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-------------------- Nachrichten aus Abchasien --------------------



 
 In Abchasien wurden die ersten Nationalreisepässe ausgehändigt

 

Suchum, Um den Reisepass zu bekommen, könnten die Bürger die nötigen Unterlagen bei den zuständigen Ämtern vor Ort einreichen, so der Chef der Pass- und Visumsbehörde Valeri Malija.

 

Die Erstellung des Dokuments kostet 360 Rubel. Die abchasischen Reisepässe wurden im russischen Unternehmen „Gosnak" hergestellt. Sie entsprechen allen internationalen Standards und verfügen über einen hohen Sicherheitsgrad.

 

Die Unabhängigkeit Abchasiens wurde bisher von 4 Ländern anerkannt - Russland, Venezuela, Nicaragua und Nauru. Deshalb dürfen die Bürger Abchasiens mit ihren neuen Reisepässen nur in diese Länder einreisen.

 

31.07.2010  Stimme Russlands

 

 Georgien hält ukrainischen Frachter wegen Anlaufens von Abchasien fest

 

Tiflis, Georgien hat einen unter ukrainischer Flagge fahrenden Frachter wegen seines Aufenthalts in abchasischen Gewässern festgehalten.

 

Eine Sprecherin der georgischen Grenzbehörde sagte am Donnerstag RIA Novosti, der Frachter „Akkord“ sei am Vortag nahe Poti gestoppt worden, nachdem er das abchasische Gewässer verlassen habe.

 

Der Schiffskapitän sei russischer Staatsbürger, vier weitere Besatzungsmitglieder seien Ukrainer. Gegen den Kapitän werde nun wegen Verstoßes gegen die „Fahrtregeln für besetzte Gebiete“ ermittelt, hieß es.

 

Zuvor hatte Georgien schon mehrere Schiffe aus diesem Anlass festgehalten. Im vergangenen Jahr machte vor allem der Skandal um den türkischen Frachten „Buket“ Schlagzeilen. Georgien betrachtet Abchasien und Südossetien als seine von Russland besetzten Provinzen, Russland erkennt sie dagegen als unabhängige Staaten an.

 

29.07.2010  RIA Novosti

 

 Kein Durchbruch bei Genfer Konsultationen zur Sicherheit im Südkaukasus

 

Moskau, Die 12. Runde der Konsultationen zur Sicherheit im Südkaukasus ist am Dienstag in Genf ohne Durchbruch zu Ende gegangen.

 

Das teilte der südossetische Chefunterhändler Boris Tschotschijew RIA Novosti mit. Nach seinen Worten war die amerikanische Seite der konkreten Diskussion über ein Nichtangriffsabkommen zwischen Georgien und Südossetien und Abchasien, wieder aus dem Wege gegangen. Die nächste Verhandlungsrunde sei auf den 14. Oktober angesetzt.

 

Die Genfer Konsultationen waren nach dem blutigen Überfall Georgiens auf Südossetien im August 2008 vom russischen Präsidenten Dmitri Medwedew und dem französischen Staatschef Nicolas Sarkozy einberufen worden. An den Treffen, die seit Oktober 2008 in Genf stattfinden, nehmen Unterhändler aus Georgien, Russland und den USA sowie aus Abchasien und Südossetien, Abgesandte der EU, der UNO und der OSZE teil.

 

Das einzige Ergebnis ist bislang die Vereinbarung eines Mechanismus zur Verhütung und Beilegung von Zwischenfällen in den Grenzgebieten zwischen Georgien einerseits und Abchasien und Südossetien andererseits.

 

28.07.2010  RIA Novosti

 

 Fronten zwischen Moskau und Tiflis weiter verhärtet

 

Genf, Knapp zwei Jahre nach dem Fünf-Tage-Krieg im Südkaukasus bleiben die Fronten zwischen Russland und Georgien weiter verhärtet. Auch die inzwischen zwölfte Gesprächsrunde von Diplomaten beider Seiten nach dem Konflikt im August 2008 brachte am Dienstag in Genf keine wesentliche Annäherung. Strittig seien vor allem Details eines neuen Abkommens zum gegenseitigen Gewaltverzicht, sagte EU-Verhandlungsführer Pierre Morel nach dem Abschluss der Beratungen: «Man kann noch eine große Lücke sehen.» Morel mahnte die ehemaligen Kriegsgegner zu mehr Kompromissbereitschaft. Es handele sich um einen «mühsamen Prozess», in dem endlich konkrete Schritte folgen müssten.

 

Morel betonte, dass es auch bei den Wohn- und Eigentumsrechten von Vertriebenen viele offene Fragen gebe. Die «nüchterne Atmosphäre» des jüngsten Treffens gibt aus seiner Sicht jedoch Anlass zur Hoffnung. Der UN-Sonderbeauftragte für Georgien, Antti Turunen, warnte die Teilnehmer davor, die Kontakte abzubrechen: «Viel Geduld ist nötig, weil wir uns jetzt um die wirklich sensiblen Fragen kümmern müssen.»

 

In Russland war auch im Zusammenhang mit den anhaltenden Spannungen im Südkaukasus der Spruch des Internationalen Gerichtshofs über die Unabhängigkeit des Kosovos in der vergangenen Woche auf heftige Kritik gestoßen. Nach Ansicht des Vizechefs des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Leonid Kalaschnikow, weigert sich die internationale Gemeinschaft dagegen immer noch, Abchasien und Südossetien anzuerkennen. Die nächsten Genfer Gespräche zwischen Russland und Georgien sind für den 14. Oktober geplant.

 

27.07.2010  greenpeace magazin

 

 Kaukasus-Streit: Abchasien droht mit Verzicht auf Teilnahme an Genfer Gesprächen

 

Moskau, Die abchasische Delegation bei der am Dienstag beginnenden Runde der Genfer Kaukasus-Gespräche wird nicht vollzählig vertreten sein und kann in Zukunft überhaupt ihre Teilnahme an den Konsultationen einstellen, da sich Georgien und die westlichen Verhandlungspartner weigern, eine sachliche Erörterung des Vertrages über die Nichtanwendung von Gewalt aufzunehmen.

 

Das sagte der abchasische Chefunterhändler Wjatscheslaw Tschirikba RIA Novosti am Montag telefonisch.

 

„Wir haben in einer Note darauf verwiesen, dass unsere Vorschläge von den Ko-Vorsitzenden ignoriert werden, die oft eine pro-georgische Position beziehen und immer wieder versuchen, der Erörterung der Schlüsselfrage - des Abkommens über die Nichtanwendung von Gewalt - auszuweichen. Wir haben trotz alledem beschlossen, eine entgegenzukommende Stellung zu beziehen und an dem Treffen, wenn auch nicht im vollständigen Format, teilzunehmen“, sagte der abchasische Delegationschef.

 

Laut Tschirikba werden er selbst und ein weiteres Mitglied der Delegation der bevorstehenden Diskussion fernbleiben. Sollten die Ko-Vorsitzenden der Diskussion auch diesmal keinen Abkommensentwurf über die Nichtanwendung von Gewalt vorlegen, sei es wahrscheinlich, dass die abchasische Delegation der nächsten Gesprächsrunde fernbleiben werde.

 

Laut Tschirikba sind der stellvertretende Verteidigungsminister Abchasiens, Garri Kupalba, und der Mitarbeiter des abchasischen Präsidentenamtes Nadir Bitijew nach Genf gereist.

 

Die Genfer Konsultationen waren nach dem Kaukasus-Konflikt vom August 2008 einberufen worden. An den Treffen, die seit Oktober 2008 in Genf stattfinden, nehmen Delegationen aus Georgien, Russland und den USA sowie Vertreter der abchasischen und der südossetischen Seite wie auch Abgesandte der EU, der UNO und der OSZE teil.

 

Bei den Genfer Kaukasus-Gesprächen ist unter anderem ein Mechanismus zur Verhinderung von Zwischenfällen in den Konfliktzonen beziehungsweise zum Reagieren auf solche Zwischenfälle entwickelt worden.

 

Bei der letzten Gesprächsrunde Anfang Juni wiesen die Vertreter von Abchasien und Südossetien darauf hin, dass die Verhandlungen in eine Sackgasse geraten seien. Sie schlossen einen Verzicht auf die Teilnahme an den Genfer Verhandlungen nicht aus.

 

Georgien bewertete diese Position als Versuch, die Verhandlungen zu vereilten.

 

26.07.2010  RIA Novosti

 

 EU-Rat verlängert Mandat der Beobachermission in Georgien um ein Jahr

 

Brüssel, Die Außenminister der 27 EU-Länder haben am Montag das Mandat der EU-Beobachtermission in Georgien um ein Jahr - bis zum 14. September 2011 - verlängert.

 

Das teilte ein Vertreter des EU-Rates in Brüssel mit.

 

Die Beobachtermission (EUMM Georgia) hatte ihre Tätigkeit offiziell am 1. Oktober 2008 - nach dem fünftägigen August-Krieg in Südossetien - aufgenommen. Zur Mission gehören etwa 200 unbewaffnete Experten aus 22 EU-Ländern. Russland und die von ihm anerkannten Abchasien und Südossetien sind der Ansicht, dass die Präsenz von EU-Beobachtern auf dem Territorium der beiden jungen Republiken zurzeit nicht möglich ist.

 

Die Missionen der UN und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatten ihren Einsatz in Georgien im vergangenen Jahr für abgeschlossen erklärt. Somit bleibt die EU die einzige Organisation, deren Beobachter sich auf dem Territorium Georgiens in unmittelbarer Nähe zu den Grenzen Südossetiens und Abchasiens aufhalten.

 

26.07.2010  RIA Novosti

 

 Besuch aus dem Kaukasus für Chávez und Ortega

 Präsidenten von Südossetien und Abchasien zu Besuch in Südamerika. Venezuela drängt auf Anerkennung in Amerika

 

Managua/Caracas, Die Präsidenten der Republiken Abchasien und Südossetien – Sergei Bagapsch und Eduard Kokoity – haben in Nicaragua und Venezuela in dieser Woche mehrere Verträge abgeschlossen, um die wirtschaftliche Kooperation zu vertiefen und die Anerkennung der Länder voranzutreiben. Die beiden Republiken werden bislang international nur von vier Staaten – Russland, Nicaragua, Venezuela und dem pazifischen Ministaat Nauru – anerkannt.

 

In Managua schlossen die beiden Staatsgäste Verträge über Handels- und Wirtschaftskooperation sowie die Aufhebung der Visapflicht. Der abchasische Präsident Sergei Bagapsch wohnte den Feierlichkeiten zum 31. Jahrestag der sandinistischen Revolution bei. Beide Länder, erklärte er, hätten ihre Unabhängigkeit erkämpfen müssen.

 

Die nordkaukasischen Staatschefs flogen daraufhin nach Caracas weiter. Venezuela war das dritte Land, das die beiden Kleinstaaten anerkannt hatte. Auch in der venezolanischen Hauptstadt wurden Dokumente zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen und zur Etablierung von Wirtschafts-, Handels-, Energie- und Landwirtschaftskooperation geschlossen.

 

Bagapsch wünscht sich dabei ein stärkeres Engagement der staatlichen venezolanischen Erdölgesellschaft PdVSA in seinem Land. So soll die PdVSA an der Erdölförderung in Abchasien beteiligt werden. Da diese Geschäfte bisher ausschließlich in russischer Hand liegen, könnte der Vorschlag Bagapschs ein Versuch sein, sich vom russischen Einfluss zu lösen. Der schottische Journalist Neal Ascherson beschrieb bereits vor anderthalb Jahren in der Wochenzeitung Le Monde diplomatique entsprechende Bestrebungen.

 

Auch versprach Hugo Chávez den Staatschef der nordkaukasischen Kleinstaaten, sich in Lateinamerika für die Anerkennung der beider Führungen einzusetzen. Er werde darüber mit Paraguay, Uruguay, Kuba, Bolivien, Ecuador, Brasilien und Argentinien sprechen. Ecuadors Präsident Rafael Correa hatte sich zu einem solchen Schritt bereits bereit erklärt. Der peruanische Oppositionsführer Ollanta Humala hat ebenfalls eine Anerkennung durch Lima gefordert. Auch Bolivien scheint einer Aufnahme von Beziehungen nicht abgeneigt.

 

26.07.2010  Portal amerika21

 

 NABU besucht Kaukasusrepublik Abchasien - Kooperation zum Natur- und Artenschutz vereinbart

 

Suchum, Um die Zusammenarbeit im Naturschutzbereich zu verbessern, besuchte eine deutsche Delegation unter der Leitung des NABU mit Vertretern der Deutsch-Abchasischen Gesellschaft, des Nordkaukasischen Kulturvereins und des Hamburger Völkerkundemuseums Abchasien.

 

Abchasien erreichte nach einem Unabhängigkeitskampf in den neunziger Jahren eine de-facto Unabhängigkeit, die mittlerweile von einigen Staaten auch offiziell anerkannt wird. Auf nur 8600 Quadratkilometern treffen in Abchasien kaukasische Gebirgszüge mit bis zu 4000 Meter Höhe auf den 170 Kilometer langen, zerklüfteten Schwarzmeerküstenstreifen. Hier wachsen Palmen, Wein, Tabak, Nüsse, Tee, Bananen und vor allem Zitrusfrüchte, die Abchasien den Namen „Mandarinenrepublik“ eingebracht haben.

 

Die winzige Republik Abchasien grenzt nur wenige Kilometer südlich von Sotschi, dem Austragungsort der olympischen Winterspiele 2014, an Russland und verfügt über eine einmalige Naturlandschaft. Um diese nachhaltig zu schützen und bestehende Schutzgebietsflächen auszuweiten, führte der NABU Gespräche mit hochrangigen Regierungsvertretern. „Natur- und Klimaschutz machen vor Grenzen keinen Halt. Auch wenn Abchasien international noch nicht anerkannt ist, müssen wir zusammenarbeiten“, sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller anlässlich des Besuches. Damit ist der NABU die erste international tätige Naturschutzorganisation, die Abchasien beim Natur- und Artenschutz unterstützt.

 

Abchasien grenzt an das UNESCO-Weltnaturerbe Westkaukasus und hat großes Interesse, seine Naturschutzgebiete in das internationale Schutzsystem einzugliedern. „Wir wollen unsere Schutzgebietsflächen auf 26 Prozent der Landesfläche erweitern, dies entspricht mehr als dem Doppelten der bestehenden Schutzgebiete“, sagte der abchasische Premierminister Sergej Schamba. Er begrüßte das Engagement der deutschen Seite und nahm eine Einladung des NABU zu politischen Gesprächen nach Deutschland dankend an.

 

„Im Rahmen unseres Kaukasusprogramms werden wir die Partner, die wir auf dieser Reise kennen gelernt haben, in unsere zukünftige Arbeit einbeziehen und gemeinsam hoffentlich Einiges zum Schutz der einzigartigen Naturlandschaft Abchasiens bewirken“, sagte NABU-Vizepräsident Thomas Tennhardt.

 

23.07.2010  NABU

 

 Russland unterstützt Nationalbank Abchasiens mit Millionen-Kredit

 

Moskau, Russland will Abchasien einen Kredit von umgerechnet 18 Millionen Euro für die Stärkung der Kapitalisierung der Nationalbank und deren Modernisierung bereitstellen.

 

Laut einem entsprechenden Abkommen, das der russische Premier Wladimir Putin vor einer Woche unterzeichnet hat, sollen die Gelder in zwei Tranchen innerhalb dieses Jahres überwiesen werden.

 

Die erste Tranche soll im Laufe von 15 Tagen nach dem Inkrafttreten des Abkommens kommen. Die zweite Tranche erfolgt nach der Bestätigung der Zentralbank Russlands, dass die kaukasische Republik die dringlichsten Maßnahmen zur Modernisierung ihrer Nationalbank eingeleitet hat.

 

22.07.2010  RIA Novosti

 

 Abchasien und Südossetien haben Abkommen mit Nicaragua abgeschlossen

Managua, Abchasien und Südossetien versuchen sich allmählich in der Weltarena zu etablieren und ihre Wirtschaften wieder zu beleben. So haben die zwei kaukasischen Republiken am Mittwoch mit Nicaragua Abkommen über Freundschaft und Zusammenarbeit, über Handels- und Wirtschaftskooperation und über die Aufhebung der Visapflicht abgeschlossen.

 

„Die Abkommen, die wir heute unterzeichnet haben, sind der Anfang einer umfangreichen und schwierigen Arbeit, die Wiederbelebung des Wirtschaftswachstums unserer Staaten heißt", sagte der abchasische Präsident Sergej Bagapsch.

Wie der südossetische Präsident Eduard Kokoity bekannt gab, werden beide Länder auch weiter die Aufnahme von diplomatischen Beziehungen mit anderen Ländern anstreben. „Wir führen Konsultationen und arbeiten aktiv mit den Ländern Lateinamerikas und Asiens. Für uns ist es sehr wichtig, dass so viele Staaten wie möglich Südossetien anerkennen."

 

Während des Treffens hefteten die drei Präsidenten einander hohe Staatsauszeichnungen an die Brust.

 

Die Staatschefs der beiden kaukasischen Republiken machen sich am Mittwoch auf den Weg zu ihrem nächsten Ziel, nach Venezuela.

 

21.07.2010  Stimme Russlands

 

 Nicaragua öffnet sich Abchasen: Visa aufgehoben, mehrere Abkommen geplant

 

Suchum, Der in Nicaragua weilende Präsident der kaukasischen Republik Abchasien Sergej Bagapsch und sein nicaraguanischer Amtskollege Daniel Ortega sollen am Dienstag in Managua ein Abkommen über Freundschaft und Zusammenarbeit und einen Vertrag über die Aufhebung der Visumspflicht unterzeichnen.

 

Das teilte Kristian Bschania, Pressesprecher des abchasischen Präsidenten, der RIA Novosti per Telefon am Dienstag aus Managua mit. Zudem sollen ihm zufolge auch ein Vertrag über die wirtschaftliche Kooperation, ein Vertrag über den Luftverkehr und ein Vertrag über die Handelsschifffahrt signiert werden.

 

Am Wochenende waren die Präsidenten von Südossetien und Abchasien, Eduard Kokoity und Sergej Bagapsch, in Managua eingetroffen. Am heutigen Dienstag finden ihre offiziellen Verhandlungen mit Ortega statt.

 

Russland hatte die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien von Georgien am 26. August 2008, nach dem Südossetienkonflikt Anfang August 2008, anerkannt. Am 5. September 2008 unterzeichnete Nicaraguas Präsident Ortega die Dekrete über die Herstellung umfassender diplomatischer Beziehungen mit Abchasien und Südossetien. Am 10. September 2009 folgte ihm Venezuelas Präsident Hugo Chavez.

 

Im Juli dieses Jahres überreichten die Botschafter von Nicaragua und Venezuela den Präsidenten von Abchasien und Südossetien ihre Beglaubigungsurkunden.

 

Auch der Inselstaat Nauru (im Pazifik) hat die Unabhängigkeit beider südkaukasischen Republiken anerkannt.

 

20.07.2010  RIA Novosti

 

 Ortega: Abchasien und Südossetien müssen endlich anerkannt werden

 

Managua, Die internationale Völkergemeinschaft muss endlich das Recht der Völker Abchasiens und Südossetiens auf Selbstbestimmung anerkennen und die Blockade dieser Staaten aufgeben. Das erklärte Nicaraguas Präsident Daniel Ortega in einem RIA-Novosti-Interview.

 

Am Wochenende waren die Präsidenten von Südossetien und Abchasien, Eduard Kokoity und Sergej Bagapsch, in Managua eingetroffen. Am heutigen Dienstag finden ihre offiziellen Verhandlungen mit Ortega statt.

 

„Der Nicaragua-Besuch von Sergej Bagapsch und Eduard Kokoity ist ein Signal an die internationale Völkergemeinschaft, die Blockade dieser Länder endlich aufzugeben“, so Nicaraguas Präsident. „Es ist an der Zeit, das souveräne Recht der Völker Abchasiens und Südossetiens, gemäß ihrer Wahl zu leben, anzuerkennen.“

 

Wie klein die Nationen auch sein mögen, sie haben ihr historisches Recht auf Selbstbestimmung und Unabhängigkeit, so Ortega.

 

Er verwies auf gewisse Ähnlichkeiten zwischen dem Unabhängigkeitskampf von Nicaragua und den Bestrebungen von Abchasien und Südossetien. „Unsere Länder sind den gemeinsamen Weg des bewaffneten Kampfes gegen die äußere Aggression sowie den Weg der Mobilisierung des Volkes zum Unabhängigkeitskampf gegangen“, sagte er.

 

Bei den bevorstehenden Verhandlungen würden konkrete Fragen der gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit diskutiert. „Es ist an der Zeit, konkrete Vereinbarungen zu erzielen“, betonte Ortega. „Das gilt sowohl für den politischen Bereich als auch für Wirtschaft, Kultur und Sport.“

 

20.07.2010  RIA Novosti

 

 Cem Özdemir besucht Russland und Abchasien

 

Der Co Vorsitzender der Grünen, Cem Özdemir, besucht vom 20.07.2010 bis 22.07.2010 Russland und Abchasien.

 

Cem Özdemir führt in Russland und Abchasien politische Gespräche mit Vertretern von Regierung, Parlament und Universitäten sowie von Nichtregierungsorganisationen.

 

Weitere Teilnehmer sind u.a.: Leif Miller, Bundesgeschäftsführer NABU, Thomas Tennhardt, Vizepräsident NABU, Timur Yıldırım, Vorsitzender des Nordkaukasischen Kulturvereins in Berlin, Dr. Wulf-Dietrich Köpke, Direktor Völkermuseum Hansestadt Hamburg sowie Dr. Andreas Chr. Täuber, Vorsitzender der Deutsch-Abchasiche Gesellschaft e.V.

 

20.07.2010  Özdemir.de

 

 Abchasiens Präsident Bagapsch in Managua - „Wir haben ähnliche Schicksale“

 

Managua, Abchasiens Präsident Sergej Bagapsch ist am Sonntag zu einem offiziellen Besuch in Nicaragua eingetroffen.

 

Wie Nicaraguas Außenminister Samuel Santos in einem RIA-Novosti-Gespräch betonte, ist dieser Besuch von enormer Bedeutung für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen. „Wir betrachten den Nicaragua-Besuch von Abchasiens Präsident Sergej Bagapsch als ein überaus wichtiges Ereignis, das zur Festigung unserer bilateralen Beziehungen beitragen wird“, sagte er. „Die Welt muss begreifen, dass jedes Problem auf friedlichem Wege und auf der Grundlage eines Dialogs und nicht mit Gewalt gelöst werden muss.“

 

Wie Bagapsch nach der Ankunft in Managua feststellte, „haben unsere beiden Länder ähnliche Schicksale“. „Unsere Unabhängigkeit mussten wir auch mit Kampf und Krieg erzwingen“, betonte er.

 

Am Montag wird Bagapsch an einer Kundgebung im Zentrum von Managua anlässlich des 31. Jahrestages der sandinistischen Revolution teilnehmen. Nach den Verhandlungen am Dienstag sollen Verträge über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand sowie Abkommen über die Zusammenarbeit in Handel und Wirtschaft und über den visafreien Personenverkehr geschlossen werden.

 

Am Mittwoch reist Bagapsch nach Venezuela weiter.

 

Nicaragua war das zweite Land nach Russland, das die Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien anerkannt hat. Abchasien und Südossetien hatten nach dem Südossetien-Konflikt im August 2008 ihre Unabhängigkeit ausgerufen.

 

19.07.2010  RIA Novosti

 

 EU fordert Tiflis zum Dialog mit Abchasien und Südossetien auf — Ashton nach Georgien

 

Catherine Ashton, hohe Repräsentantin für Europas Außenpolitik, hat im Vorfeld ihres am Donnerstag beginnenden Georgien-Besuchs der Regierung dieses Landes empfohlen, den Dialog mit der Bevölkerung von Südossetien und Abchasien wieder aufzunehmen.

 

„Wir empfehlen Georgien, den Dialog mit der Bevölkerung in den Konfliktregionen und im Interesse der betroffenen Menschen wieder aufzunehmen", heißt es in einer an RIA Novosti übermittelten Erklärung der EU-Außenministerin.

 

Wie es in der Erklärung heißt, ist die EU in die Bemühungen zur Regelung des Konflikts in vollem Maße einbezogen und setzt dabei „ein breites Spektrum ihrer Instrumente ein". „Die Monitoring-Mission der EU bleibt ein lebenswichtiger Faktor der Stabilität", betonte sie.

 

Wie Ashton feststellte, bekundet die EU weiterhin ihre Unterstützung für die territoriale Integrität Georgiens. Begrüßt wurde „die Einstellung der Regierung der Republik auf eine friedliche und diplomatische Regelung von Konflikten".

 

15.07.2010  RIA Novosti

 

 NATO-Beitritt Georgiens ohne Anerkennung von Abchasien und Südossetien unmöglich — Rogosin

 

Der Streit um den Status der Republiken Abchasien und Südossetien ist laut dem russischen NATO-Botschafter Dmitri Rogosin der größte Hemmschuh für den Beitritt Georgiens zum Nordatlantikpakt.

 

Georgien könne nicht in die Nato aufgenommen werden, solange es die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien nicht anerkenne, sagte Rogosin am Montag in Moskau. „Denn die NATO kann es sich nicht leisten, einen Staat mit unklaren Grenzen einzugliedern."

 

Georgien hatte 2008 den Beitritt zum MAP-Plan beantragt, der als Vorstufe für die Einladung zum Beitritt in das Militärbündnis gilt. Beim Nato-Gipfel im April 2008 in Bukarest wurde der Antrag abgelehnt. Stattdessen bot das Bündnis Georgien und der Ukraine so genannte nationale Jahresprogramme an, die Reformen nach Nato-Standards vorsehen.

 

12.07.2010  Stimme Russlands

 

 Bagapsch: Georgien verzichtete nicht auf seine revanchistischen Bestrebungen

 

Suchum, Georgien verzichtete nicht auf seine revanchistischen Bestrebungen und wird erneut zu einem Element der Instabilität und der Spannung im Kaukasus, erklärte der Präsident Abchasiens Sergej Bagapsch.

 

Trotz der Geborgenheit der abchasischen Grenze, die wesentlich zunahm, dauern Provokationen seitens Georgiens an, sagte er in seiner Jahresbotschaft an das Parlament. Mehr noch. Georgien rüstet unter Beistand seiner westlichen Verbündeten aktiv um.

 

Bagapsch sagte, dass Abchasien seine Teilnahme an den Genfer Diskussionen aussetzte, weil es mit ihren Ergebnissen unzufrieden ist. Suchum besteht auf die Unterzeichnung eines Abkommens über internationale Garantien der Sicherheit und der Nichtanwendung der Gewalt.

 

Aber Tiflis weicht der Erörterung eines solchen Dokuments aus und fordert den Abzug der russischen Truppen aus Abchasien und Südossetien und die Entsendung internationaler Truppen in diese Republiken. „Für unsere Länder ist das völlig unannehmbar", unterstrich Bagapsch.

 

07.07.2010  Stimme Russlands

 

 Schwarzmeerrepublik Abchasien gibt erstmals BIP-Zahlen bekannt

 

Suchum, Die Regierung der Schwarzmeerrepublik Abchasien hat erstmals BIP-Zahlen bekannt gegeben.

 

Im vergangenen Jahr habe das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Abchasiens 15,676 Milliarden Russische Rubel (400,92 Millionen Euro) betragen, teilte Republikchef Sergej Bagapsch am Dienstag unter Berufung auf das Statistikamt in Suchum mit. "Getan wurde ein erster Schritt zu internationalen Standards der Erfassung von Warenproduktion, Dienstleistungen und Verbrauch… Das Pro-Kopf-BIP lag 2009 bei 74,543 Rubel."

 

Bagapsch bedankte sich beim staatlichen russischen Statistikamt Rosstat und seiner Niederlassung in der Teilrepublik der Adyge im Nordkaukasus für die Hilfe bei der Errechnung des BIP. Abchasiens Vizepräsident Alexander Ankuab teilte mit, dass die BIP-Zahl bei der für 2011 geplanten Volkszählung präzisiert wird. "Akutes Problem bleibt die Schattenwirtschaft, durch die der Staat Hunderte von Millionen Rubel verliert", bemängelte er.

 

06.07.2010  RIA Novosti

 

 Abchasien und Südossetien sollen auf OSZE-Tribüne zu Wort kommen - Diplomat

 

Wien, Russland hat sich für mehr Möglichkeiten aller Teilnehmer der Genfer Kaukasus-Verhandlungen ausgesprochen.

 

"Wir gehen davon aus, dass die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit ihrem umfassenden Herangehen an Probleme der Sicherheit zu einer günstigen Tribüne auch für Abchasien und Südossetien werden könnte, wo ihre Vertreter die anderen Teilnehmerländer über ihre Position informieren würden." Das sagte der russische OSZE-Botschafter Anwar Asimow am Donnerstag in Wien.

 

Derartige Kontakte tun Not, um Informationen aus erster Hand zu erhalten. Das werde zur besseren Verständnis der vorhandenen Besorgnisse, zum interaktiven Meinungsaustausch und zur gemeinsamen Suche nach Kompromissen beitragen, sagte der russische Diplomat.

 

01.07.2010  RIA Novosti