Erklärung des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten der Republik Abchasien

Der von Georgien gegen Süd-Ossetien entfesselte Krieg zeigt eindeutig, trotz ihrer Zusicherungen zu ihrer Verpflichtung für eine friedliche Beilegung des Konfliktes, Georgien sich intensiv auf eine bewaffnete Aggression vorbereitete. Der Beginn des Krieges am Eröffnungstag der Internationalen Olympischen Spiele in Peking ist nichts anderes als ein zynischer Versuch, internationale Aufmerksamkeit von den Entwicklungen in Süd-Ossetien abzulenken. In diesem Zusammenhang ist die passive Reaktion des UN-Sicherheitsrates wird nichts anderes tun, als die Fortsetzung eines Konflikts zu fördern, in dem Zivilisten weiterhin getötet werden und was bereits dazu geführt hat, dass eine große Anzahl zu Flüchtlingen wurden.

Die Aktionen Georgiens sind eine schwere Verletzung des Völkerrechts, die zu einer Destabilisierung der Lage in der gesamten Region führen. Es kann leicht dazu führen, dass unwiederrufliche und unvorhergesehene Folgen entstehen. Die Position der internationalen Vermittler in dem Konflikt, die in der hartnäckigen Leugnung der Schuld Georgiens für die Entfesselung des Krieges besteht, kann nur eine Eskalation der militärischen Aktionen fördern. Es verstärkt Zweifel unter den Abchasen über ihre Objektivität und Fähigkeit, zur Unterstützung der Erhaltung des Friedens in der Region hilfreich zu sein. In diesem Zusammenhang wird ihre spätere Rolle im georgisch-abchasischen Konflikt im besten Fall nicht hilfreich, im schlimmsten Fall destruktiv sein.

Die Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf die vorherrschende Situation wird in Abchasien als einen guten Hinweis auf seine wahrscheinliche Reaktion gesehen, sollten ähnliche militärische Interventionen seitens der Georgier gegen Abchasien unternommen werden. Wenn all dies berücksichtigt wird, muss die Schlussfolgerung für alle klar sein: Es gibt absolut keine Perspektive für die Wiedereingliederung von Abchasien und Südossetien in Georgien.

Künftige jegliche "Garantien" durch Georgien zur Beilegung des Konflikts in Abchasien und Südossetien auf dem friedlichem Wege zu lösen, werden von der abchasischen Seite als unverhohlene Versuche zur Irreführung nicht nur der Menschen in Abchasien, sondern der ganzen internationalen Gemeinschaft bewertet. Denn es kann keine Zweifel daran geben, dass hinter solchen "Zusicherungen" die eigentliche Gefahr erneuter militärische Aggression auch gegen Abchasien liegt. Die Weigerung Georgiens, unter allen Bedingungen, ihre Truppen aus dem oberen Kodor-Schlucht abzuziehen, wo sie illegal im Jahr 2006 eingeführt wurden, und ein Friedensabkommen mit Abchasien zu unterzeichnen dient auch nur den Verdacht zu bestätigen, dass Georgien plant, einen Krieg mit Abchasien zu beginnen.

Um all diesen Tatsachen in Erwägung zu ziehen, fordert die abchasische Seite die internationale Gemeinschaft (unter anderem die UNO) zum Verlassen ihrer passiven Haltung auf, dass eine bloße Beobachterrolle darstellt und eine eindeutige Beurteilung des Vorgehens Georgiens zu geben und ferner um entscheidende Schritte für eine sofortige Beendigung der militärischen Aktionen in Südossetien zu unternehmen.

Suchum, 08.08.2008