Moskau/Suchum, Zwischen Russland und Abchasien ist ein Gebietsstreit ausgebrochen. Bei der am Mittwoch zu Ende gegangenen Sitzung der russisch-abchasischen Kommission für die Grenzziehung stellte sich heraus, dass die Seiten unterschiedliche Vorstellungen über die Sachlage haben.

In Abchasien ist man der Meinung, dass Moskau die Republik in den Grenzen der ehemaligen Autonomen Republik Abchasien anerkennen soll. Im russischen Außenministerium will man nach Archivdokumenten suchen und diese einer Vergleichsanalyse unterziehen.

31.03.2011  RIA Novosti

Dortmund, In Dortmund wurde der für Russland startende Abchase Denis Tsargusch zweiten Mal in Folge Europameister im Freistilringen in der Gewichtsklasse 74 kg.

Der durch einer Lebensmittelvergiftung stark geschwächte Tsargusch besiegte im Finale der Europameisterschaft, die in diesen Tagen in Dortmund stattfindet, den Vertreter Armeniens Musa Murtasalijev.

Tsargusch ist gleichzeitig der amtierender Weltmeister im Freistilringen in der Gewichtsklasse 74 kg. Er war bereits im Jahr 2009 Weltmeister und verteidigte anschließend seinen Titel 2010.

Bronze ging an den Ungar Gabor Hatosch und den Georgier David Khutsischwili.

30.03.2011  AҦCУAA  PЫБЖbbI

 Russisches Parlament ratifiziert Abkommen über Visafreiheit mit Südossetien und Abchasien

Moskau, Die Staatsduma Russlands hat am Mittwoch Regierungsabkommen mit Südossetien und Abchasien über den visafreien Verkehr ratifiziert.

Das wurde offiziell in Moskau mitgeteilt. Das Abkommen mit Südossetien war am 1. Februar vergangenen Jahres in Moskau und mit Abchasien am 2. Oktober 2009 in Suchum unterzeichnet worden. Demnach dürfen sich Bürger der drei Länder, die einen Reisepass oder einen Inlandspass bzw. Geburtsurkunde für Kinder von bis zu 14 Jahren vorlegen, bis zu 90 Tagen ohne Visum auf dem Territorium der anderen Republik aufhalten.

Russland hatte die beiden Republiken kurz nach dem August-Krieg von 2008 als unabhängige Staaten anerkannt und die diplomatischen Beziehungen zu ihnen hergestellt.

23.03.2011  RIA Novosti

Der georgische Präsident Michail Saakaschwili und US-Senator John McCain haben über einen Bedarf Georgiens an Verteidigungswaffen zum Schutz gegen Russland gesprochen, den McCain befürwortet.

Der republikanische Senator John McCain hat sich am Mittwoch mit dem georgischen Präsidenten getroffen, der sich zu einem Besuch in den USA aufhält. Nach dem Gespräch sagte McCain: „Wir haben mehrere Fragen diskutiert und sprachen unter anderem darüber, dass Georgien Verteidigungswaffen haben muss, um in Zukunft Angriffe Russlands abzuwehren. Eine Priorität sowohl von mir als auch von einigen anderen Leuten besteht darin, dass Georgien Verteidigungswaffen hat“, zitiert die offizielle Homepage des Georgischen Präsidenten McCain.

Außerdem soll es bei dem Treffen um die demokratische und wirtschaftliche Entwicklung von Georgien gegangen sein. Laut McCain muss Georgien für seine Errungenschaften auf dem Weg der wirtschaftlichen und demokratischen Entwicklung gelobt werden.

Saakaschwili will mit seinem Besuch in den USA, der am 10. März begonnen hat, für Investitionen in die georgische Wirtschaft werben. Am ersten Besuchstag haben das Unternehmen des bekannten amerikanischen Baumagnaten Donald Trump und die Gesellschaft Silk Road Group einen Vertrag über den Bau von Wohnkomplexen und einem Hotel in der georgischen Hauptstadt Tiflis sowie in der Küstenstadt Batumi (zu Georgien gehörende Autonome Republik Adscharien) geschlossen. In die erste Etappe des Projektes sollen 250 Millionen US-Dollar investiert werden.

17.03.2011  RIA Novosti

Moskau, Die Erklärung der georgischen Siedlung Ergneti zur „Nato-Zone“ macht Moskau stutzig.

„Die extravagante Äußerung des Leiters des Nato-Informationszentrums in Georgien, Tengis Gogotischwili, dass Ergneti wie jede andere Siedlung in Georgien zur Nato-Zone gehört, ruft Erstaunen hervor“, sagte der russische Außenamtssprecher Alexander Lukaschewitsch am Donnerstag.

Medien zufolge wurde in den vergangenen Tagen an einer Schule der Siedlung Ergneti, die an  der Grenze zu Südossetien liegt, eine so genannte Ecke des Nato-Informationszentrums eröffnet.

Der Zeremonie wohnten unter anderem der litauische Botschafter in Georgien und Chef der diplomatischen Nato-Vertretung Jonas Paslauskas bei. „In diesem Zusammenhang ergibt sich an die Leitung dieser Organisation in Brüssel die Frage: Um welche ‚Nato-Zonen’ soll es sich hier genau handeln?“, so Lukaschewitsch.

Dieses Informationszentrum, das von Georgien gegründet wurde und finanziert wird,  propagiert in der georgischen Gesellschaft die Idee einer „Zweckmäßigkeit“ des Nato-Beitritts.

„Georgiens Konzept ist klar. Es versucht die Nato mit allen Mitteln zur Regulierung des berüchtigten Problems der georgischen territorialen Integrität einzuschalten“, sagte Lukaschewitsch. Dabei werden „Nachbarländern wie Abchasien und Südossetien“ nicht um ihre Meinung gefragt.

Das Nato-Informationszentrum habe bereits 30 „Ecken“ in georgischen Schulen und Hochschulen eröffnet und wolle sich anscheinend damit nicht zufrieden geben.

Im April 2008 hat Georgien den Status eines Beitrittskandidaten der Allianz beantragt. Obwohl der Antrag abgelehnt wurde, gab die Organisation bekannt, dass Georgien künftig Mitglied werden könne.

17.03.2011  RIA Novosti

Moskau, Russland und Georgien haben am Mittwoch in Bern nach einer mehrjährigen Pause ihre WTO-Gespräche wieder aufgenommen.

Die Zeitung „Kommersant" schreibt am Donnerstag, dass Tiflis bis zuletzt als Bedingung für den WTO-Beitritt Russlands gefordert hat, alleinig für die Zollkontrolle an der abchasischen und südossetischen Grenze verantwortlich zu sein. Kürzlich schwenkten die Georgier jedoch zu einem Kompromiss um: Im Grenzgebiet könnten demnach auch europäische Zollbeamte ihren Dienst tun.

Moskau lehnt diesen Kompromiss ab, deshalb erscheint es sehr fraglich, dass die Berner Gespräche von einem Erfolg gekrönt werden.

Georgische Kontrollstellen am abchasischen und südossetischen Abschnitt der russisch-georgischen Grenze waren bereits seit 1999 ein Thema für bilaterale WTO-Verhandlungen, als Georgien der Handelsorganisation beigetreten war.

Moskau weigerte sich beharrlich, diese Bedingung zu akzeptieren. Nach dem Krieg in Südossetien im Sommer 2008 spannte sich die Situation weiter an, weil sich die Weltgemeinschaft mit Ausnahme Russlands und weniger anderer Staaten weigerte, die Souveränität Südossetiens und Abchasiens anzuerkennen.

Vor dem Treffen in Bern zeigte sich Tiflis jedoch überraschend flexibel. „Wir werden nach möglichen Wegen suchen. Unter anderem gehört dazu das ‚transnistrische Modell’“, sagte der Vizechef des georgischen Parlamentsausschusses für Auswärtiges, Georgi Kandelaki.

Das „transnistrische Modell“ sieht EU-Beamte in Abchasien und Südossetien vor. In Transnistrien dürfen moldauische Zollbeamte an der Grenze zur Ukraine nicht kontrollieren. Laut einer Vereinbarung zwischen Kiew und Chisinau ist für die Zollkontrollen eine EU-Mission zuständig.

In Moskau hält man den Vorschlag Tiflis’ für unrealistisch. Die Kontrolle der abchasischen und südossetischen Grenzen durch georgische Beamte sei unmöglich, hieß es aus dem Außenministerium in Moskau. „Darüber sollte man nicht mit uns, sondern mit den Behörden beider unabhängiger Staaten verhandeln“, betonte er.

Das „transnistrische Modell“ lehnen die russischen Diplomaten ebenfalls ab. „Kann sich eine EU-Mission an der abchasischen Grenze aufhalten und dabei keine Kontakte mit den abchasischen Behörden haben, die die EU nicht anerkennt?“ lautete die rhetorische Frage aus Moskau.

„Außerdem werden über die Grenze zwischen Transnistrien und der Ukraine große Warenpartien befördert, was aber an der russisch-abchasischen und russisch-südossetischen Grenze nicht der Fall ist. Das alles hat nichts mit dem Thema WTO zu tun“, so ein Sprecher des russischen Außenamts.

Selbst georgische Experten glauben kaum daran, dass der Vorschlag aus Tiflis sich in die Praxis umsetzen lassen kann. „Transnistrien ist ein Sonderfall: Russland hat die Souveränität dieser Republik nicht anerkannt“, sagte der Politologe Georgi Chuchaschwili.

„Falls Russland so etwas in Bezug auf Abchasien und Südossetien akzeptiert, dann würde es seine einstige Entscheidung für die Anerkennung der Souveränität dieser Staaten in Frage stellen. Einen solchen Preis wird Russland für seinen WTO-Beitritt aber nicht bezahlen“, unterstrich der Experte.

10.03.2011  RIA Novosti

Moskau, Der russische Vizeaußenminister Grigori Karassin hat vorgeschlagen, Russland gemeinsam mit seinen internationalen Partnern - der Europäischen Union oder den USA - als Garant für die Einhaltung des gegenseitigen Nichtangriffspakts zwischen Georgien und den Kaukasusrepubliken Abchasien und Südossetien einzusetzen.

Der georgische Präsident Michail Saakaschwili hatte im europäischen Parlament beteuert, für die „Wiederherstellung der territorialen Integrität und der Souveränität Georgiens“ keine Gewalt anwenden zu wollen. Im Dezember 2010 hatten die Spitzen von Abchasien und Südossetien, Sergej Bagapsch und Eduard Kokoity, im Gegenzug Georgien Gewaltverzicht ihrerseits versprochen.

Russland begrüßte damals die Position Südossetiens und Abchasiens und hob hervor, dass diese eine Perspektive für die Genfer Diskussionen über eine vollwertige Verankerung des Gewaltverzichts in den Beziehungen zwischen Georgien und den beiden Republiken Abchasien und Südossetien eröffne.

Am 4. März begann in Genf die in diesem Jahr erste Runde der internationalen Diskussionen über Stabilität und Sicherheit in Transkaukasien, die in der Schweizer Stadt bereits sei über zwei Jahren stattfinden.

05.03.2011  RIA Novosti

Moskau, Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat Berichte von US-Diplomaten veröffentlicht, die beweisen, dass im August 2008 nicht Russland Georgien zuerst angegriffen hat.

„Laut diesen Materialien haben die US-Vertreter in Georgien am 7. August über eine Massenbewegung der georgischen Soldaten und Militärtechnik von der Stadt Gori aus nach Norden berichtet“, sagte der Sprecher des russischen Außenministeriums Alexander Lukaschewitsch am Mittwoch.

Von einer russischen Intervention könne somit keine Rede sein. Es sei nur zu Zusammenstößen mit Südosseten gekommen, sagte Lukaschewitsch.

In der Nacht zum 8. August waren georgische Truppen in die Republik Südossetien, deren Unabhängigkeit damals noch von keinem anderen Staat anerkannt wurde, eingefallen und hatten deren Hauptstadt Zchinwal weitgehend zerstört. Um die dort ansässigen russischen Bürger und die eigene Friedenstruppe in Südossetien zu schützen, schickte Russland Truppen in die Region und konnte Georgien zum Rückzug zwingen.

In den westlichen Medien wurde der Konflikt zunächst als Angriff Russlands auf Georgien dargestellt. Dennoch haben einige europäische Staaten einige Monate später anerkannt, dass Georgien an der Eskalation der Situation schuldig war. Ende September veröffentlichte eine unabhängige internationale Kommission ihren Bericht zu Ursachen und Umständen des Konfliktes. Darin hieß es, dass Tiflis an der Entfesselung des Krieges schuldig gewesen sei.

03.03.2011  RIA Novosti

Russland hat im vergangenen Jahr seine Grenztruppe in Südossetien um ein Drittel aufgestockt. Mittlerweile bewachen 1200 russische Soldaten die Grenze dieser Republik, die seit zehn Jahren de facto unabhängig und 2008 von Russland anerkannt worden ist.

Das teilte Wjatscheslaw Dorochin, Vizechef des russischen Grenzschutzes, am Dienstag in Moskau mit. Die Verstärkung erklärte er mit der schwierigen Situation in der Region.

Auch die russischen Grenzschützer in der Republik Abchasien, die Russland als unabhängig anerkannt hatte, sollen Dorochin zufolge Verstärkung bekommen. In diesem Jahr werde der Küstenschutz in der Schwarzmeerrepublik zwei neue Schiffe erhalten.

Gegenwärtig bewachen sechs russische Küstenschutzschiffe und -boote die abchasische Seegrenze. In Abchasien sind rund 1300 russische Grenzsoldaten stationiert. Weitere Verstärkungen sind laut Dorochin nicht geplant: Im Fall der Fälle könnten Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte vor die abchasische Küste verlegt werden.

01.03.2011  RIA Novosti

 Abchasien: "Georgien muss Dokument über Nichtanwendung von Gewalt gegen Abchasien und Südossetien unterzeichnen"

Suchum, Georgien, Abchasien und Südossetien müssen ein juristisch bindendes Dokument über die Nichtanwendung von Gewalt seitens Georgiens gegen die beiden Republiken unterzeichnen. Das ist die Meinung des Leiters der abchasischen Delegation bei den Genfer Diskussionen, Sonderbeauftragten des Präsidenten Abchasiens, Wjatscheslaw Tschirikba.

Tschirikba erklärte heute am Vorabend der für 4. März angesetzten 15. Runde der Diskussionen zur Stabilität und Sicherheit in Transkaukasien: "Die Unterzeichnung eines Dokuments über die Nichtanwendung von Gewalt ist das wichtigste Thema der Genfer Diskussionen, die abchasische Seite nimmt an den Verhandlungen teil, um dieses Ziel zu erreichen."

01.03.2011  RIA Novosti