Rom, Die Leiterin der Abteilung für Internationale Beziehungen des abchasischen Außenministeriums, Lana Agrba, wurde auf der 10. Generalversammlung der UNPO, das am 27.-28. Mai in Rom statt fand, zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. 

UNPO repräsentiert Nationen und Völker, die bei den Vereinten Nationen nicht repräsentiert werden.

Zuvor wurde Abchasien durch den aktuellen Außenminister Abchasiens, Maxim Gundschija, repräsentiert.

31.05.2010  Apsnypress

Tiflis, Georgiens Präsident Michail Saakaschwili hat am Mittwoch im Zentrum von Tiflis eine Gedenkstätte für die Landsleute eingeweiht, die bei Gefechten mit der Roten Armee in den 1920er Jahren sowie in den Kriegen mit Abchasien und Südossetien gefallen sind.

Der 51 Meter hohe „Heldenturm“ aus Stahl ist mit Prismen aus organischem Glas geschmückt. Neben den Georgiern, die bei Gefechten mit der Roten Armee im Jahre 1921 gefallen waren, und den Anführern des antisowjetischen Aufstandes von 1924 sind dort die Namen der georgischen Soldaten eingraviert, die bei der georgischen Invasion in Abchasien in den Jahren 1992 und 1993 sowie beim Überfall auf Südossetien im August 2008 umgekommen waren.

Neben den rund 4.000 mit Goldschrift verewigten Namen ist auf dem Monument noch viel freier Platz. Er wünsche sich, dass dieser freie Platz auf immer leer bliebe, sagte der georgische Staatschef Michail Saakaschwili, als er, in Militäruniform gekleidet, bei der Einweihung des Denkmals eine Ansprache hielt.

„Wir müssen alles daran setzen, dass das Namenverzeichnis nicht länger wird. Aber zugleich müssen wir immer bereit sein, die Uniform anzuziehen und im entscheidenden Moment die Waffen in die Hand zu nehmen“, sagte Saakaschwili. „Wie müssen alle bereit sein, auf unserem Boden zu sterben, damit unsere Namen auf dem freien Platz des Monuments eingetragen werden. Das ist der genetische Code unseres Landes, das ist die Erfahrung unserer Geschichte.“

Die Einweihung des aus der Werkstatt des spanischen Designers Alberto Domingo Cabo stammenden Denkmals fand aus Anlass der heutigen Unabhängigkeitsfeier in Georgien statt.

Im Dezember vergangenen Jahres hatte Saakaschwili in Kutaissi ein Denkmal für die im Zweiten Weltkrieg gefallenen Soldaten sprengen lassen. Das Monument sollte Platz für einen Neubau des georgischen Parlaments machen, das aus Tiflis umziehen sollte.

Die Sprengung der fast 100 Meter hohen Betonkonstruktion, bei der eine Frau und ihre achtjährige Tochter von Splittern erschlagen wurden, löste harte Kritik bei der georgischen Opposition sowie bei Kriegsveteranen in Georgien und in vielen ehemaligen Sowjetrepubliken aus. Auf Anregung des russischen Regierungschefs Wladimir Putin soll das Denkmal in Moskau wiederaufgebaut werden.

26.05.2010  RIA Novosti

Die meisten westlichen Länder könnten die Olympischen Winterspiele in Sotschi 2014 boykottieren, warnt der ehemalige US-amerikanische Nato-Botschafter Kurt Volker, schreibt die Internetzeitung „GZT.RU" am Mittwoch.

Die Anwesenheit von abchasischen und südossetischen Politikern bei den Spielen - und sie wollten sich den führenden Politikern der anderen Länder gleichgesetzt wissen - mache die Olympischen Spiele zu einer politisch schwierigen Veranstaltung, sagte der Diplomat.

Seiner Ansicht nach bedeutet der Olympia-Besuch eines Politikers, dass er Russland faktisch das Recht zuerkennt, gewaltsam neue Grenzen in Europa zu ziehen, selbst wenn dies auf große Ablehnung stoßen würde.

"Es sollte ein diplomatischer Prozess beginnen, damit wir bei den Gipfeltreffen der Nato sowie zwischen den USA und der EU im Herbst eine einheitliche Politik der Nichtanerkennung von Abchasien und Südossetien vereinbaren können", so Volker. Außerdem schlägt er vor, jegliche Handels- und Wirtschaftskontakte mit Abchasien und Südossetien sowie die Ausstellung von Visa der Europäischen Union und der USA zu verbieten. Zugleich müsse bekannt gegeben werden, dass diese Maßnahmen aufgehoben würden, wenn mit Georgiens Unterstützung ein Abkommen über eine durch die internationale Gemeinschaft garantierte Autonomie zustande komme.

Nach Meinung von Olga Andrianowa, Präsidentin des russischen Curling-Verbands, sei Abchasien kein Grund zu einem Boykott. Andrianowa fügte hinzu: Das Problem der umstrittenen kaukasischen Gebiete habe auch zu der Zeit bestanden, als Sotschi den Zuschlag für die Austragung der Spiele bekam. Nach mehreren Gesprächen habe man sich darüber geeinigt, die Sportveranstaltung nicht zu politisieren.

Valeri Silakow, Präsident des russischen Rodelverbands, sagte, von seinen westlichen Kollegen nicht gehört zu haben, einen Boykott zu erwägen. "Ich denke, es handelt sich nur um Gerüchte", sagte Silakow der "GZT.RU". "Meiner Ansicht nach ist eine solche Situation in der heutigen Welt wohl kaum möglich. Ich glaube, dass die amerikanische Delegation mit Sicherheit nach Sotschi kommen wird."

26.05.2010  RIA Novosti

Suchum, Die Präsenz des russischen Militärstützpunktes in Abchasien wird nach Worten von Republikchef Sergej Bagapsch nicht nur die Sicherheit Abchasiens erhöhen, sondern auch seine Wirtschaft fördern.

"Die russische Basis in Gudauta sind nicht nur die Militärs. Das sind auch ihre Familien, ihre Kinder", sagte Bagapsch am Montag auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Suchum. Der Militärstützpunkt werde zu einem aktiven Ausbau der Infrastruktur in Abchasien führen.

Abchasien und Russland hatten am 17. Februar dieses Jahres ein Abkommen über die Stationierung eines russischen Militärstützpunktes auf dem Territorium der Schwarzmeer-Republik unterzeichnet.

24.05.2010  RIA Novosti

Suchum, Abchasien wird nicht auf dem Niveau einer Republik bleiben, die nur Mandarinen und Mimose ausführt.

Das erklärte Abchasiens Republikchef Sergej Bagapsch am Montag auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Suchum. "Mandarinen sind ein Produkt für satte Menschen. Der übermäßige Konsum von Mandarinen kann Magengeschwür zur Folge haben." Eben deshalb werde Abchasien für seine Wirtschaft andere Prioritäten setzen.

Zur wichtigsten Einnahmequelle für den abchasischen Haushalt sollen Bagapsch zufolge Kurorte werden. Der Präsident wies auf die zunehmende Zahl der Touristen in der Republik hin. "Hatten 2009 bis zu einer Millionen Menschen Abchasien besucht, rechnen wir 2010 mit einem Zuwachs von 15 Prozent."

Zu den wichtigsten makroökonomischen Projekten zählte Bagapsch die Energiewirtschaft, die Modernisierung der Eisenbahn, den Seeverkehr und den Bau eines Flughafens. Der russische Ölförderer Rosneft beteilige sich bereits an einem Projekt zur Erschließung von Lagerstätten auf dem Festlandsockel, erinnerte der Präsident.

24.05.2010  RIA Novosti

 Die Europäische Union ist in Bezug auf den Kaukasus-Konflikt nicht mehr so voreingenommen

Das Europaparlament unterstützte die Schlussfolgerungen des Berichts der EU-Kommission mit Heidi Tagliavini an der Spitze, die die Umstände des Konflikts um Südossetien vom August 2008 untersucht hatte. Es wurde zugegeben, dass diesen Krieg nicht Russland, sondern Georgien begonnen hatte.

Die europäischen Politiker sehen den Kaukasus-Konflikt jetzt mit weniger Voreingenommenheit als noch vor einem halben Jahr, meint Wladimir Sacharow, ein Experte des Zentrums für Kaukasus-Forschung des Moskauer Instituts für internationale Beziehungen.

„Die gezogenen Schlussfolgerungen haben  das Europaparlament vielleicht sogar verwundert. Aber da gegenüber der Kommission kein Misstrauen existierte, so hat man sie gebührend akzeptiert. Im Europaparlament hat man begriffen, dass nicht alles, was die Vertreter Georgiens erzählen, der Wahrheit entspricht. Dass die Deutung der Ereignisse, die Georgien gibt, nicht  beachtet oder nicht bedingungslos geglaubt werden kann."

Der wichtigste Punkt des Berichts der EU-Kommission besagt, dass das heutige, von Michail Saakaschwili geleitete Regime die Aggression gegen Südossetien entfesselt hatte. Dabei hatte es keinerlei Erklärungen für seine Handlungen abgegeben. In diesem Zusammenhang genügt es, sich auf den Befehl Nr. 2 des  Stabschefs der 4. Infanterie-Brigade der georgischen Streitkräfte zu berufen. Dort war vorgeschrieben: „Die Einsatzgruppe hat eine Gefechtsoperation in der Region Südossetiens zu realisieren und innerhalb von 72 Stunden den Gegner zu zerschlagen. Die Rechtshoheit Georgiens in der Region ist wiederherzustellen."

Diese Intervention führte zu wesentlichen Zerstörungen, zum Tode von Menschen,  in erster Linie in der Hauptstadt Südossetiens, zum Auftauchen von mehr als 30,000 Flüchtlingen. Es war die Einmischung Russlands notwendig, um dem Blutvergießen ein Ende zu bereiten, um kein Übergreifen der Kampfhandlungen auf das benachbarte Abchasien zuzulassen und um Georgien zum Frieden zu zwingen.

Das  aber hinderte den Westen nicht daran, die russischen Handlungen im Kaukasus verdreht darzustellen. In jenem Augenblick sprachen manche amerikanischen und europäischen Politiker und dann auch die Massenmedien davon, es habe sich um eine russische Aggression gehandelt. Später korrigierten sie sich und strapazierten fortan die These vom „nicht verhältnismäßigen Einsatz von Gewalt durch die russische Seite". Dem allen lag das Bestreben zugrunde, die verwerfliche Rolle der westlichen Länder in den Ereignissen des Jahres 2008 im Kaukasus zu verbergen. Mit der Umrüstung und Ausbildung der georgischen Armee hatten sie ihren „Beitrag" zur Entfesselung der georgischen Aggression geleistet.

Die europäischen Parlamentarier brauchten fast zwei Jahre, um die Situation zu klären. Etwas früher taten das die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (der PACE), nachdem sie sich mit dem unter Leitung von Heidi Tagliavini erstellten Bericht der EU-Mission zur Untersuchung der Ereignisse in Südossetien vertraut gemacht hatten. Auf diesen Bericht gestützt, unterbreitete David Wilshire in der PACE  ein Paket von Vorschlägen, die die Schließung des so genannten russisch-georgischen Dossiers vorsehen.

21.05.2010  Stimme Russlands

Moskau, US-Präsident Barack Obama hat am Montag den Vertrag mit Russland über friedliche Zusammenarbeit im Atombereich wieder dem Kongress zur Ratifizierung vorgelegt.

Die Vereinbarung war vor zwei Jahren vom damaligen US-Präsidenten George W. Bush aus dem Senat zurückgezogen worden - als Reaktion auf die Einmischung Russlands in den georgisch-südossetischen Konflikt.

Seine gestrige Entscheidung begründete Obama mit der engen russisch-amerikanischen Kooperation in Sachen Iran, wie die Agentur Reuters berichtet. Die Lage in Georgien sei kein Hindernis mehr für das Inkrafttreten des Vertrages, der es den beiden größten Atommächten ermögliche, das Know-how auszutauschen, kommerzielle Gemeinschaftsunternehmen zu gründen und im Rahmen des Atomwaffensperrvertrages zusammenzuarbeiten, hieß es.

Das russisch-amerikanische Atomabkommen war am 6. Mai 2008 in Moskau unterzeichnet worden. Die auf 30 Jahre angelegte Vereinbarung sollte einen umfassenden Rahmen für die zivile Zusammenarbeit im Atombereich schaffen und sah einen Austausch von Technologien, Materialien für Atomforschungen und Ausrüstungen, einschließlich Reaktoren, vor.

Im September 2008 zog Präsident George W. Bush das Abkommen aus dem Kongress zurück, um Russland für die Unterstützung der beiden Kaukasus-Republiken, Abchasien und Südossetien, zu bestrafen.

11.05.2010  RIA Novosti

 Abchasien kritisiert PACE für subjektive Haltung im Konflikt mit Georgien

Suchum, Das abchasische Außenministerium hat seine Empörung über das Festhalten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates an ihrer bisherigen Position gegenüber Abchasien und Südossetien geäußert.

Die PACE hatte auf ihrer jüngsten Tagung vom 26. bis 30. April in Straßburg ihre Resolutionen zur Situation in Abchasien und Südossetien bekräftigt.

In einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung des abchasischen Außenministeriums wird auf einen „engagierten Charakter der PACE-Resolutionen“ verwiesen, die Georgien von der Schuld für das Schüren von Spannungen in der Region und für das Entfesseln des Konfliktes in Südossetien und Abchasien „auf jede Weise entlasten“. Laut dem Ministerium dürfen diese Resolutionen nicht als unparteiisches Herangehen an die Lösung der bestehenden Probleme betrachtet werden.

Dem abchasischen Außenministerium zufolge hat die PACE ein weiteres Mal das Fehlen konstruktiver Vorschläge zur Beilegung der Konflikte zwischen Georgien und Südossetien und zwischen Georgien und Abchasien gezeigt.

Mit ihrer Zustimmung zur territorialen Integrität Georgiens, wie sie nur zur Sowjetzeit existiert habe, unterstütze die PACE auch den Beschluss Josef Stalins vom 19. Februar 1931 über den Anschluss Abchasiens als autonome Republik an Georgien.

„Mit der Forderung, das Mandat für die EU-Beobachtungsmission auf abchasisches Territorium auszudehnen, wendet sich die PACE an die Führung der Russischen Föderation und demonstriert somit ihre Weigerung, innere Fragen Abchasiens mit der Führung der Republik Abchasien zu erörtern. Trotz der Tatsache, dass die Republik Abchasien ein anerkannter, souveräner Staat ist, besteht die PACE weiterhin auf der Präsenz der Europäischen Beobachtungsmission in Abchasien“, so die Erklärung.

Das abchasische Außenministerium hebt hervor, dass die EU-Beobachter keine juristischen Gründe für eine Präsenz in der Republik haben. Laut der Erklärung hat die in Georgien stationierte EU-Beobachtungsmission „keine positiven Wandlungen im Sicherheitsbereich erwirkt und ignoriert weiterhin die Handlungen Georgiens, die auf die Militarisierung und eine neue Eskalation des Konfliktes ausgerichtet sind“.

Die PACE rufe zur unverzüglichen Rückführung aller georgischen Flüchtlinge nach Abchasien auf und übersehe dabei die Tatsache, dass Georgien den Prozess der Verifizierung bzw. Registrierung aller Flüchtlinge beim georgisch-abchasischen Konflikt behindere, heißt es weiter in der Erklärung.

Das abchasische Außenministerium äußert ferner seinen Unwillen darüber, dass die PACE Besorgnis über die Spannungen an der Grenze Abchasiens und über die Lage der Bevölkerung der Grenzgebiete äußere und dabei die Verbesserung der Sicherheitssituation dank der eingeleiteten Maßnahmen zur Festigung der abchasisch-georgischen Grenze nicht registrieren wolle.

06.05.2010  RIA Novosti

 Mehr als 200 Kriegsveteranen aus dem Ausland zu Siegesfeierlichkeiten in Moskau

Moskau, Mehr als 200 Kriegsveteranen aus 24 Ländern und ehemaligen Sowjetrepubliken werden am Freitag in Moskau erwartet, um an den Feierlichkeiten anlässlich des 65. Jahrestages des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg teilzunehmen.

Das teilte der Pressedienst des russischen Verteidigungsministeriums am Donnerstag mit.

„Die Teilnehmerstaaten der Anti-Hitler-Koalition werden von Veteranen des Zweiten Weltkrieges aus Großbritannien, den Vereinigten Staaten von Amerika und Frankreich vertreten sein. Die repräsentativsten Veteranendelegationen aus den Ländern im postsowjetischen Raum werden Weißrussland und die Ukraine schicken“, heißt es in der Mitteilung.

Auf Einladung der russischen Seite werden auch acht Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges aus Georgien dem Fest beiwohnen.

Außerdem beabsichtigen Veteranendelegationen aus Polen, Kanada, Israel, Slowenien, Abchasien und Südossetien, Moskau anlässlich der Siegesfeierlichkeiten zu besuchen.

„Das Hauptereignis für die Gäste der Hauptstadt ist zweifellos die Präsenz bei der Militärparade auf dem Roten Platz. Für sie sind auch verschiedene Kulturprogramme vorgesehen“, wird in der Mitteilung betont.

Das russische Verteidigungsministerium ist für alle organisatorischen Fragen zuständig, die mit dem Aufenthalt der Kriegsveteranen in Moskau zusammenhängen.

06.05.2010  RIA Novosti

Moskau, Russland wird der Schwarzmeer-Republik Abchasien in nächster Zeit die erste Tranche der versprochenen Hilfsgelder überweisen.

Die ersten 200 Millionen Rubel (5,2 Millionen Euro) seien für den Bau von Infrastrukturobjekten auf dem Territorium Abchasiens bestimmt, teilte der stellvertretende russische Minister für Regionalentwicklung, Roman Panow, am Mittwoch in Moskau mit. "Wir rechnen damit, dass mit der Finanzierung in den nächsten Wochen, spätestens in einem Monat begonnen wird."

Der Minister sagte ferner, dass im föderalen Haushalt Russlands für dieses Jahr rund drei Milliarden Rubel als Finanzhilfe für Abchasien eingeplant seien. Das Geld sei für den Bau von Verkehrsstraßen, Wasserleitungen, Kanalisation, Energieobjekten sowie von Krankenhäusern und sonstigen Objekten der sozialen Infrastruktur bestimmt. "2010 und 2011 will Russland rund elf Milliarden Rubel für diese Zwecke ausgeben", sagte Panow.

05.05.2010  RIA Novosti