Astana, Herbert Salber, Direktor des Krisenpräventionszentrums der OSZE in Wien, hat Georgien und Südossetien zur Überwindung des Konflikts aufgerufen.

Russland hatte nach dem fünftägigen Krieg im August 2008 in Südossetien die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens anerkannt. Tiflis (die Hauptstadt von Georgien) erklärte die beiden Republiken für besetzte Territorien und brach die diplomatischen Beziehungen mit Russland ab.

„Die Wahrheit besteht darin, dass die Seiten zur Überwindung des Konflikts einander entgegen kommen müssen“, sagte Salber am Montag auf einem Briefing in der kasachischen Hauptstadt Astana. Seiner Meinung nach kann die OSZE als Organisation „keine klare Haltung dazu haben, welchen Status die neuen territorialen Gebilde - Südossetien und Abchasien, die sich unabhängig erklärt haben - erhalten sollen“.

„Bei der OSZE hat das Konsensprinzip eine Vorrangstellung und gibt es auch entgegen gesetzte Positionen von Teilnehmerstaaten der Organisation zu dieser Frage“, erläuterte der OSZE-Vertreter. Salber zufolge wird die Anbahnung des Verhandlungsprozesses zwischen Tiflis und (der südossetischen Hauptstadt) Zchinwal lang andauern.

„Da darf man wohl auch keine Wunder erwarten. Aber der Gipfel in Astana ermöglicht es, darüber auf der Ebene der Staatschefs geradeheraus zu sprechen“, sagte Salber abschließend.

Der OSZE-Gipfel wird am 1. und 2. Dezember in Astana stattfinden.

29.11.2010  RIA Novosti

Moskau, Russlands Annäherung an die USA und NATO kann die Beziehungen zu Georgien positiv beeinflussen, schreibt die Zeitung „Wremja Nowostej“ am Mittwoch.

Georgien hatte gedroht, beim OSZE-Treffen in der kasachischen Hauptstadt Astana Anfang Dezember Russland diplomatische Unannehmlichkeiten zu bereiten. Nach dem Nato-Gipfel in Lissabon und dem Treffen mit Barack Obama beschloss der georgische Präsident Michail Saakaschwili jedoch, Russland die Hand zu reichen.

Saakaschwili gab seinen Sinneswandel am Dienstag im Straßburger EU-Parlament bekannt. In einem Interview mit der französischen Zeitung „Le Figaro“ versprach er, keine Gewalt gegen Russland anzuwenden. Zuvor hatte Saakaschwili Russland immer als Besatzer georgischen Bodens beschimpft.

Dennoch bezeichnete Saakaschwili seine eigene Initiative als strittig, weil „jedes Land kämpfen und unter anderem zur Armee zurückgreifen sollte, um seine Souveränität zu verteidigen“. Um diese Idee zu erklären, verglich er Georgien mit Afghanistan: „Wir haben gesehen, wie Afghanistan die sowjetischen Besatzer vertrieben hat. Das Land wurde zerstört und die Probleme bleiben bislang ungelöst.“

Bei seiner Rede vor den EU-Abgeordneten bestätigte Saakaschwili, dass sich Georgien lediglich das Recht auf Verteidigung vorbehält, wenn 80 Prozent seiner Territorien, die von der georgischen Regierung kontrolliert werden, angegriffen werden. Diese Verpflichtungen werden in schriftlicher Form an die UNO und die wichtigsten europäischen Organisationen übermittelt. Laut Saakaschwili wurde diese Entscheidung nach den Beratungen mit den „amerikanischen und europäischen Verbündeten“ getroffen.

Darüber hinaus versprach Saakaschwili, keinen Krieg gegen Marionetten (so werden in Georgien die Regierungen von Abchasien und Südossetien genannt) zu führen. Suchum und Zchinwal fordern regelmäßig Garantien, dass der Krieg nicht wieder aufgenommen wird.

„Man muss langfristig Geduld zeigen“, so Georgiens Staatschef. „Das kann nicht nur zur völligen Befreiung unseres Territoriums, sondern auch zur Aussöhnung mit Russland führen“, so Saakaschwili.

Saakaschwilis Auftritt in Straßburg beendete die „goldenen Tage der georgischen Diplomatie“ (so werden offiziell internationale Kontakte Saakaschwilis mit der EU und beim Nato-Gipfel sowie die Verabschiedung einer Resolution über die Unteilbarkeit Georgiens bei der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Warschau bezeichnet). In Tiflis wird dies als Durchbruch bei den Beziehungen zum Westen seit den Ereignissen von August 2008 angesehen.

„Ob Georgiens ausgestreckte Hand effektiv sein wird, hängt nur von der Position Russlands ab. Es wäre unvernünftig, auf einen Dialog zu verzichten“, sagte der ehemalige georgische Botschafter in Russland, Surab Abaschidse.

Laut dem georgischen Politologen Paata Sakarejischwili will Saakaschwili in der Tat kaum einen Dialog mit Russland aufnehmen. Das sei ein aus der Not geborener Knickfall mit Rücksicht auf die USA und Europa. Weder Obama noch die Europäer brauchen die „Angriffe“ Saakaschwilis auf Moskau, sagte Sakarejischwili.

Konstantin Kossatschow, Chef des Auswärtigen Duma-Ausschusses, meint, dass die Erklärung Saakaschwilis durch die Unterzeichnung eines Abkommens zwischen Tiflis, Suchum und Zchinwal untermauert werden muss.

24.11.2010  RIA Novosti

Das georgische Parlament will die Austragung der Olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi hindern. Der Handlungsplan wurde von mehreren Komitees und Kommissionen auf einer gemeinsamen Sitzung erarbeitet. Die große Diskreditierungskampagne soll sich um drei Argumente drehen. Diese nimmt Anatoli Kudrjawzew unter die Lupe.

Das erste Argument betrifft die Sicherheit: Damit wird gemeint, dass es in Sotschi wegen seiner Nähe zu Abchasien gefährlich sein könnte. Das zweite Argument betrifft den Umweltschutz und gibt vor, dass sich die Errichtung von olympischen Bauobjekten auf die Umwelt der Region negativ auswirken könnte. Für ihren Trumpf halten die Politiker aus Georgien jedoch das historische Argument. Dabei handelt es sich darum, dass die Olympiade in Sotschi mit dem 150. Jahrestag der entscheidenden Kriegshandlungen zwischen dem Russischen Reich und Tscherkessen zeitlich zusammenfällt. Die letzteren erlebten ihre Niederlage genau auf dem Territorium des modernen Sotschi, was eine massenhafte Übersiedlung von Tscherkessen zur Folge hatte. Nun möchte Tiflis die Ereignisse aus dem 19. Jahrhundert zu seinen politischen Zwecken nutzen. Hier soll das Motto gelten, nach dem die Olympischen Spiele nicht dort auszutragen seien, wo der „Völkermord“ an Tscherkessen stattgefunden habe. Dieses Argument von Tiflis sei jedoch ausgerechnet aus dem historischen Gesichtswinkel fragwürdig, meint der Chef der analytischen Agentur Andrej Jepifanzew:

„Georgien hat zwei Jahrhunderte lang russische Zaren angefleht, es unter ihre Hoheit kommen zu lassen. Als Georgien letztendlich unter Georgi XII. an Russland angegliedert wurde, ergab sich, dass zwischen Georgien und Russland keine direkte Verbindung bestand. Der Weg sollte durch die Territorien nordkaukasischer Völker verlaufen, die sich dagegen sträubten. Weitgehend brach der Kaukasische Krieg gerade deshalb aus. Im Laufe dieses Krieges dienten Georgier, russische Offiziere georgischer Abstammung treu und ergeben Russland und kämpften gegen nordkaukasische Völker. Heutzutage sagt Georgien, es sei von Russland okkupiert worden, es habe unter Russland gelitten, die Georgier hätten ein inniges Mitgefühl gegenüber nordkaukasischen Völkern gehabt.“

Nach der Auflösung der Olympischen Winterspiele in Sotschi zu trachten sei für Tiflis eine schlechte Politik, meint eine der Oppositionsführer, die ehemalige Parlamentsvorsitzende Nino Burdschanadse. Diese Politik werde die eingebüßten Territorien nicht zurückerstatten, wie sehr die Führung Georgiens dies auch wünschte.

„Russland muss auch einsehen, dass die Fragen der territorialen Integrität Georgiens, Abchasiens und Südossetiens für uns ein wundes Thema sind. Trotzdem glaube ich nicht, dass wir durch irgendwelche Hindernisse, die Saakaschwili und sein Regime der Winterolympiade in Sotschi in den Weg legen will, irgendein positives Resultat erzielen werden. Von mir aus müssen Saakaschwili und alle anderen verstehen, dass vom Druck auf Russland oder vom Provozieren nichts Gutes zu erwarten ist.“

An sich selbst könne die Initiative georgischer Abgeordneter Russland keinen großen Schaden hinzufügen. Die Gegebenheiten, die hinter dieser Initiative stecken würden, seien trotzdem ernst zu nehmen, meint der Politologe Pawel Solotarjow.

„Was die Abgeordneten anrichten können, ist nur leeres Stroh dreschen. Viel ernster erscheint das, was georgische Geheimdienste, die vom Westen ausgebildet wurden, unternehmen können, um die Olympischen Spiele zum Scheitern zu bringen. Die Berieselung, die diese möglichen Sonderoperationen begleiten wird, ist wirklich gefährlich. Denn in diesem Falle wird man einen Informationshintergrund schaffen, der Terrorattentate als einen Kampf für die Befreiung der besetzten Territorien auftischen wird.“

Davon, dass die Nachbarschaft Georgiens zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen fordert, ist auch der Militärkolumnist der Zeitung „Komsomolskaja prawda“ Viktor Baranez überzeugt.

„Wie traurig dies auch klingen mag, man muss auf verschiedene, darunter auch verbrecherische und terroristische Aktionen gefasst sein, die auf die Untergrabung der Olympischen Spiele in Sotschi gerichtet sein werden. Und wir sind es bereits jetzt. Vorkehrungen werden in allen Richtungen getroffen – sowohl in politischen, als auch in militärischen. Geheimdienste und das Innenministerium sind schon eingeschaltet. Wir sind uns im Klaren, dass die Olympiade in Sotschi tatsächlich in der Nachbarschaft eines Feindes auszutragen ist.“

24.11.2010  Stimme Russlands

Moskau, Die jüngste Erklärung von Präsident Michail Saakaschwili, wonach die Kaukasusrepublik Georgien auf Gewaltanwendung bei der Wiederherstellung ihrer territorialen Integrität verzichtet, sollte in einem juristisch bindenden Dokument Niederschlag finden.

Das sagte der Leiter des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma, Konstantin Kossatschjow, am Dienstag in Moskau. Am selben Tag hatte Saakaschwili im Europaparlament in Straßburg erklärt, dass sein Land "nie wieder Gewalt anwenden wird, um die abtrünnigen Republiken Abchasien und Südossetien zurückzugewinnen". Dafür werde Georgien ausschließlich friedliche Mittel nutzen, sagte er. Saakaschwilis Rede wurde vom georgischen Fernsehsender Rustawi-2 live übertragen. Tiflis betrachtet die beiden Republiken weiterhin als seine von Russland besetzten Territorien.

Kossatschjow sagte ferner, dass die Erklärung von Herr Saakaschwili nur zu begrüßen wäre, "wenn sie nicht wortwörtlich mit seiner Erklärung übereingestimmt hätte, die er wenige Stunden vor Beginn der militärischen Aggression Georgiens (in Südossetien) im August 2008 abgegeben hatte". Jetzt komme es darauf an, von verbalen Absichten zur Unterzeichnung eines juristisch bindenden Abkommens über die Nichtanwendung von Gewalt durch Georgien überzugehen. Dieses Dokument müsste von Tiflis auf der einen Seite sowie von den Führungen Abchasiens und Südossetiens auf der anderen Seite signiert werden. "In diesem Fall könnte Russland die Rolle eines Garanten dieses Abkommens übernehmen."

Zugleich räumte der Abgeordnete ein, dass die notorische Wiederholung der These "okkupierter Territorien" in der Rede des georgischen Präsidenten eine Wiederaufnahme des politischen Dialogs zwischen Moskau und Tiflis im Grunde genommen unmöglich macht. "Saakaschwili spricht von okkupierten Territorien und hält damit die Bewohner Abchasiens und Südossetiens aus dem politischen Prozess heraus. Das ist eine absolute Sackgasse, die die Wiederaufnahme der Kontakte unmöglich macht", betonte Kossatschjow.

23.11.2010  RIA Novosti

Chisinau, Vladimir Voronin, von 2001 bis 2009 Staatspräsident Moldawiens und heute Vorsitzender der größten Oppositionspartei des Landes, will sich nicht mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili treffen, der am Dienstag zu einem offiziellen Besuch nach Moldawien kommt.

Saakaschwili habe bereits am vergangenen Donnerstag um einen Termin angefragt, teilte Voronin am Montag mit. „Ich habe es abgelehnt.“

Seine Absage begründete der 69-Jährige damit, dass „Regime in Georgien sich in der vergangenen sieben Jahren stark verändert hat“.

"Die angekündigten edlen Ziele wie Demokratisierung und friedliche Wiederherstellung der territorialen Einheit sind durch Saakaschwilis Regierung diskreditiert worden“, sagte Voronin. Im heutigen Georgien herrscht ihm zufolge ein autoritäres Regierungssystem, „das sich auf Repressalien gegen die Opposition und freie Medien stützt“.

Mit dem Versuch, die Republiken Abchasien und Südossetien wieder unter Kontrolle zu bringen, habe Saakaschwili einen gefährlichen Präzedenzfall für die Lösung von Sezessionskonflikten weltweit geschaffen, sagte Voronin. Auch die Sprengung des Kriegsdenkmals in Kutaissi sei ein „schwarzer Fleck“ in Saakaschwilis Biographie. „Für die meisten Moldawier bedeutet Saakaschwili schon lange weder Revolution noch Demokratie. Sondern Krieg, Vandalismus und Autoritarismus“, sagte Voronin.

11.22.2010  RIA Novosti

Moskau, Russland will mit Abchasien ein Abkommen über die Eröffnung eines Handels- und Ausstellungszentrum abschließen. Zu diesem Zweck soll der Kaukasusrepublik ein Gebäude am Gelände des Allrussischen Ausstellungszentrums (WWZ)  in Moskau zur Verfügung gestellt werden.

Laut der Anordnung der Regierung, die das Projekt bereits gebilligt hat, wird Abchasien ein „in Moskau befindliches Kulturerbe-Objekt der Völker der Russischen Föderation“ mit einer Adresse im beliebten Ausflugsziel WWZ (ehemals VDNCh - Ausstellung der Volkswirtschaftlichen Errungenschaften der Sowjetunion) vermietet.

Die vereinbarte symbolische Miete für das 933,6-Quadratmeter-Gebäude, an das auch ein Grundstück anschließt, beträgt einen Rubel (umgerechnet weniger als 3 Euro-Cent) im Jahr; der Mietvertrag ist auf 50 Jahre anberaumt. Die abchasische Seite soll dafür eine Generalsanierung des Gebäudes und anfallende Reparaturarbeiten auf eigene Kosten durchführen.

Nach dem Krieg 2008, den Georgien gegen seine abtrünnige Provinz entfesselte, hatte Russland Abchasien und Südossetien, offiziell anerkannt. Georgien brach daraufhin die diplomatischen Beziehungen zu Russland ab und erklärte Südossetien und Abchasien zu besetzten Gebieten. Später wurde Abchasien auch von Nicaragua, Venezuela, sowie vom pazifischen Zwergstaat Nauru diplomatisch anerkannt.

22.11.2010  Stimme Russlands

Suchum, Die Nato kann nach Ansicht Abchasiens keinen positiven Beitrag zur Regelung des georgisch-abchasischen Konflikts leisten und ist ein Spannungsfaktor in der Region. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung des Außenministeriums Abchasiens hervor. Damit erwiderte das Außenamt der Abchasiens eine Resolution der parlamentarischen Versammlung der Allianz zu Georgien vom 16. November.

In der Resolution werden Abchasien und Südossetien als „besetzte Territorien“ bezeichnet und die Solidarität der Allianz mit dem Standpunkt Georgiens zu diesem Problem betont. Zugleich bringt die Nato in dem Dokument Besorgnis über die humanitäre Situation in der Region zum Ausdruck.

„Die abchasische Seite bewertet mit gutem Grund diese einseitige Auslegung der Ereignisse als eine weitere Bekundung der unverhüllt pro-georgischen Haltung der Nato“, heißt es in der Erklärung. „Die Nato ist eine Organisation, die im Laufe vieler Jahre zu einer intensiven Militarisierung Georgiens beigetragen und jene revanchistischen Stimmungen bei der georgischen Staatsführung genährt hat, die im August zum Blutvergießen in Südossetien geführt haben.“

18.11.2010  RIA Novosti

Georgien bringt nach OSZE-Angaben  voraussichtlich beim anstehenden Gipfeltreffen dieser Organisation in Astana das Thema der Ausweitung der russischen militärischen Präsenz in Abchasien und Südossetien ins Gespräch.

„Die Ausweitung der russischen Präsenz in Abchasien und Südossetien ist offensichtlich eine überaus akute Frage und wird unter anderem von Georgien, einem vollberechtigten OSZE-Mitglied, bei dem Gipfeltreffen aufgeworfen“, sagte OSZE-Generalsekretär Marc Perrin de Brichambaut am Montag auf einer Pressekonferenz in Moskau.

Der Generalsekretär fügte hinzu: „Noch vor dem Gipfeltreffen hat sich Georgien aktiv zu diesem Problem geäußert.“ Brichambaut räumte zugleich ein, er erwarte „keinen Durchbruch in diesem Bereich“.

Auf die Frage, ob die Verpflichtungen Moskaus zum Truppenabzug aus Transnistrien, Abchasien und Südossetien, die Russland 1999 bei einem Gipfeltreffen in Istanbul eingegangen war, beim bevorstehenden Gipfeltreffen erörtert werden, sagte Brichambaut: „Das ist die Komplizierteste der zu diskutierenden Fragen.“

Laut dem OSZE-Chef  versuchen die interessierten Seiten, das Gespräch „in die Bahn einer engeren gegenseitigen Verständigung“ überzuleiten. Ohne seine Aussage näher zu erläutern, teilte Brichambaut mit, dass viele unterschiedliche Vorschläge, darunter zum Ersatz der russischen Präsenz durch den vollwertigen Einsatz einer Friedenstruppe, unterbreitet werden.

15.11.2010  RIA Novosti

Südossetien hat am Sonntag in seinem Luftraum ein unbemanntes georgisches Fluggerät geortet. Wie die südossetischen Behörden mitteilten, ist das  Militär der kaukasischen Republik gezwungen gewesen, das Feuer zu eröffnen.

Georgiens Vizeaußenministerin Nino Kalandadse sagte in einer Stellungnahme, georgische Drohnen hätten wohl das Recht, über Südossetien zu fliegen. „Ich weiß nicht, ob georgische Drohnen über Georgien fliegen. Wenn das so ist, dann ist das (Südossetien) georgisches Territorium und die Drohnenflüge sind Georgiens souveränes Recht.“

Georgien kontrolliert Südossetien seit rund 18 Jahren faktisch nicht mehr. Dennoch betrachtet die Regierung in Tiflis die abtrünnige Region weiterhin als Teil seines Hoheitsgebiets.

Südossetien war zu Sowjetzeiten eine Autonomie im Bestand Georgiens. Nach der Unabhängigkeit Georgiens 1990 entzog der erste georgische Präsident, Swiad Gamsachurdija, Südossetien den Autonomiestatus. Daraufhin erklärte sich die Republik für unabhängig, was zu einem Krieg führte. Nach Kriegsende 1992 verlor Georgien endgültig die Kontrolle über Südossetien.

Im August 2008 schickte Georgien Truppen, die von den USA ausgebildet und ausgerüstet worden waren, in die abtrünnige Provinz, um diese zurückzuerobern. Der Angriff, bei dem die südossetische Hauptstadt Zchinwal weitgehend zerstört und zahlreiche Zivilisten getötet wurden, konnte erst nach der Intervention der russischen Armee abgewehrt werden.

Nach dem Krieg erkannte Russland Südossetien und Abchasien offiziell an. Georgien brach daraufhin die diplomatischen Beziehungen zu Russland ab und erklärte Südossetien und Abchasien zu besetzten Gebieten. Später wurde Südossetien von Nicaragua, Venezuela sowie vom pazifischen Zwergstaat Nauru diplomatisch anerkannt.

15.11.2010  RIA Novosti