekrete über die
Herstellung umfassender diplomatischer Beziehungen mit Abchasien und
Südossetien. Am 10. September 2009 folgte ihm Venezuelas Präsident Hugo
Chavez.
Im Juli dieses Jahres überreichten die
Botschafter von Nicaragua und Venezuela den Präsidenten von Abchasien
und Südossetien ihre Beglaubigungsurkunden.
Auch der Inselstaat Nauru (im Pazifik) hat
die Unabhängigkeit beider südkaukasischen Republiken anerkannt.
20.07.2010
RIA Novosti
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Ortega: Abchasien
und Südossetien müssen endlich anerkannt werden |
Managua, Die internationale
Völkergemeinschaft muss endlich das Recht der Völker Abchasiens und
Südossetiens auf Selbstbestimmung anerkennen und die Blockade dieser
Staaten aufgeben. Das erklärte Nicaraguas Präsident Daniel Ortega in
einem RIA-Novosti-Interview.
Am Wochenende waren die Präsidenten von
Südossetien und Abchasien, Eduard Kokoity und Sergej Bagapsch, in
Managua eingetroffen. Am heutigen Dienstag finden ihre offiziellen
Verhandlungen mit Ortega statt.
„Der Nicaragua-Besuch von Sergej Bagapsch
und Eduard Kokoity ist ein Signal an die internationale
Völkergemeinschaft, die Blockade dieser Länder endlich aufzugeben“, so
Nicaraguas Präsident. „Es ist an der Zeit, das souveräne Recht der
Völker Abchasiens und Südossetiens, gemäß ihrer Wahl zu leben,
anzuerkennen.“
Wie klein die Nationen auch sein mögen,
sie haben ihr historisches Recht auf Selbstbestimmung und
Unabhängigkeit, so Ortega.
Er verwies auf gewisse Ähnlichkeiten
zwischen dem Unabhängigkeitskampf von Nicaragua und den Bestrebungen von
Abchasien und Südossetien. „Unsere Länder sind den gemeinsamen Weg des
bewaffneten Kampfes gegen die äußere Aggression sowie den Weg der
Mobilisierung des Volkes zum Unabhängigkeitskampf gegangen“, sagte er.
Bei den bevorstehenden Verhandlungen
würden konkrete Fragen der gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit
diskutiert. „Es ist an der Zeit, konkrete Vereinbarungen zu erzielen“,
betonte Ortega. „Das gilt sowohl für den politischen Bereich als auch
für Wirtschaft, Kultur und Sport.“
20.07.2010
RIA Novosti
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Cem Özdemir besucht
Russland und Abchasien |
Der Co Vorsitzender der Grünen, Cem
Özdemir, besucht vom 20.07.2010 bis 22.07.2010 Russland und Abchasien.
Cem Özdemir führt in Russland und
Abchasien politische Gespräche mit Vertretern von Regierung, Parlament
und Universitäten sowie von Nichtregierungsorganisationen.
Weitere Teilnehmer sind u.a.: Leif Miller,
Bundesgeschäftsführer NABU, Thomas Tennhardt, Vizepräsident NABU, Timur
Yıldırım, Vorsitzender des Nordkaukasischen Kulturvereins in Berlin, Dr.
Wulf-Dietrich Köpke, Direktor Völkermuseum Hansestadt Hamburg sowie Dr.
Andreas Chr. Täuber, Vorsitzender der Deutsch-Abchasiche Gesellschaft
e.V.
20.07.2010
Özdemir.de
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Abchasiens Präsident
Bagapsch in Managua - „Wir haben ähnliche Schicksale“ |
Managua, Abchasiens Präsident
Sergej Bagapsch ist am Sonntag zu einem offiziellen Besuch in Nicaragua
eingetroffen.
Wie Nicaraguas Außenminister Samuel Santos
in einem RIA-Novosti-Gespräch betonte, ist dieser Besuch von enormer
Bedeutung für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen. „Wir
betrachten den Nicaragua-Besuch von Abchasiens Präsident Sergej Bagapsch
als ein überaus wichtiges Ereignis, das zur Festigung unserer
bilateralen Beziehungen beitragen wird“, sagte er. „Die Welt muss
begreifen, dass jedes Problem auf friedlichem Wege und auf der Grundlage
eines Dialogs und nicht mit Gewalt gelöst werden muss.“
Wie Bagapsch nach der Ankunft in Managua
feststellte, „haben unsere beiden Länder ähnliche Schicksale“. „Unsere
Unabhängigkeit mussten wir auch mit Kampf und Krieg erzwingen“, betonte
er.
Am Montag wird Bagapsch an einer
Kundgebung im Zentrum von Managua anlässlich des 31. Jahrestages der
sandinistischen Revolution teilnehmen. Nach den Verhandlungen am
Dienstag sollen Verträge über Freundschaft, Zusammenarbeit und
gegenseitigen Beistand sowie Abkommen über die Zusammenarbeit in Handel
und Wirtschaft und über den visafreien Personenverkehr geschlossen
werden.
Am Mittwoch reist Bagapsch nach Venezuela
weiter.
Nicaragua war das zweite Land nach
Russland, das die Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien anerkannt
hat. Abchasien und Südossetien hatten nach dem Südossetien-Konflikt im
August 2008 ihre Unabhängigkeit ausgerufen.
19.07.2010
RIA
Novosti
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EU
fordert Tiflis zum Dialog mit Abchasien und Südossetien auf — Ashton
nach Georgien |
Catherine Ashton, hohe
Repräsentantin für Europas Außenpolitik, hat im Vorfeld ihres am
Donnerstag beginnenden Georgien-Besuchs der Regierung dieses Landes
empfohlen, den Dialog mit der Bevölkerung von Südossetien und Abchasien
wieder aufzunehmen.
„Wir empfehlen Georgien, den Dialog
mit der Bevölkerung in den Konfliktregionen und im Interesse der
betroffenen Menschen wieder aufzunehmen", heißt es in einer an RIA
Novosti übermittelten Erklärung der EU-Außenministerin.
Wie es in der Erklärung heißt, ist
die EU in die Bemühungen zur Regelung des Konflikts in vollem Maße
einbezogen und setzt dabei „ein breites Spektrum ihrer Instrumente ein".
„Die Monitoring-Mission der EU bleibt ein lebenswichtiger Faktor der
Stabilität", betonte sie.
Wie Ashton feststellte, bekundet die
EU weiterhin ihre Unterstützung für die territoriale Integrität
Georgiens. Begrüßt wurde „die Einstellung der Regierung der Republik auf
eine friedliche und diplomatische Regelung von Konflikten".
15.07.2010
RIA Novosti
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NATO-Beitritt
Georgiens ohne Anerkennung von Abchasien und Südossetien unmöglich —
Rogosin |
Der Streit um den Status der Republiken
Abchasien und Südossetien ist laut dem russischen NATO-Botschafter
Dmitri Rogosin der größte Hemmschuh für den Beitritt Georgiens zum
Nordatlantikpakt.
Georgien könne nicht in die Nato
aufgenommen werden, solange es die Unabhängigkeit von Südossetien und
Abchasien nicht anerkenne, sagte Rogosin am Montag in Moskau. „Denn die
NATO kann es sich nicht leisten, einen Staat mit unklaren Grenzen
einzugliedern."
Georgien hatte 2008 den Beitritt zum
MAP-Plan beantragt, der als Vorstufe für die Einladung zum Beitritt in
das Militärbündnis gilt. Beim Nato-Gipfel im April 2008 in Bukarest
wurde der Antrag abgelehnt. Stattdessen bot das Bündnis Georgien und der
Ukraine so genannte nationale Jahresprogramme an, die Reformen nach
Nato-Standards vorsehen.
12.07.2010
Stimme Russlands
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Bagapsch:
Georgien verzichtete nicht auf seine revanchistischen Bestrebungen |
Suchum, Georgien verzichtete nicht
auf seine revanchistischen Bestrebungen und wird erneut zu einem Element
der Instabilität und der Spannung im Kaukasus, erklärte der Präsident
Abchasiens Sergej Bagapsch.
Trotz der Geborgenheit der abchasischen
Grenze, die wesentlich zunahm, dauern Provokationen seitens Georgiens
an, sagte er in seiner Jahresbotschaft an das Parlament. Mehr noch.
Georgien rüstet unter Beistand seiner westlichen Verbündeten aktiv um.
Bagapsch sagte, dass Abchasien seine
Teilnahme an den Genfer Diskussionen aussetzte, weil es mit ihren
Ergebnissen unzufrieden ist. Suchum besteht auf die Unterzeichnung eines
Abkommens über internationale Garantien der Sicherheit und der
Nichtanwendung der Gewalt.
Aber Tiflis weicht der Erörterung eines
solchen Dokuments aus und fordert den Abzug der russischen Truppen aus
Abchasien und Südossetien und die Entsendung internationaler Truppen in
diese Republiken. „Für unsere Länder ist das völlig unannehmbar",
unterstrich Bagapsch.
07.07.2010
Stimme Russlands
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Schwarzmeerrepublik
Abchasien gibt erstmals BIP-Zahlen bekannt |
Suchum,
Die Regierung der Schwarzmeerrepublik Abchasien hat erstmals BIP-Zahlen
bekannt gegeben.
Im vergangenen Jahr habe das
Bruttoinlandsprodukt (BIP) Abchasiens 15,676 Milliarden Russische Rubel
(400,92 Millionen Euro) betragen, teilte Republikchef Sergej Bagapsch am
Dienstag unter Berufung auf das Statistikamt in Suchum mit. "Getan wurde
ein erster Schritt zu internationalen Standards der Erfassung von
Warenproduktion, Dienstleistungen und Verbrauch… Das Pro-Kopf-BIP lag
2009 bei 74,543 Rubel."
Bagapsch bedankte sich beim
staatlichen russischen Statistikamt Rosstat und seiner Niederlassung in
der Teilrepublik der Adyge im Nordkaukasus für die Hilfe bei der
Errechnung des BIP. Abchasiens Vizepräsident Alexander Ankuab teilte
mit, dass die BIP-Zahl bei der für 2011 geplanten Volkszählung
präzisiert wird. "Akutes Problem bleibt die Schattenwirtschaft, durch
die der Staat Hunderte von Millionen Rubel verliert", bemängelte er.
06.07.2010
RIA Novosti
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Abchasien und
Südossetien sollen auf OSZE-Tribüne zu Wort kommen - Diplomat |
Wien, Russland hat sich für mehr
Möglichkeiten aller Teilnehmer der Genfer Kaukasus-Verhandlungen
ausgesprochen.
"Wir gehen davon aus, dass die
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit
ihrem umfassenden Herangehen an Probleme der Sicherheit zu einer
günstigen Tribüne auch für Abchasien und Südossetien werden könnte, wo
ihre Vertreter die anderen Teilnehmerländer über ihre Position
informieren würden." Das sagte der russische OSZE-Botschafter Anwar
Asimow am Donnerstag in Wien.
Derartige Kontakte tun Not, um
Informationen aus erster Hand zu erhalten. Das werde zur besseren
Verständnis der vorhandenen Besorgnisse, zum interaktiven
Meinungsaustausch und zur gemeinsamen Suche nach Kompromissen beitragen,
sagte der russische Diplomat.
01.07.2010
RIA Novosti
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